Digitalisierungsmonitor 2020
Mit dem Digitalisierungsmonitor 2020 legt die FDP-Fraktion zum dritten Mal die Ergebnisse einer repräsentativen Befragung zur Digitalisierung vor.
Sie wurde wie schon in den Vorjahren vom Meinungsforschungsinstitut forsa durchgeführt und steht unter dem Eindruck der Corona-Pandemie. Die Ergebnisse präsentierten der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann, der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin und der Leiter der Politik- und Sozialforschung von forsa Dr. Peter Matuschek am 20. Oktober auf einer digitalen Pressekonferenz.
Die Corona-Krise hat die Entwicklungen der letzten Jahre noch verstärkt: Eine übergroße Mehrheit der Bürger sieht große Chancen in der Digitalisierung, doch der Bundesregierung stellen sie für die Umsetzung ein schlechtes Zeugnis aus.
„Die Bundesregierung droht das große Potenzial der Digitalisierung zu verspielen, weil sie wichtige Baustellen nicht angeht. Das hat die Corona-Pandemie schonungslos offengelegt“, betont Marco Buschmann. Arbeitnehmer im Homeoffice verzweifelten an der mangelhaften digitalen Infrastruktur. Schülern und Lehrern fehle jede Vorbereitung auf digitalen Unterricht. Und die öffentliche Verwaltung liege stellenweise brach, weil wir bei E-Government ein Entwicklungsland seien.
„Die Offenheit der Bürger für die Digitalisierung ist ungebrochen, sie stellen der Politik aber ein schlechtes Zeugnis bei der Umsetzung aus“, hebt Peter Matuschek hervor. So seien acht von zehn Personen unverändert der Meinung, dass die Politik zu wenig dafür täte, die Menschen auf das digitale Zeitalter vorzubereiten. „Die Bürger sind aber überaus optimistisch“, erklärt Matuschek. Mehr als jeder Zweite sehe mittlerweile hauptsächlich Vorteile in der Digitalisierung.
Besonders schlimm sei, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur seit drei Jahren kaum vorankomme, so Manuel Höferlin. „Das merken die Bürger auch immer stärker: So klagt fast jeder Dritte über Probleme mit dem mobilen Internet vor Ort.“ Deutschland brauche endlich eine effektivere Digitalstrategie.
Jetzt seien mutige Reformen gefragt, um diese Defizite schnell auszumerzen, unterstreicht Buschmann: „Ein Digitalministerium auf Bundesebene muss als zentrale Koordinierungsstelle geschaffen werden, mit einem Digitalpakt 2.0 sollten unsere Schulen ins digitale Zeitalter gehoben werden und der flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur muss zur Top-1-Priorität werden.“
Zudem fordere die FDP-Fraktion ein zentrales Online-Bürgerportal, ergänzt Höferlin. „Nicht nur in Corona-Zeiten muss Schlange stehen vor dem Amt der Vergangenheit angehören.“ Die Bürger müssten alle Behördengänge bequem von zu Hause oder unterwegs erledigen können, ob es nun die Beantragung einer Geburtsurkunde, die Gewerbe- oder auch Pkw-Anmeldung sei.
Die wichtigsten Ergebnisse des Digitalisierungsmonitors findet ihr hier:
Die erfolgreichsten Flächenländer im Bundesländer-Ranking sind Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Buschmann dazu: „In beiden Ländern sind die Freien Demokraten an der Regierung beteiligt. Wir sprechen nicht nur von Digitalisierung in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Verwaltung, wir treiben sie erfolgreich voran.“
Alle Ergebnisse finden Sie hier: