Abgeordneter
Digitalpolitischer Sprecher

Gesundheitsausschuss

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Maximilian Funke-Kaiser
Pressemitteilung

FUNKE-KAISER: Digitalgipfel setzt Digitalisierung auf Platz 1 der Prioritätenliste

Zum morgen beginnenden Digitalgipfel der Bundesregierung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser:

„Der Digitalgipfel der Bundesregierung setzt die Digitalisierung unseres Landes wieder auf Platz 1 der politischen Prioritätenliste. Allen Beteiligten muss klar sein, dass wir flächendeckend und branchenübergreifend auf Digitalisierungsfortschritte angewiesen sind. Zu viele Strukturen sind durch die letzten 16 Jahre festgefahren – analoge Denkmuster und kleinteilige Einzelmaßnahmen dominieren. Was wir mit der Digitalstrategie und der Gigabitstrategie nun auf den Weg bringen, ist ein komplett anderer Ansatz. Wir wollen weg von einer Politik der schnellen Erfolgsmeldung und hin zu einer Politik, welche die Digitalisierung des Landes nachhaltig ermöglichen wird. Dafür wurde unter Bundesdigitalminister Wissing ressortübergreifend eine Strategie ausgearbeitet. Nun gilt es, dass jedes Ministerium seiner Mitwirkungspflicht an diesem Mammutprojekt nachkommt. Aber auch die Länder und Kommunen sind gefordert, gemeinsam mit uns für mehr Geschwindigkeit zu sorgen. Denn die Digitalisierung unseres Landes ist die Basis für künftigen Wohlstand.“

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