Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag - FDP-Fraktion
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Die Stimmen der Fraktion
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05.08.2020
🌊 In der Nord- und Ostsee liegen über 1,6 Mio. Tonnen alter Weltkriegsmunition - zum Teil nur einige hundert Meter von unseren Stränden entfernt 🌊. Die ExpertInnen des Geomar Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung erkunden seit vielen Jahren den Meeresboden und kartographieren die Gebiete vor unserer Küste, um mit dem Archiv- und Expertenwissen genau zu wissen, wo Torpedos, Minen und andere 💣-Altlasten liegen. 👉🏽Das Ziel ist unter anderem die Erstellung einer Räumdatenbank, das Modellieren von 3D-Bildern der Munition und die Untersuchung von Sedimenteigenschaften. Alle Informationen sollen Stück für Stück in eine Software integriert werden, die mittels Künstlicher Intelligenz als Entscheidungshilfe für die spätere Räumung dient. Ich hatte heute einen Tag die Möglichkeit auf der ALKOR, dem Forschungsschiff des GEOMAR, dabei zu sein und zu sehen, wie die beiden AUVs (Autonomous Underwater Vehicles) “Luise” und “Anton” live-Bilder vom Meeresboden aufgenommen und den WissenschaftlerInnen blitzschnelle Infos für ihre weitere Arbeit geliefert haben. Die Einblicke waren hilfreich für meine Arbeit in der Ostseeparlamentarierkonferenz, die sich in den nächsten Monaten maßgeblich mit diesem Thema beschäftigen wird. Bund und Länder müssen nun an einer gemeinsamen Finanzierung für die Räumung und Zerstörung der Altlasten arbeiten.
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05.08.2020
Interview in #Karlsruhe mit BadenTV zum Thema „regioKArgo“. In Zukunft sollen Güter in Karlsruhe und der Region auch mit der Stadtbahn transportiert werden. Gute Idee, unterstütze ich sehr! Interview wird am 6.8.2020 ab 18 Uhr ausgestrahlt. #logistik #güterverkehr #schienengüterverkehr #waren #bahn #logistikketten #nachhaltigkeit #innovation FDP Fraktion Bundestag FDP Baden-Württemberg (TJ)
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05.08.2020
Der Soli hätte am 1. Januar 2020 für alle vollständig abgeschafft werden müssen. Union und SPD halten daran fest und riskieren den Verfassungsbruch. Wir als FDP-Fraktion haben verschiedene rechtliche Optionen sowie Details geprüft und es steht fest: Zahlreiche Vorstandsmitglieder unserer Fraktion werden in Karlsruhe Verfassungsklage einreichen. Denn eine Entlastung ist gerade jetzt wichtiger denn je!
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05.08.2020
ABC parlamentarische Bergriffe erklärt - heute: Anträge (am Beispiel meines Antrags "Auch Schaustellern eine neue Normalität ermöglichen")
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05.08.2020
Seit dem Koalitionsvertrag im März 2018 streiten sich Umweltministerin Schulze oder Landwirtschaftsministerin Klöckner über ein Insektenschutzgesetz. Ich frage mich, ob sie das noch bis zum Ende der Legislaturperiode hinbekommen?! Und wenn ja, bitte nicht einseitig zu Lasten der Landwirtschaft. Denn im Kern geht es doch um die Frage, wie in Deutschland Biodiversität und Landwirtschaft, die ausreichend Lebensmittel produziert, nebeneinander existieren können. Dazu hat die Bundesregierung immer noch keine abgestimmte Position. Mein Statement dazu u.a. in der ZEIT: https://www.zeit.de/news/2020-08/05/weniger-licht-und-gift-fuer-mehr-insektenschutz
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05.08.2020
Eine Besuchsrunde durch Waldheim stand gestern auf dem Plan meiner Sommertour durch Sachsen. Zuerst habe ich mir gemeinsam mit Bürgermeister Steffen Ernst und Stadtrat Andre Langner ein Bild von den Sanierungsarbeiten der Grundschule gemacht. Was hier entsteht, wird manch andere Kommune neidisch machen. Nicht nur das Gebäude wird saniert – mit Mitteln aus dem Digitalpakt wird die Grundschule digitalisiert: leistungsfähiger Breitband-Internetanschluss, WLAN in den Klassenzimmern, elektronische Schultafeln. Auch wenn die Antragstellung für eine kleine Verwaltung recht aufwendig war, wie mir Bürgermeister Ernst berichtete, hat es sich doch sehr für Waldheim und seine Grundschüler gelohnt. ℹ www.grundschule-waldheim.de Überhaupt ist das Thema Breitband einer der Schwerpunkte in der Stadt, berichtete mir Bürgermeister Steffen Ernst bei einem anschließenden Gespräch im Rathaus. Denn noch immer sind Breitband-Anschlüsse außerhalb der Großstädte in Sachsen nicht selbstverständlich, gehören aber für Bürger und Unternehmen zu einer attraktiven Stadt dazu. ℹ www.stadt-waldheim.de Nächste Etappe war ein Besuch bei der Endress+Hauser Liquid Analysis in Waldheim. Das weltweit aufgestellte Schweizer Familienunternehmen hat in Waldheim einen Sitz mit rund 300 Mitarbeitern. Hier werden Sensoren zur Analyse der Parameter pH-Wert, Leitfähigkeit, gelöstem Sauerstoff-/Chlorgehalt und Trübung von Flüssigkeiten entwickelt und produziert. Besonders die Zusammenarbeit in einem virtuellen Labor hat mich begeistert. Es ist für das Unternehmen vollkommen alltäglich, mit Kollegen beispielsweise aus den USA oder China in einem Virtual-Reality-Labor zusammenzuarbeiten. Das musste ich natürlich gleich mal ausprobieren und habe mir die VR-Brille übergestülpt. ℹ Endress+Hauser-Liquid-Analysis-in-waldheim" target="_blank" title="www.endress.com/de/Endress-Hauser-Gruppe/kompetenzen-der-product-centers/endress+hauser-liquid-analysis/endress+hauser-Liquid-Analysis-firmeninformationen-uebersicht/Endress+Hauser-Liquid-Analysis-in-waldheim">www.endress.com/de/Endress-Hauser-Gruppe/kompetenzen-der-product-centers/endress+hauser-liquid-analysis/endress+hauser-Liquid-Analysis-firmeninformationen-uebersicht/Endress+Hauser-Liquid-Analysis-in-waldheim