Anfragen

September 2019

  • Kleine Anfrage zu Die vollständige CO2-Bilanz von E-Autos (12.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steuer auf Bargeld und Euro-Parallelwährungen (10.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aufforstung und Waldschutz mit Drohnen (10.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 in Nordrhein-Westfalen (10.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Finanzierung der in Deutschland und im Ausland stationierten deutschen Seemannsmissionen (10.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kobaltabbau in der Demokratischen Republik Kongo und die Rolle der Volksrepublik China (10.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungen (10.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Verspätungen im Luftverkehr (10.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Klage der EU-Kommission wegen Umsatzsteuerpauschalierung für Landwirte (10.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Tegel offen halten - für Berlin und für Deutschland (10.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Verbraucherschutz bei Beförderungsverträgen auch international gewährleisten (09.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen der höheren Kfz-Besteuerung durch Einführung des WLTP-Verfahrens für Neuzulassungen (09.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Bayern (03.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Berlin (03.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Brandenburg (03.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kampf gegen Steuervermeidung und Korruption durch Verbot von öffentlichen Vergaben an Unternehmen, die ganz oder teilweise im Eigentum von Unternehmen in Steueroasen stehen (02.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Gesundheitskompetenz (01.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Verbesserung der Mitarbeiterbeteiligung - Kosten und Planungen der Bundesregierung (01.09.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)

