Dr. rer. pol. h.c. Thomas Sattelberger
Pressemitteilung

SATTELBERGER: Scholz dreht Innovationen den Hahn zu

Zu den Medienberichten, wonach Bundesfinanzminister Scholz Künstliche Intelligenz nicht mit zusätzlichen Mitteln fördern will, erklärt der innovations- und forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger:

„Bundesfinanzminister Scholz begräbt das Thema Künstliche Intelligenz. Für Subventionen und Rentengeschenke macht er zusätzliche Milliarden locker, Innovationen dreht er den Hahn zu. Dabei liegt Deutschland jetzt schon zurück: nicht nur hinter den USA und China, auch hinter Schweden und der Schweiz. Scholz bremst die einst weltgrößte Exportwirtschaft brutal aus. Der SPD ist offenbar jeglicher wirtschaftliche Sachverstand abhandengekommen. Die FDP-Fraktion fordert deshalb mehr Investitionen, eine echte KI-Strategie der Bundesregierung und mehr europäische Kooperation.“

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