Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag - FDP-Fraktion

Die Stimmen der Fraktion

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Torsten Herbst MdB

31.10.2020



Ngo | Toleranztunnel

Wir fördern Toleranz und Mitschenchlichkeit indem wir mit einer Wanderaustellung über Völkermorde aufklären und Toleranz einüben.

„Damit das Böse gedeiht, braucht es nur gute Menschen, die nichts unternehmen.“ Diesen Satz von Simon Wiesenthal hat sich Toleranz-Tunnel auf die Fahnen geschrieben – und unternimmt etwas. Mit öffentlichen Installationen als eine Art Wanderausstellung wollen die Aktivisten auf Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufmerksam machen und gegen Intoleranz, Hetze und Hass kämpfen. Ich unterstütze dieses Projekt sehr gern, weil ich überzeugt bin, dass kein Demokrat einfach zuschauen darf, wie Intolerante das gesellschaftliche und politische Klima immer weiter vergiften. Umso mehr freue ich mich, dass das Projekt mittlerweile eine breite Schar von Unterstützern in verschiedensten politischen Lagern gefunden hat. ℹ https://www.toleranz-tunnel.de/

Christian Jung

31.10.2020

‪Dagegen war und ist die Deutsche Bahn Konzern richtig pünktlich. Mit 3073 Tagen Verspätung - Der Flughafen BER hat eröffnet! #Berlin ‬

Bettina Stark-Watzinger MdB

31.10.2020



Hongkong: Der Abstieg ist besiegelt – und das ist der große Gewinner - WELT

Hongkong gilt als Asiens Finanzzentrum. Doch wegen der Kontrollübernahme Chinas verlassen immer mehr Westler die Stadt. Durch Abwanderung de...

Trotz Coronakrise dürfen wir die Augen nicht verschließen, was anderswo in der Welt passiert. Chinas Griff nach #Hongkong führt dazu, dass die Menschenrechte in Hongkong drastisch an Bedeutung verlieren. Leiden müssen die Menschen in Hongkong. Mit der Freiheit geht viel verloren. Die Bundesregierung darf nicht länger durch Schweigen gegenüber China auffallen. Wir müssen den chinesischen Machthabern klarmachen, dass für uns rote Linien überschritten wurden. Leider ist das bislang unterblieben.

Renata Alt

31.10.2020



20 Jahre #Resolution1325: Heute vor 20 Jahren wurde ein Meilenstein für den Kampf für #Frauenrechte verabschiedet: #UN-Resolution 1325 "#Frieden, #Frauen und #Sicherheit". In der Resolution wurde zum ersten Mal offiziell anerkannt, dass Frauen und #Mädchen anders als Männer von #Konflikten und #Kriegen betroffen sind. Außerdem wurde die entscheidende Rolle der Frauen bei #Friedensbemühungen bekräftigt. 20 Jahre nach Verabschiedung der Resolution 1325 sind Frauen weit davon entfernt, in der Friedens- und #Außenpolitik vollständig gleichberechtigt zu sein. In meiner #Plenarrede habe ich diese Woche daher deutlich gemacht: Der #Bundesregierung fehlt ein ambitionierter Ansatz zur Umsetzung der Resolution 1325. Ohne Kontrollmechanismen und zeitliche Vorgaben sind wirkliche Fortschritte bei der Umsetzung der Resolution nur schwer überprüfbar. Mein ganzes Statement hier: https://www.renata-alt.de/umsetzung-der-resolution-1325-durch-bundesregierung-bleibt-mangelhaft

Torsten Herbst MdB

31.10.2020

✈💸 Auch unendliche Geschichten können einmal enden: Der BER - Berlin Brandenburg Airport geht in Betrieb. Was wir meiner Meinung nach aus dem Milliarden-Desaster lernen können und müssen, erfahrt Ihr im Video ... 📺

Markus Herbrand - MdB

31.10.2020



Scholz will Corona-Steuer für Topverdiener

Noch hat die Bundesregierung die Krise nicht gemeistert, doch schon gibt es Streit, wer nachher die Pandemie-Rechnung bezahlen soll. Finanzm...

Mehr scheint dem Bundesfinanzminister zur Bewältigung der enormen finanziellen Folgeschäden für unser Haushalte nicht einzufallen. Sehr traurig - um in meiner Wortwahl höflich zu bleiben. Nach Pandemie was zurückgeben". Scholz will Corona-Steuer für Topverdiener. https://www.n-tv.de/politik/Scholz-will-Corona-Steuer-fuer-Topverdiener-article22136461.html