Zeit für neues Denken
Die FDP-Fraktion hat zwischen 2017 und 2021 das Handeln der Großen Koalition sachlich begleitet und dabei eigene konstruktive Vorschläge in den Deutschen Bundestag eingebracht. Diese Arbeit stellen wir Ihnen in unserer Bilanzbroschüre vor. In einer sich ständig ändernden Welt, wollen wir Herausforderungen zu Chancen machen. Dafür braucht man Mut und neues Denken. Wir wollen, dass jeder Mensch die Möglichkeit hat, das Beste aus sich zu machen. Das treibt uns jeden Tag an. Dabei prägt bereits seit über einem Jahr die Corona-Pandemie den Alltag der Menschen und das Handeln der Politik. Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag fühlt sich hier den folgenden drei Aufträgen besonders verpflichtet:
1. Die Menschen wollen ihre Freiheit zurück
Sie können sich in Pandemiezeiten nicht mehr frei bewegen, Unternehmen nicht mehr frei wirtschaften. Unser Auftrag ist es, Gesundheitsschutz und individuelle Freiheit miteinander in Einklang zu bringen. Wir machen Druck und erinnern dabei die Bundesregierung täglich daran, wie sich Gesundheitsschutz und Freiheitsrechte miteinander vereinbaren lassen. Wesentliche Entscheidungen gehören ins Parlament und dürfen nicht an Bundesregierung und Verwaltung delegiert werden.
2. Deutschland muss sich fit machen für den Aufholwettbewerb
Wirtschaftliches Wachstum gibt Hoffnung und schafft Perspektiven. Die Pandemie verunsichert Menschen. Unternehmen stehen mit dem Rücken zur Wand. Steuern, Abgaben und Bürokratie lasten neben Corona auf ihnen und behindern die Entwicklung neuer Innovationen. Wir wollen einen wirtschafts- und steuerpolitischen Impuls, der die Konjunktur wieder ankurbelt und den Unternehmen die Möglichkeit gibt, Krisenreserven zu bilden und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Innovationskraft stärkt unsere Volkswirtschaft.
3. Was jetzt zu tun ist: Deutschland modernisieren
Viele unserer Forderungen wurden vor der Pandemie als Kür verstanden. Sie haben sich jedoch als notwendige Pflicht für das Funktionieren eines modernen Staats herausgestellt: von digitaler Bildung über eine effiziente Verwaltung hin zu beschleunigten Infrastrukturprojekten.
Erfahren Sie mehr über die Arbeit der Arbeitskreise der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag in der 19. Wahlperiode: