NEUMANN: Kohlekommission muss Daseinsberichtigung unter Beweis stellen

Zum Treffen der Kohlekommission erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Martin Neumann:

„Dass der Co-Vorsitzende der Kohlekommission Pofalla ohne Absprache einen Ausstiegszeitplan hinausposaunt, droht die Kommission zu einer Alibiveranstaltung zu machen. Damit hat er alle Kommissionsmitglieder öffentlich düpiert. Pofalla muss jetzt sagen, ob er hinter dem Rücken der Kommissionsmitglieder bereits Absprachen mit der Bundesregierung getroffen hat. Anstatt ein solches Schmierentheater zu veranstalten, ist es höchste Zeit, dass die Kohlekommission jetzt ihre Daseinsberichtigung unter Beweis stellt und ein vernünftiges Konzept für den Kohleausstieg erarbeitet. Dieses muss sicherstellen, dass wir künftig einen Energiemix haben, der Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit gewährleistet. Dabei lehnt die FDP-Fraktion jegliche Ideologie ab. Denn es geht nicht nur um ein Datum für einen Kohleausstieg, sondern auch um einen durch Wertschöpfung herbeigeführten sozialverträglichen Strukturwandel in den Kohleregionen.“