Anfragen

AUGUST 2018

  • Kleine Anfrage zum Ausbau des deutsch-israelischen Jugendaustauschs (14.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Tragfähigkeits- und Gerechtigkeitsaspekte im Steuer-, Abgaben- und Transfersystem (14.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Wettbewerb auf dem deutschen Postmarkt (13.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Insektenforschung in Deutschland (13.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Freihandelsabkommen mit Vietnam (13.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Einstieg der KfW beim Stromnetzbetreiber 50Hertz (13.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 6) (13.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 5) (13.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 4) (13.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zertifizierung in der Mediationslandschaft (13.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Waldflächenbilanz in der Entwicklungszusammenarbeit (13.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Das Eine-Welt-Promotorinnen und -Promotorenprogramm und Entwicklungspolitische Bildungsarbeit (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Riester-Rente und Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Einsatz von Bioziden und Detergentien in Kommunen und Städten (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Entwicklungsinvestitionsgesetz (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Höhere Kfz-Besteuerung ab September 2018 durch Einführung des WLTP-Verfahrens für Neuzulassungen (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Glyphosatausstieg - gesellschaftlicher Trend oder wissenschaftliche Notwendigkeit? (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Bundespolizei im Saarland (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Digitalstrategie der Bundesregierung (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur EEG-Umlage auf Eigenstrom aus KWK-Anlagen (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bargeldtransfer von Deutschland in den Iran (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Anerkennung des eSports als Sport (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Anbau von Medizinalcannabis (10.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bergbaubedingte Schäden im Saarland aufgrund des geplanten Grubenwasseranstiegs (08.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Der Fall "Gurlitt" (03.08.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ausgründungen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Drucksache 19/3057) (01.08.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)

JULI 2018

  • Kleine Anfrage zu Entwicklungen der Freiwilligendienste (31.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Unterhaltsvorschuss - Entwicklung von Kosten und Rückholquoten (30.07.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ministerschreiben zur Grundsteuerreform (30.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Kontrolle und Entsorgung von Windkrafträdern (30.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu ICAP-Pilotprojekt der OECD (30.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Gewalt gegen Einsatzkräfte (30.07.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu InvestEU-Programm der Europäischen Union (30.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Erbbauzinssätze des Bundes (27.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Energetische Gebäudesanierung (27.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Fachstelle für Gentechnik und Umwelt (19.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Umstellung auf Remote-Tower-Technologie am Flughafen Saarbrücken (19.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Flexibilitätsprämie im Gesetz für den Ausbau erneuerbaren Energien (18.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Effiziente und nachhaltige Bekämpfung der Fluchtursachen (13.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Konkurrenzfähigkeit der europäischen Raumfahrt (11.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Distributed Ledger Technologie - Nutzung der Blockchain Technologie für die Vereinfachung von Verwaltungsakten (11.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Einführung der elektronischen Patientenakte (11.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Entfristung der 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung (11.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Kooperation von Bundespolizei und Landespolizeien an Verkehrsflughäfen (09.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Verhinderung personeller Engpässe im Logistiksektor durch Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Sofortmaßnahmen aus dem Masterplan Schienengüterverkehr (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Finanzielle Belastungen in Trennungsfamilien (06.07.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Finanzierung der Präexpositionsprophylaxe bei HIV (PrEP) (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Bezuschussung zu Jahrbüchern von Dichtergesellschaften und ihren Schriftenreihen (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Verkehrsaufkommen und -sicherheit auf der Bundesautobahn 12 (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand wichtiger Verkehrsprojekte in Mitteldeutschland (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Anspruch und Wirklichkeit des ElterngeldPlus und der Partnerschaftsmonate (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Medizinischen Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Netzengpässe und Netzausbau (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Entlastung des Strafvollzugs - Haftstrafen im Heimatland (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Verwendung der Ausgleichsabgabe durch die Integrationsämter (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Stärkung von Menschenrechtsschutz und rechtsstaatlichen Strukturen in der Republik Moldau (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Innovationen bei Sicherheitskontrollen an deutschen Flughäfen (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken in Nordrhein-Westfalen (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Planungsdefizite und Planungsengpässe in der Wasserstraßeninfrastruktur (06.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Vorschläge der EU-Kommission zum Schutz von Whistleblowern (05.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Munition der Bundeswehr (05.07.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Informationsaustausch im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern und seine rechtlichen Grundlagen (05.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum Bienen- und Insektensterben (05.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Statistiken zu Verkehrsunfällen unter Beteiligung von Einsatzfahrzeugen (05.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Kostenerstattung Ambulante Psychotherapie (04.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Medienkompetenz (04.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Künstliche Intelligenz - Rahmenbedingungen der technologischen Disruption für den gesellschaftlichen Alltag (04.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Abmahnmissbrauch (03.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Afrikanischen Freihandelszone und Europäischen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (03.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Herausforderungen des weiteren Kita-Ausbaus (03.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Bildungsausgaben in der Entwicklungszusammenarbeit (03.07.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum Stand der Beitrittsgespräche der Europäischen Union mit Serbien (02.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Durchsetzung möglicher Schadensersatzansprüche wegen verschuldeter Amtspflichtverletzung gegen Verantwortliche des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (02.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu den Auswirkungen des Brexit für Limited Liability Partnerships (02.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

 

JUNI 2018

 

MAI 2018

 

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