Vorsitzende des Verteidigungsausschusses
STRACK-ZIMMERMANN: Brauchen deutlich schnellere Modernisierung der Bundeswehr
Zu den Medienberichten über die mangelnde Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erklärt die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann:
„Jedem muss mittlerweile klar sein: Die Bundeswehr ist in einem erbärmlichen Zustand. Es ist hochnotpeinlich, dass Aufgaben im Rahmen der NATO nur noch mit Ach und Krach erfüllt werden können. Wer könnte davon noch abgeschreckt werden? Die Kritik des polnischen Ministerpräsidenten ist bedauerlicherweise zutreffen. Deutschland muss wie Frankreich mehr in die Verteidigung investieren. Das sind wir auch unseren Soldaten schuldig, die im Einsatz ihr Leben für Deutschland riskieren.
Die Fraktion der Freien Demokraten fordert eine deutlich schnellere Modernisierung der Bundeswehr. Dafür müssen Union und SPD das Zwei-Prozent-Ziel der Nato endlich ernst nehmen und den Wehretat in den nächsten Jahren entsprechend anpassen. Der Koalitionsvertrag der neuen Großen Koalition bleibt hier viel zu vage und erwähnt das Zwei-Prozent-Ziel nicht einmal explizit. Zudem muss das Beschaffungswesen endlich auf den Prüfstand gestellt und europäisiert werden, um durch eine gemeinsame Koordination Synergieeffekte erzielen zu können.“
