Finanzausschuss
Ausschuss für Digitales
Ausschuss für Inneres und Heimat
Ausschuss für Inneres und Heimat
HÖFERLIN/REDDER: Registermodernisierung stellt Weichen für Digitalisierung der Verwaltung
Zur Einigung bei der Registermodernisierung erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:
„Die Registermodernisierung ist die Grundlage für die Digitalisierung der Verwaltung. Damit setzen wir in der Koalition ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag sensibel um und stellen unsere Gesellschaft zukunftsfähig auf. Wir bauen das Datenschutzcockpit schrittweise zu einem echten Steuerungswerkzeug aus und gewährleisten damit Transparenz für Bürgerinnen und Bürger über die Nutzung ihrer Daten. Außerdem führen wir ein Mindestschutzniveau für registerführende Stellen, Dienste und Komponenten beim Datenaustausch ein und verhindern, dass die Steuer-ID außerhalb der sicheren Verfahren verwendet wird. Diese Modernisierung ist eine deutliche Verwaltungserleichterung und stellt die Weichen für die erfolgreiche Digitalisierung unserer Behörden.“
Dazu erklärt der Berichterstatter für Registermodernisierung der FDP-Fraktion Dr. Volker Redder:
„In vielen Bereichen der Digitalisierung hat Deutschland in den letzten Jahren den Anschluss verloren. Wir reduzieren deshalb die Bürokratie für ein fortschrittliches Deutschland. Die Umsetzung der Registermodernisierung wird auf den Grundrechtsschutz und die Belange der Bürgerinnen und Bürger ausgerichtet. Sie stellt eine erhebliche Entbürokratisierung unserer Verwaltung dar und führt zu einer schnelleren Digitalisierung aller betroffenen Stellen. Wir erleichtern die Vorgänge und Kommunikation in und zwischen den Behörden in den einzelnen Bundesländern. Der jetzige Vorschlag ist eine ausgezeichnete Basis, die in Zukunft durch weitere Ideen verbessert werden kann. Dies wollen wir in Modellprojekten erproben.“
