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SITTA: Brauchen ein Moratorium für Stickoxid-Grenzwerte
Zur Debatte über die Stickoxid-Grenzwerte erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta:
„Die Debatte zeigt, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, um erneut über ein Moratorium für Stickoxid-Grenzwerte im Bundestag abzustimmen. Schließlich setzt sich mittlerweile auch unter Wissenschaftlern und Fachärzten die Auffassung durch, dass wir eine Neubewertung brauchen. Auf die ungenügende Herleitung des Grenzwerts hatte die FDP-Fraktion bereits mehrfach hingewiesen. Auch in großen Teilen der Union findet inzwischen ein Umdenken statt. So hat die CDU Niedersachsen unsere Forderungen nahezu eins zu eins übernommen.
Der Wertverlust der Dieselfahrzeuge geht mittlerweile in die Milliarden, Autobesitzer werden kalt enteignet und dürfen in vielen Städte nicht mehr fahren. Gleichzeitig wird der Diesel als umweltfreundlichster Verbrennungsmotor der Welt diskreditiert und damit eine Schlüsselbranche unserer Wirtschaft schwer geschädigt. Diese Unsinn muss nun endlich ein Ende finden.“
