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Das härteste Grundgesetz aller Zeiten

Marco Buschmann enthüllt das härteste Grundgesetz aller Zeiten

 

Das Grundgesetz wird 72 Jahre alt. Die FDP-Fraktion ist dankbar für die demokratischste und freiheitlichste Verfassung der deutschen Geschichte. Auch wenn man das Grundgesetz immer wieder modernisieren kann, hat es sich bewährt. Die FDP-Fraktion hat deshalb das härteste Grundgesetz aller Zeiten vorgestellt.

An diesem Sonntag wird das Grundgesetz 72 Jahre alt. In dieser Zeit hat es viel erlebt, nicht zuletzt die Corona-Pandemie. Um es zu würdigen und zu verteidigen, hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann das härteste Grundgesetz aller Zeiten vorgestellt. Die Skulptur besteht aus 49 Kilogramm Stahl, der bei 1200 Grad mit 3000 Hammerschlägen geschmiedet wurde.

Buschmann erläuterte das Kunstwerk: „Wir können auf 72 Jahre Grundgesetz zurückschauen, die uns dankbar machen. Wir haben die demokratischste Verfassung und wir haben vor allen Dingen auch die freiheitlichste Verfassung in der deutschen Geschichte.“ Das Grundgesetz habe dadurch mit die Grundlage für die Erfolgsstory des Landes gelegt.

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Zwei Dinge seien besonders wichtig, so Buschmann: „Das sind einmal die Grundrechte. Die Grundrechte, die eben nicht eine weiche Verfügungsmasse in den Händen der Mehrheit sind.“ Die Grundrechte würden auch in Krisen und in der Pandemie gelten und stünden nicht unter dem Vorbehalt, ob die Mehrheit es gerade praktisch finde, ob sie gelten würden oder nicht.

Das gleiche gelte auch für das Demokratieprinzip und den Parlamentarismus. Die wesentlichen Entscheidungen seien im Bundestag nicht nur zu beraten, sondern auch zu beschließen. „Das schien lange Zeit selbstverständlich. Aber wir haben in der Corona-Krise gelernt, dass das nicht selbstverständlich ist, dass man darum ringen musste, dass im Parlament die Dinge nicht nur beraten, sondern auch entschieden werden“, betonte Buschmann.

„Um an diese Lernerfahrung in der Pandemie zu erinnern, haben wir dieses härteste Grundgesetz aller Zeiten anfertigen lassen“, unterstrich Buschmann. „Um daran zu erinnern, dass weder Grundrechte noch das parlamentarisch-demokratische Prinzip eine weiche Verfügungsmasse in den Händen der Mehrheit ist, sondern, dass es unverrückbare Prinzipien unserer Verfassung sind, die wir verteidigen müssen.“

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