Michael Kruse Pressemitteilung
Abgeordneter
Energiepolitischer Sprecher

Ausschuss für Klimaschutz und Energie

Verkehrsausschuss

KRUSE: LNG-Beschleunigungsgesetz ist Basis für Infrastrukturturbo

Zum Entwurf eines LNG-Beschleunigungsgesetzes erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Kruse:

„Das LNG-Beschleunigungsgesetz ist eine Blaupause für die Beschleunigung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen. Die Fraktion der Freien Demokraten macht Tempo bei der schnellen Umsetzung von schwimmenden und festen LNG-Terminals. Durch die Ausnahmemöglichkeiten von der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung, die reduzierte zeitliche Dauer der Öffentlichkeitsbeteiligung, die beschleunigten Vergabe- und Nachprüfungsverfahren, den verkürzten Rechtsweg und die Beschleunigung bei Rechtsbehelfen sowie die elektronische Auslegung und Beteiligung wird dieses Gesetz die Basis für den LNG-Infrastrukturturbo. Wir müssen die verkrusteten Strukturen des Planungsrechts aufbrechen und unser Land im Eiltempo fit für die Zukunft machen, um die großen energiepolitischen Versäumnisse des letzten Jahrzehnts schnell aufzuholen.“

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