August 2019

  • Kleine Anfrage zu Situation der Embryonenspende (30.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Non bank financial intermediation (Schattenbanken 2.0) (30.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ungenutztes Potential von Künstlicher Intelligenz im Bankensektor (30.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Technische Vorarbeiten am Europäischen Einlagensicherungssystem EDIS (30.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Grenzüberschreitender Zugang zu elektronischen Beweismitteln (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Verfassungsgerichtsurteils zur Bankenunion (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Finanzmittel des Bundes an deutsche Minderheiten in autoritären Regimen (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umgang Amazons mit französischer Digitalsteuer - Auswirkungen auf Händler (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Softwareeinsatz in den Finanzämtern - Kritik des Bundesrechnungshofs (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sachstandsbericht zur Einführung von Online-Verfahren in die Zivilprozessordnung (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Teilnahme des BMZ an internationalen Tagungen, Geberkonferenzen und Sitzungen von Entwicklungsbanken (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Gründung eines Frauennetzwerks zwischen Lateinamerika, der Karibik und Deutschland (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steuerfreie Sachleistungen für Arbeitnehmer (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kommunale Entwicklungspolitik (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Baukindergeld: Änderungen der Förderungsbedingungen (29.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umsetzung der Handlungsempfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Evaluation der Zertifizierten-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV) (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aktive Waldbewirtschaftung als Beitrag zum Klimaschutz (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Regieren zwischen Rhein, Spree und Senne mit modernen Kommunikationsmitteln (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Borkenkäfer und andere Schadwirkungen an klimarobusten Baumarten (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Genomische Medizin in Deutschland (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu CO2-Abdruck der Bundesregierung (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Der Rettungsdienst in der integrierten Notfallversorgung (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Videokonferenztechnik in der Finanzverwaltung (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aufklärung zum Im- und Export von Bleibatterien in LMIC-Staaten und Umweltbelastungen II (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Mittelabfluss von Finanzhilfen des Bundes an Kommunen (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sachstandsbericht: Anträge auf Erlaubniserteilung zum Erwerb eines letal wirkenden Medikamentes zur Selbsttötung seit Februar 2019 (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Legal Tech auf der Justizministerkonferenz (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kostensteigerungen und Bauverzögerungen beim Bau der Beschleunigeranlage FAIR (27.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sachstand und Bewertung der Arbeitslosigkeit von Lehrkräften während der Sommerferien (27.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Antragsverfahren des Deutschen Filmförderfonds I und II und des German Motion Picture Fund (GMPF) (27.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Presse- und Medienfreiheit in Europa: Montenegro (27.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Hitzeschäden auf Autobahnen und Bundesfernstraßen (27.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Touristisch relevante Objekte im Bundeseigentum in NRW (27.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Durch Lithium-Ionen-Akkumulatoren verursachte Brände (22.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Projektvorschläge des Landes Saarland für die Strukturentwicklung an Steinkohlekraftwerksstandorten (22.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur E-Ladeinfrastruktur an Bundesfernstraßen (22.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Diskussionen um neue Geldwäsche-Richtlinie (20.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Dynamisierung der Wohnkostenpauschale beim Selbstbehalt von unterhaltspflichtigen Eltern (19.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Rahmenprogramme "Forschung für Nachhaltige Entwicklung - FONA" (19.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Fiskalische Nachhaltigkeit der Rentenversicherung (19.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kritik des Europäischen Rechnungshofs an EU-weiten Bankenstresstests (19.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Chancen und Risiken von Exchange Trade Funds (ETFs) (22.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Fahrverbote und Blockabfertigung Österreichs auf der Brennerroute (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen für junge Volljährige (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Menschen mit Beeinträchtigung in außeruniversitären Forschungseinrichtungen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Beförderungspflicht und Barrierefreiheit (16.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zum Ablauf von Bestandsschutzregelungen in der Arbeitsstättenverordnung (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Nutzung von digitalen Innovationen in der Notfallversorgung (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur (Wieder-)Einbürgerung von im Nationalsozialismus verfolgten Personen und deren Nachfahren (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Auswirkungen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes in der Altenpflege (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Zwischenbilanz der Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat (16.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Einigung der G7 zu Mindestbesteuerung und Digitalsteuer (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zum Umsatzsteuerkarussell (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Meldepflichten für den Kauf von Edelmetallen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zum Zustand der Bahninfrastruktur in Niedersachsen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Geplante Infrastrukturmaßnahmen am Flughafen BER (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Berechnung von lebenslänglichen Leistungen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Der Europäische Elektronische Mautdienst (EEMD) in Deutschland (16.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Auswirkungen der Baseler Konvention auf Entwicklungsländer (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Biokunststoffe (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zum Einsatz von Drohnen im Weinbau: Potenziale und rechtliche Rahmenbedingungen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Stellungnahmen zu Umweltthemen auf der 92. Umweltministerkonferenz (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung des EU-Zertifikatehandels im Luftverkehr (16.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ausgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für Öffentlichkeitsarbeit (16.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Baulicher Zustand der Dienststellen der Bundespolizei in Deutschland (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Diebstähle von Nutztieren in Deutschland (15.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Finanzierung der U5 und S32 in Hamburg (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur An- und Vermietung von Büroflächen durch die BImA (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Deckelung von Fondsgebühren - Konsultation der ESMA (15.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zum Stand der Provenienzrecherche in deutschen Museen (15.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Fortschritte in der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (15.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken in Niedersachsen (15.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Fluggastdatenspeicherung und Übermittlung an das Bundeskriminalamt (15.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zum Umwelt- und Klimaschutz im Tourismus (15.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Extremwetterlagen und ihre Auswirkungen auf die Energieversorgung in Deutschland und der EU (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Vorbereitung der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen auf Hitzewellen (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Strategische Ausrichtung der deutschen humanitären Hilfe im Ausland ​​​(15.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Rückkehr von Kämpfern und Unterstützern islamistischer und terroristischer Organisationen aus Syrien und dem Irak​​​(15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Umsetzung der BVT-Schlussfolgerung in deutsches Recht in der 13. bzw. 17. Bundesimmissionsschutzverordnung ​​​(14.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Aufnahme der A671 in den Bundesverkehrswegeplan ​​​(14.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zum Export und Kreislaufwirtschaft von Alttextilien ​​​(14.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Vectoring statt Gigabit-Gesellschaft (06.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Senkrechtstarter - Potentiale und Anwendungen (06.08.2019): Anfrage Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz über Partnerschaftsabkommen - Handel mit Schweizer Wertpapieren in Deutschland (06.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland 2020 - Verkehrspolitik (05.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Rüstungspolitische Sachstandsermittlung zum Taktischen Luftverteidigungssystem (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zum Ausbau der Lade- und Tankinfrastruktur in Bayern (05.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Zuglängen in Deutschland (05.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Libra Blockchain (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Sächsischen Mülldeponien im bundesweiten Vergleich (05.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Staufstufen auf dem Rhein (05.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Investitionen in berufliche Bildung in der Entwicklungszusammenarbeit (05.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Verlauf und Evaluierung der DFG-Förderlinie "Projektakademien" (02.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Antibiotikaresistente Erreger als Folge von unsachgemäßem Arzneimitteleinsatz (02.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Empfehlungen des Ausschusses für Finanzstabilität vom Mai 2019 (02.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Fortschritt des Breitbandausbaus in Thüringen (02.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Aktueller Stand der Reform der Grundsteuer (02.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Anstrengungen zur Verbesserung der Sicherheitslage im Atomkraftwerk Ostrovets (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Bundesjugendspiele attraktiver machen (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Neuregelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Abgrenzung von Drittstrommengen (01.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Zustand der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen (01.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Datenlage der Bundesregierung zum Abmahnmissbrauch (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Jahresarbeitsprogramm der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) (01.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Aspekte des Tierwohls bei importiertem Geflügelfleisch und heimisch produzierten Erzeugnissen im Vergleich (01.08.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Administrative Vorgänge in der Abteilung L des Luftfahrt-Bundesamts (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Wirkung des Mietrechtsanpassungsgesetzes und weitere Mietrechtsverschärfungen (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

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