Gesundheitsausschuss
Ausschuss für Digitales
FUNKE-KAISER: Gigabitstrategie setzt Grundstein für digitale Infrastruktur
Zum Kabinettsbeschluss über die Gigabitstrategie erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:
„Mit der heute verabschiedeten Gigabitstrategie setzen wir den Grundstein für den Ausbau einer leistungs- und zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur in Deutschland. Die flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen und dem neuesten Mobilfunkstandard ist das Fundament eines wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandorts. Es geht vor allem darum, eine neue Dynamik in den Ausbau zu bringen und bürokratische Hürden abzubauen. Dafür werden Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht und beschleunigt. Auch der Einsatz alternativer Verlegemethoden wird verbessert. Wir setzen auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau und fördern zielgenau dort, wo dieser in absehbarer Zeit keine Wirkung entfalten wird. Dafür stehen künftig mit der Potenzialanalyse und der systematischen Evaluierung zwei ineinandergreifende Instrumente zur Verfügung. Jetzt gilt es in Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen die Strategie mit Leben zu füllen und ambitioniert an die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen zu gehen.“
