HÖFERLIN: Digitalministerium wäre bessere Lösung

Zur Cebit erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:

„Zum Start der Cebit hat die Bundesregierung endlich entdeckt, dass für die politische Gestaltung der Digitalisierung eine viel stärkere Koordinierung und Planung nötig ist. Doch ein sogenanntes Digitalkabinett greift zu kurz, da weiterhin zu viele Akteure mitmischen. Die bessere Lösung wäre ein in der Sache federführendes und den einzelnen Vorhaben koordinierendes Digitalministerium gewesen, wie es die Fraktion der Freien Demokraten mit Nachdruck fordert. Hier würden Kompetenz und Verantwortung gebündelt werden. Deutschland darf international den Anschluss bei der Digitalisierung nicht verlieren. Die Cebit zeigt, dass die deutsche Wirtschaft enormes Potential etwa in den Bereichen Künstliche Intelligenz und Internet der Dinge aufweist. Die Politik muss sie aber auch stärker fördern und unterstützen, damit diese Potentiale auch gehoben werden.“