Manfred Todtenhausen Pressemitteilung
Abgeordneter
Handwerkspolitischer Sprecher,

Wirtschaftsausschuss

Petitionsausschuss

Tel: 030 227 79505

TODTENHAUSEN: Petitionswesen wesentliches Element der Bürgernähe des Parlaments

Zum Jahresbericht des Petitionsausschusses erklärt der Sprecher für Petitionen der FDP-Fraktion Manfred Todtenhausen:

„Im vergangenen Jahr sind knapp 12.000 Petitionen beim Bundestag eingereicht worden. Der Petitionsausschuss ist dabei der verlängerte Arm der Bürgerinnen und Bürger in das Parlament. Daher ist gerade für die Mitglieder des Petitionsausschusses eine große Bürgernähe ein wichtiger Teil der Arbeit. Nach den coronabedingten Einschränkungen freut es uns als FDP-Fraktion sehr, dass wieder Bürgersprechstunden und Informationsstände bei Messen und Ausstellungen möglich sind. Und wir setzen uns als Liberale dafür ein, dass der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern auch im Herbst und Winter weiter möglich bleibt. Zum anderen wird endlich an der Neuaufstellung des Petitionsportals im Internetangebot des Bundestages gearbeitet. Neben postalischen Zuschriften können Petitionen digital über das Portal des Petitionsausschusses beim Bundestag eingereicht werden. Bei Beibehaltung der notwendigen Sicherheitsmaßnahmen wollen wir mit der Neuaufstellung den Zugang und die Beteiligungsmöglichkeiten vereinfachen.“

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