Anfragen

JUNI 2018

  • Kleine Anfrage zur Koordinierung der Energiepolitiken von Bund und Ländern (13.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Notleidende Kredite in der Eurozone (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Evidenzbasierte Rechtspolitik und unbefriedigter Rechtsbedarf (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Die Deutsch-Niederländischen Beziehungen (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zur Europäischen Einlagensicherung (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Reform der Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sexueller Kindesmissbrauch - Maßnahmen der Bundesregierung (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Missbräuchliche Inanspruchnahme von Kindergeldzahlungen (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Modernisierung des anwaltlichen Gesellschaftsrechts (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Grubenwasseranstieg im Saarland und Folgen für Infrastruktur, Eigentum und Umwelt (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kinderehen in Deutschland (12.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen der sogenannten Global Gag Rule auf die Versorgung der Bevölkerung Afrikas mit Verhütungsmitteln (11.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Datenaustausch mit Russland zur Fußball-WM 2018 (11.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Finanzielle Auswirkungen der Rentenpläne der Bundesregierung (11.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Umgang der Bundesregierung mit steigender Mikroplastik-Belastung in deutschen Gewässern (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Umgang der Bundesregierung mit unkooperativen Staaten bei Rücknahme ihrer Staatsangehörigen (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kontrollen an deutschen Grenzen (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Fehlenden Bundespolizisten in NRW (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Ausgestaltung der Gesellschafterlistenverordnung (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Dienstreisen von Mitarbeitern von Bundesbehörden zwischen Bonn und Berlin (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Abstandsflächen für Windenergieanlagen (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Umgang mit Fundtieren (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Digitales Testfeld Hafen Hamburg (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Reduzierung von Ammoniak und Nitraten in der Landwirtschaft (08.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Datensicherheit und Datenschutz im Anti-Doping-Kampf (05.06.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)

 

MAI 2018

  • Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (30.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Reform der Entsenderichtlinie (24.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zinszusatzreserve für Lebensversicherer (24.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zukunft der Archive des Bundes (24.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (23.05.2018): Anfrage  Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zum EU-Pass für Banken und andere Finanzdienstleister (23.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steuerrechtliche Auswirkungen des Brexits (23.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Langfristigen Konjunkturprognose der Bundesregierung (23.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Personenstands- sowie familienrechtliche Situation Intersexueller (23.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Weitere Fragen zur Havarie der Glory Amsterdam (23.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Software-Updates beim Motormanagement für Dieselkraftfahrzeuge (23.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Bereitstellung von Erkenntnissen aus dem Hack der Bundesregierung für Wirtschaft und Bevölkerung (22.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Staatliches Tierwohllabel (22.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Gebühren in der Binnenschifffahrt (22.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum KfW-Förderprogramm 455: Investitionszuschuss "Altersgerecht Umbauen" sowie "Kriminalprävention durch Einbruchsicherung" (22.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum Umfang des parlamentarischen Fragerechts zu Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung - Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 19/1505) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP zu Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen- Telekommunikationsüberwachung (Bundestagsdrucksache 19/1020) (22.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Versandhandelsverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel in Deutschland (18.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Rohstoffe für die Energiewende (18.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Lage der Opposition und der freien Medien in Kambodscha (18.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Anwendung innovativer Werkstoffe in der Verkehrsinfrastruktur (18.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Teilhabe und Chancen für alle Kinder - Wirksamkeit und Inanspruchnahme staatlicher Leistungen (18.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Ausweitung des EU-ETS auf weitere Wirtschaftssektoren (18.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Stickstoffoxid- und Feinstaubemissionen im Schienenverkehr (17.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Schneefälle in Mitteldeutschland vom 17. und 18. März 2018 (17.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Förderlücke bei Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung bei Aufnahme eines Studiums oder einer Ausbildung (17.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Aktueller Zustand der Schleusen und Wehre in der Bundesrepublik Deutschland (16.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Emissionsminderung von Luftschadstoffen (16.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Ausgründungen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen (11.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Hessentrojaner und Online-Durchsuchung: Zum Gesetzesentwurf der hessischen Landesregierung zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes (09.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte (09.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Steuererleichterungen für die Union of European Football Associations (UEFA) (08.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Gesundheitliche Auswirkungen bei minderjährigen Kindern aus Trennungsfamilien in unterschiedlichen Betreuungsmodellen (08.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 3) (07.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 2) (07.05.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 1) (07.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Cyberabteilungen im Zuständigkeitsbereich der Bundesministerien (07.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Stalleinbrüche in Deutschland (07.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerrechtliche Pauschalierung der landwirtschaftlicher Betriebe (07.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu "Working Holiday"-Programm (04.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Cybersicherheit (04.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Beauftragte, Sonderbeauftragte und Koordinatoren der Bundesregierung (04.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Genehmigungspraxis der Asylanträge beim BAMF (03.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Ausgestaltung des Digitalpakts Schule (03.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Anpassung der Vergütung von Vormündern und Berufsbetreuern (03.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Besteuerung von bebaubaren Grundstücken (03.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Regionale Schwerpunkte politischer Gewalt (03.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Auf Gefahren des Wolfes hinweisen (02.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms für den Glasfaser-Ausbau an Schulen (02.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Leerstand von bundeseigenen Immobilien in Berlin (02.05.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung

 

APRIL 2018

 

MÄRZ 2018

 

FEBRUAR 2018

 

JANUAR 2018

 

DEZEMBER 2017