VOGEL-Interview: Wir brauchen einen China-Stresstest für Deutschland

Im ntv-Frühstart forderte der Erste Parlamentarische einen China-Stresstest für Deutschland: „Einfach so weitermachen geht nicht. China hat sich unter Xi Jingping fundamental verändert und unsere China-Politik muss sich ändern.“ Im China-Stresstest müsse es darum gehen, wo bei der Infrastruktur, aber auch bei systemisch relevanten Unternehmen Abhängigkeiten von China bestehen. So können diese erkannt und durch mehr Handel mit marktwirtschaftlichen Demokratien und Investitionen in die eigene Innovationskraft abgebaut werden. Vogel forderte einen neuen Anlauf für Freihandel mit den USA: „Wenn pazifische Fragen wichtiger werden, dann muss der Atlantik doch enger werden. [...] Deshalb brauchen wir jetzt den Impuls, mit den Amerikanern ein neues Freihandelsabkommen zu schließen.“ Diese Forderungen hat die FDP-Fraktion in einem Positionspapier zur China-Strategie festgehalten.

Thema im Interview waren auch die von der FDP-Fraktion geforderte Planungsbeschleunigung für Infrastrukturprojekte, die aktuell vom grünen Koalitionspartner blockiert wird. Vogel findet das unverständlich: „Wir brauchen in diesem Land mehr Tempo. Das Land erstickt bei Großprojekten in Langsamkeit. Wir müssen schneller werden bei Schienen, Stromtrassen, aber eben auch Straßen.“ Dass demokratisch gewollte und beschlossene Projekte wie die A20 nicht schneller fertiggestellt werden sollten, erschließe sich ihm nicht, so Vogel. Er findet: „Wir müssen insgesamt beim Bauen und beim Realisieren von Projekten schneller und besser werden.“

Das gesamte Interview mit Johannes Vogel im ntv-Frühstart finden Sie hier.