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SITTA: 5G-Gipfel ist der nächste Showgipfel
Zum 5G-Gipfel im Bundeskanzleramt erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta:
„Vier Wochen bevor die Bundesnetzagentur die Vergabebedingungen für die 5G-Frequenzen bekannt gibt, verfällt die Regierung in den Panikmodus und beruft nach dem Dieselgipfel, dem Mobilfunkgipfel und dem Luftverkehrsgipfel den nächsten Showgipfel ein. Die Große Koalition stellt offensichtlich erst jetzt fest, dass ihre eigenen Forderungen sowohl technisch als auch wirtschaftlich nicht umsetzbar sind. Die im Koalitionsvertrag veranschlagten Einnahmen von 12 Milliarden Euro aus der Versteigerung erweisen sich als unrealistisch. Das gleiche gilt für Verkehrsminister Scheuers Forderung nach 5G bis in jede Kreisstraße, denn für die Fläche sind die Frequenzen, die aktuell versteigert werden, nicht geeignet. Um die Probleme des Mobilfunksektors lösen zu können, muss jetzt endlich Schluss sein mit der Stückwerk-Politik. Stattdessen brauchen wir eine ganzheitliche Strategie, die alle Netze zusammen denkt – sowohl Glasfaser als auch Mobilfunk. Nur so kann die modernste und leistungsfähigste digitale Infrastruktur in Deutschland bereitgestellt werden.“
