Anfragen

DEZEMBER 2018

  • Kleine Anfrage zu Förderung der Digitalisierung in Pflegeeinrichtungen (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Beseitigung von Wettbewerbshürden im Schienenverkehr (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Deutsche Lastentransporte in den Weltraum (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Personelle Verflechtungen zwischen den Beteiligungsgesellschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ausbildung ausländischer Streitkräfte aus Drittstaaten durch die Bundeswehr in Deutschland (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kosten und Nutzen des Baukindergeldes (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Standards und rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und ICOs (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Fehlende Transparenz bei der Vergabe von Moderationsaufträgen durch das Bundesministerium der Verteidigung (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Legal Tech in der Justiz (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit zwischen Facebook und Definers (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Fetale Alkoholspektrumsstörungen (FASD) (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Akkreditierung von Berufsschulen (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu E-Lending von öffentlichen Bibliotheken (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Entwicklung von Inobhutnahmen (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zeitplan für Gesetzentwurf zur Anzeigepflicht für nationale Steuergestaltungen (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Marktmacht Amazon (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Unterstützung des "Contract for the Web" durch die Bundesregierung (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Breitbandausbau in der Region Bodensee-Oberschwaben (14.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet) 
  • Kleine Anfrage zu Freibeträge bei der Einkommensteuer (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Freigrenzen bei der Einkommensteuer (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Evaluation § 219a StGB (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Grundlage der Aufforderung zur Flottenerneuerung durch Neuerwerb durch das Kraftfahrt-Bundesamt (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Fahrzeugdaten, Updates und Sicherheit (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen des Niedrigwassers in der Binnenschifffahrt (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Prepper in Bundeswehr und Sicherheitsbehörden (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Entwicklung des Eisenbahnmarktes (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Finanzierung des Strukturwandels in den Kohleregionen (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kurzfristige Migrationssteuerung versus nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit - Die Finanzierung des EU Emergency Trust Fund for Africa aus Mitteln des Europäischen Entwicklungsfonds (11.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Die Pläne der Bundesregierung zur Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (07.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Mögliche Sanktionen gegen Italien wegen des Verstoßes gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt (07.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Runder Tisch des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu Versicherungswirtschaft und Wagniskapitalmarkt (07.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Non Paper der Österreichischen Ratspräsidentschaft zur europäischen Einlagensicherung für die Sitzung der Eurogruppe im erweiterten Format am 5. November 2018 (07.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Staatliche Regularien für IT-Freelancer (07.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Erbschaftsteuer (07.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Risiken von Tätowierungen und deren Entfernung (06.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Organisierte Kriminalität in Deutschland (05.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Einhaltung von Tierschutzrecht wirksam und effizient kontrollieren (05.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrag zu Digitalisierung der Schiene durch Verkauf von Beteiligungen der Deutschen Bahn AG vorantreiben (05.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steuerliche Behandlung von Zahlungen auf das Schuldentilgungskonto des Bundes (05.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Islamistischer Terrorismus in Deutschland (05.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Einführung von Online-Verfahren in die Zivilprozessordnung (05.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Digitalisierung der Mindestlohndokumentation (05.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu LSBTI-diskriminierende Vorgaben in der bundeseinheitlichen Polizeidienstvorschrift „Ärztliche Beurteilung der Polizeidiensttauglichkeit und der Polizeidienstfähigkeit“ (PDV 300) und deren Umsetzungspraxis in Deutschland (05.12.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Einsatz von Kupferpräperaten in der Landwirtschaft und im Weinbau (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Personalbesetzung der Geschäftsstelle des nationalen Begleitgremiums (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Waldschäden und Schadenmonitoring (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Jugendmedienschutz (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steuerschäden durch Tabak- und Zigarettenschmuggel (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kfz-Prüfmittel (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Langsamfahrstellen im Netz der Deutschen Bahn (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zur angekündigten Lockerung der Bankenaufsicht in den Vereinigten Staaten (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung der kulturellen Kinder- und Jugendbildung (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Verhandlungsstand des Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Mercosur (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Sachstand der Verhandlungen zu Europäischen Hochschulen (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu ausstehende Zahlungsforderungen deutscher Unternehmen in Usbekistan (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Wettbewerbsrechtlichen Einordnung des Kraftfahrbundesamt-Briefes (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Bundesgerichtshof und der sogenannte Rutschklausel (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Lichtverschmutzung (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Elektrifizierung im Schienenverkehr – Ein Lückenschluss durch die Bodenseegürtelbahn (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sicherheit auf deutschen Autobahnen 2 – Technische Kontrollen durch das Bundesamt für Güterverkehr (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu neuen Züchtungsmethoden (04.12.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)

