Smart Germany

Die digitale Revolution verändert alles. Sie bringt über alle Bereiche hinweg eine Vielzahl von Chancen und Herausforderungen mit sich. Deshalb muss sie zum Wohle des Landes und der Menschen aktiv gestaltet werden. Die FDP-Fraktion will sie zum Treiber des wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Fortschritts machen. Wir wollen, dass jeder die Chancen der Digitalisierung in einem Smart Germany nutzen kann.

Herausforderung und Chance

Der digitale Wandel vollzieht sich in einem immer rasanteren Tempo. Daten sind mittlerweile in einer großen Breite verfügbar und können intelligent verarbeitet und genutzt werden. Fragen nach fairem Wettbewerb und Datenschutz stellen sich nicht zuletzt dadurch neu. Die FDP-Fraktion will das ändern. Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für alle nutzbar machen. Dazu braucht Deutschland ein Digitalministerium, das den digitalen Wandel koordiniert. Zudem müssen wir dringend in eine exzellente Netzinfrastruktur und die digitale Verwaltung investieren. Unverzichtbar ist außerdem ein Ordnungsrahmen für den privaten Umgang mit Daten und für die Marktmacht von Plattformen. Der Staat selbst muss digitaler werden, damit etwa Behördengänge entfallen können.

Digitalministerium als zentrale Schaltstelle schaffen
Rahmenbedingungen für die digitale Revolution verbessern
Digitale Infrastruktur schneller ausbauen

Unsere Forderungen

Digitalministerium zur besseren Koordinierung des digitalen Wandels schaffen
Klare Prioritäten für den Ausbau digitaler Infrastruktur schaffen
Weltweit führendes KI-Ökosystem schaffen Umfassendes Datenrecht entwickeln
Umfassendes Datenrecht entwickeln
Mit E-Government den Staat zum Vorreiter der digitalen Gesellschaft machen
Recht auf Verschlüsselung gesetzlich verankern

Unsere Regierungsarbeit

Smart Germany

Herausforderung und Chance

Unsere Forderungen

Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften

Rede Frank Schäffler zu Digitales und Verkehr

Rede Dr. Volker Wissing zu Digitales und Verkehr

Rede Nicole Bauer zu Soziale Marktwirtschaft im digitalen Zeitalter - Tech Giganten

Rede Maximilian Funke-Kaiser zu Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Digitales und Verkehr

Rede Dr. Volker Wissing zu Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Digitales und Verkehr

Kleine Anfrage zu Aufbau des 5G-Netzes mithilfe der Open-RAN-Technik

Kleine Anfrage zu EU Rapid Alert System (RAS)

Kleine Anfrage zu Forschung und Innovation durch eine hochleistungsorientierte und vernetzte Wissenschafts- und Forschungslandschaft

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