Alexander Müller Pressemitteilung
Abgeordneter
Verteidigungspolitischer Sprecher

Verteidigungsausschuss

Tel: 030 227 74397

MÜLLER: Bundeswehr sichert unser Leben in Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung und Frieden

Zum Tag der Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller:

„Die Bundeswehr sichert unser Leben in Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung und Frieden. Die Freien Demokraten danken allen Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz, der mitunter unter Lebensgefahr erfolgt. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat uns vor Augen geführt, wie sehr wir die Bundeswehr brauchen. Umso mehr wird deutlich, wie sehr die Bundeswehr in den letzten Jahren unter der Verantwortung von CDU-Verteidigungsministern vernachlässigt worden ist. Diese Fehler hat die Fortschrittskoalition bereits im ersten halben Jahr nach Regierungsantritt behoben. Wir haben in einen Rekord-Verteidigungshaushalt investiert und darüber hinaus ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden für die notwendige Verbesserung der Ausrüstung auf den Weg gebracht. Wir kommen damit endlich unserer Bündnisverpflichtung nach, 2 Prozent des BIP für Verteidigung zu investieren. Doch Geld alleine reicht nicht: Mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz werden wir rechtliche Hürden für eine noch schnellere und effektivere Beschaffung beseitigen – eine Kernforderung der FDP-Fraktion. Wir verschlanken bürokratische Prozesse, damit das Material bei denen ankommt, die tagtäglich für uns im Einsatz sind: bei unseren Soldatinnen und Soldaten.“

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