Stufenplan gegen den Dauer-Lockdown
Anders als die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten hat die FDP-Fraktion einen Stufenplan mit eindeutigen Wenn-dann-Regeln vorgelegt und in den Deutschen Bundestag eingebracht. Mit diesem kann auf unterschiedliche Lagen regional angemessen reagiert werden. Vor allem gibt er den Menschen eine Perspektive.
Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten haben entgegen ihrem eigenen Beschluss bisher keine Öffnungsstrategie vorgelegt. Dabei sinken die Zahlen und sowohl Bürger als auch Unternehmen wollen wissen, wie es nach weitergeht. Sie wollen Planbarkeit und eine Perspektive. Deshalb hat die FDP-Fraktion einen eigenen Stufenplan in den Bundestag eingebracht.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner sagte dazu: „Es geht nicht darum, sofort alles gleichzeitig zu öffnen. Aber ich bin mir sicher, dass erste Öffnungsschritte möglich wären – bei Kitas und Schulen zum Beispiel, aber auch bei Friseuren und im Handel.“ In Regionen mit niedrigen Infektionszahlen sei dabei mehr Öffnung machbar als in Hotspot-Gebieten. Auch brauche es intelligente Konzepte, zum Beispiel der Einsatz von Schnelltests zum Eigengebrauch oder Luftreiniger in öffentlichen Räumen, so Lindner.
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer betonte: „Unterschiedliche Lagen erfordern unterschiedliche Maßnahmen. Gleiches wird damit gleich, Ungleiches wird ungleich behandelt.“ Nötig sei ein bundesweites Regelwerk, wie man aus Beschränkungen aussteige, aber auch bei einer Verschlechterung wieder verschärfe, ergänzte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae. „Das ist keine Einbahnstraße.“
Den Antrag finden Sie hier: