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THOMAE: Seehofer muss Rassismus-Studie zügig angehen
Zur Debatte über eine Studie über Rassismus bei der Polizei erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae:
„Eine Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei ist angesichts fast wöchentlich neuer Vorfälle längst überfällig. Es musste sich aber offenbar erst der eigene Koalitionspartner gegen Bundesinnenminister Seehofer stellen, damit er seine Verweigerungshaltung aufgibt. Jetzt muss die Studie zügig angegangen werden und darf nicht durch zusätzliche Untersuchungsgegenstände unnötig verzögert werden. Sie stellt die Polizei nicht unter Generalverdacht, sondern könnte sogar helfen, einen solchen auszuräumen. Seehofer muss nun Klarheit schaffen, wann die Studie wie beauftragt wird und wann mit Ergebnissen zu rechnen ist. Es darf keinesfalls einen Formelkompromiss der Großen Koalition geben, dessen Erkenntnisgewinn gegen null tendiert. Dann wäre die Studie ein Totalschaden.“