NOVEMBER 2018

  • Kleine Anfrage zum Arbeitsanfall und Personalplanung beim Zoll unter anderem durch den Brexit (29.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Möglichen russische Einflussnahme auf öffentliche Meinung in Deutschland (29.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Einstufung weiterer Länder als sichere Herkunftsstaaten (29.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zeitumstellung in der Europäischen Union (29.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Schwächen der Finanzmarktregulierung bei neuen Technologien (29.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Big Data und künstliche Intelligenz im Bankensektor (21.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Verwendung von militärischem Flugsicherungspersonal in zivilen Tätigkeiten (21.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Umsetzung von Reformvorhaben bei der UNRWA (21.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Evaluierung der Finanzmarktregulierungen (21.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Big Data und künstliche Intelligenz im Versicherungssektor (21.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Ziele und Konsequenzen einer Umsetzung des Entwurfs der Mantelverordnung (20.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Anbindung der Lausitz an den Schienenpersonenfernverkehr (20.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zur Digitalsteuer (20.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zum Stand der deutsch-indischen Beziehungen (19.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Innenpolitische Spannungen in Jordanien - Gefahr für den Friedensprozess im Nahen Osten (19.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Verhandlungsstand des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Indien (19.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderaktivitäten der Begabtenförderungswerke (16.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Synthetische Kraftstoffe für die Mobilität in Deutschland (16.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Härtung der Sicherheit von IT-Systemen und -Netzen in Bundeswehr-Nutzung (15.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Freigabe der Korrektursignale des Satellitenpositionierungsdienstes der deutschen Landesvermessung (SAPOS) für die Präzisionslandwirtschaft (14.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Der Wolf in der Berner Konvention des Europarates (14.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Einhaltung des Fiskalvertrags durch Italien (13.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts durch Italien (13.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Finanzierung der geplanten Europäischen Arbeitslosenrückversicherung (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Völkerrechtlichen Regelung des Weltraumbergbaus (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum Vorhaben der Bundesregierung zur Abschaffung der Abgeltungsteuer auf Zinseinkünfte (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht bei Kryptowährungen und Token (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum Sachstand und Folgen einer Mindestausbildungsvergütung (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Wohnen im Alter: Seniorengerechte Wohnumfelder, Maßnahmen auf kommunaler Ebene und Stadtentwicklung (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Zukunft des Programms "Integra" zur Integration an deutschen Hochschulen (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Zukunft des Programms "Welcome" zur Integration Geflüchteter an deutschen Hochschulen (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Wohnen im Alter: Maßnahmen gegen Vereinsamung im Alter und Förderung von Alterslebensmodellen (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Unterstützende Maßnahmen für Bereitschaftspflegefamilien und Kinder in Bereitschaftspflegeverhältnissen bzw. Inobhutnahmen (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Elternzeit auf die Lebenssituation von Müttern und Vätern (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Versorgungssicherheit mit Elektrizität (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Zukünftige Finanzierung der Pflege (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Einsichtnahme in Meldescheine von Beherbergungsstätten (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Cop Map (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Haltung der Bundesregierung zum geplanten Musterpolizeigesetz (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes auf deutschem Boden (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum Einsatz von Bundespolizisten bei Abschiebungen (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Infektionsschutz und Umsetzung KRINKO-Empfehlungen (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Unternehmensbesteuerung (12.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Behördlicher Umgang mit Kaspersky-Software (09.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Wirksamkeit von Rückübernahmeabkommen (09.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Versorgungsgebiete und Einsatzfähigkeit von Rettungshubschraubern (09.11.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Visaerteilung für Familiennachzug, Bildungs- und Arbeitsmigration nach Deutschland (09.11.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Effektivität und Weiterentwicklung der Arzneimittelüberwachung (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Zukunft des geplanten deutsch-französischen Zentrums für Künstliche Intelligenz (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Grenzüberschreitender Stromhandel und drohende Strompreiszonen (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Koordination der Energiewende (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Controlling der Energiewende (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexits hinsichtlich finanzieller Risiken bei grenzüberschreitenden Finanzgeschäften (insbesondere Euro-Clearing) (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Nutzung von Software ausländischer Hersteller im Sicherheitsbereich (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Endvergütungsregeln des Weltpostvereins (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland (01.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Nationale Klimaschutzmaßnahmen, freiwillige Löschung von Zertifikaten und die Marktstabilitätsreserve im EU-ETS (01.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

 

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