Freien Demokraten im Deutschen Bundestag

Heute ist Tag der Bundeswehr! Einsatzmedaillen für die Teilnahme an Auslandseinsätzen und Gefechtshandlungen sind bei der Bundeswehr ein Zeichen der Wertschätzung unserer Soldatinnen und Soldaten. Aktuell gibt es aber willkürliche Stichtage, die darüber entscheiden, wer für solche Einsatzmedaillen in Frage kommt - und wer nicht. Wir wollen das ändern, denn für uns kennt echte Wertschätzung keinen Stichtag. Bei der GroKo Fehlanzeige: Die Verleihung der Einsatzmedaillen (insbesondere der für Gefechte) erfolgt komplett willkürlich, je nach Stimmung der Ministerin. Das wollen wir ändern und endlich Gerechtigkeit bei der Verleihung von Einsatzmedaillen herstellen. Alexander Müller

Ursula von der Leyen hat sich für ein Digitalministerium ausgesprochen - wer hätte das gedacht?! Das können wir nur befürworten - um die Mammutaufgabe der Digitalisierung zu stemmen brauchen wir alles, aber kein Kompetenzchaos in 14 Ministerien und 76 Abteilungen, wie wir es jetzt haben! Besser spät als nie 😉

Die Spitzen der GroKo tagen heute in Klausur. Wir haben kleine Nachricht vorbei geschickt 😉 Denn wir finden: Viele Wege führen in die Zukunft. Die GroKo ist keiner davon. Deutschland braucht einen Neustart: 1️⃣Soli abschaffen, 2️⃣ mehr Geld in Bildung, 3️⃣CO2 einen Preis geben, 4️⃣Digitalministerium schaffen, 5️⃣Europa stärken!