Anfragen

JUNI 2018

Kleine Anfrage zur Koordinierung der Energiepolitiken von Bund und Ländern (13.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Notleidende Kredite in der Eurozone (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Evidenzbasierte Rechtspolitik und unbefriedigter Rechtsbedarf (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Die Deutsch-Niederländischen Beziehungen (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zur Europäischen Einlagensicherung (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Reform der Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Sexueller Kindesmissbrauch - Maßnahmen der Bundesregierung (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Missbräuchliche Inanspruchnahme von Kindergeldzahlungen (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Modernisierung des anwaltlichen Gesellschaftsrechts (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zum Grubenwasseranstieg im Saarland und Folgen für Infrastruktur, Eigentum und Umwelt (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Kinderehen in Deutschland (12.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der sogenannten Global Gag Rule auf die Versorgung der Bevölkerung Afrikas mit Verhütungsmitteln (11.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zum Datenaustausch mit Russland zur Fußball-WM 2018 (11.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Finanzielle Auswirkungen der Rentenpläne der Bundesregierung (11.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zum Umgang der Bundesregierung mit steigender Mikroplastik-Belastung in deutschen Gewässern (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zum Umgang der Bundesregierung mit unkooperativen Staaten bei Rücknahme ihrer Staatsangehörigen (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Kontrollen an deutschen Grenzen (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Fehlenden Bundespolizisten in NRW (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Ausgestaltung der Gesellschafterlistenverordnung (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Dienstreisen von Mitarbeitern von Bundesbehörden zwischen Bonn und Berlin (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Abstandsflächen für Windenergieanlagen (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zum Umgang mit Fundtieren (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Digitales Testfeld Hafen Hamburg (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Reduzierung von Ammoniak und Nitraten in der Landwirtschaft (08.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Datensicherheit und Datenschutz im Anti-Doping-Kampf (05.06.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)

MAI 2018

Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (30.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Reform der Entsenderichtlinie (24.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Zinszusatzreserve für Lebensversicherer (24.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Zukunft der Archive des Bundes (24.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zum EU-Pass für Banken und andere Finanzdienstleister (23.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Steuerrechtliche Auswirkungen des Brexits (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Langfristigen Konjunkturprognose der Bundesregierung (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Personenstands- sowie familienrechtliche Situation Intersexueller (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Weitere Fragen zur Havarie der Glory Amsterdam (23.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Software-Updates beim Motormanagement für Dieselkraftfahrzeuge (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zur Bereitstellung von Erkenntnissen aus dem Hack der Bundesregierung für Wirtschaft und Bevölkerung (22.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Staatliches Tierwohllabel (22.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Gebühren in der Binnenschifffahrt (22.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum KfW-Förderprogramm 455: Investitionszuschuss "Altersgerecht Umbauen" sowie "Kriminalprävention durch Einbruchsicherung" (22.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umfang des parlamentarischen Fragerechts zu Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung - Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 19/1505) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP zu Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen- Telekommunikationsüberwachung (Bundestagsdrucksache 19/1020) (22.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Versandhandelsverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel in Deutschland (18.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rohstoffe für die Energiewende (18.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Lage der Opposition und der freien Medien in Kambodscha (18.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Anwendung innovativer Werkstoffe in der Verkehrsinfrastruktur (18.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Teilhabe und Chancen für alle Kinder - Wirksamkeit und Inanspruchnahme staatlicher Leistungen (18.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Ausweitung des EU-ETS auf weitere Wirtschaftssektoren (18.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Stickstoffoxid- und Feinstaubemissionen im Schienenverkehr (17.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Schneefälle in Mitteldeutschland vom 17. und 18. März 2018 (17.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Förderlücke bei Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung bei Aufnahme eines Studiums oder einer Ausbildung (17.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktueller Zustand der Schleusen und Wehre in der Bundesrepublik Deutschland (16.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Emissionsminderung von Luftschadstoffen (16.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Ausgründungen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen (11.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Hessentrojaner und Online-Durchsuchung: Zum Gesetzesentwurf der hessischen Landesregierung zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes (09.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte (09.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Steuererleichterungen für die Union of European Football Associations (UEFA) (08.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gesundheitliche Auswirkungen bei minderjährigen Kindern aus Trennungsfamilien in unterschiedlichen Betreuungsmodellen (08.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 3) (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 2) (07.05.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 1) (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Cyberabteilungen im Zuständigkeitsbereich der Bundesministerien (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Stalleinbrüche in Deutschland (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerrechtliche Pauschalierung der landwirtschaftlicher Betriebe (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu "Working Holiday"-Programm (04.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Cybersicherheit (04.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beauftragte, Sonderbeauftragte und Koordinatoren der Bundesregierung (04.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Genehmigungspraxis der Asylanträge beim BAMF (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Ausgestaltung des Digitalpakts Schule (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Anpassung der Vergütung von Vormündern und Berufsbetreuern (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Besteuerung von bebaubaren Grundstücken (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Regionale Schwerpunkte politischer Gewalt (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auf Gefahren des Wolfes hinweisen (02.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms für den Glasfaser-Ausbau an Schulen (02.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Leerstand von bundeseigenen Immobilien in Berlin (02.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

APRIL 2018

Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Änderungen des Luftsicherheitsgesetzes (30.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Große Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa (27.04.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Finanztransaktionsteuer in Verstärkten Zusammenarbeit (27.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft der deutschen Ferkelerzeugung nach dem 31. Dezember 2018 (26.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Cannabis-, Alkohol- und Drogenkonsum im Verkehr (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu "Operation Abendsonne" - Beförderungen und Stellenhebungen durch die Bundesregierung am Ende der 18. Wahlperiode (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zeitgemäße Mikrozensuserhebungen im Bereich Haushalte- und Familienstatistik (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Rechtmäßigkeit des Erwerbs von Betäubungsmitteln zur Selbsttötung und strafrechtliche Bewertung der Sterbehilfe (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU zur Anzeigepflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungsmodelle (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung der Empfehlungen der Baukostensenkungskommission (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bedeutung ausländischer Direktinvestitionen für den Wirtschaftsstandort Deutschland (24.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bürokratie durch die Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIlPVerordnung) (24.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Publizitätspflicht für Unternehmen (24.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Familiennachzug bei subsidiär Schutzberechtigten, Flüchtlingen und Asylberechtigten (20.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Inanspruchnahme, Umsetzung und zukünftige Ausgestaltung des Bildungs- und Teilhabepaketes (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Das Bundeseisenbahnvermögen als nicht rechtsfähiges Sondervermögen des Bundes (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Zustand der grenzübergreifenden Schieneninfrastruktur (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerrechtliche Pauschalierung landwirtschaftlicher Betriebe (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bilanz der Polenpolitik der Bundesregierung in der 18. Wahlperiode (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Große Anfrage zu Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung drohender Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge in deutschen Städten (04.04.2018) Anfrage – (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Einführung streckenbezogener Fahrverbote (03.04.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung

MÄRZ 2018

Kleine Anfrage zum Aktionsplan nachhaltiges Finanzsystem (29.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verfassungsrechtlichen Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu 740-Meter-Netz für Güterzüge (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Forstschutz nach dem Sturmtief Friederike (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen und Zukunft bundeslandspezifischer Verfahren zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Zukünftigen Umgang mit Kunststoffabfällen (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wirkungen der Einstufung als sicherer Herkunftsstaat am Beispiel der Balkanstaaten (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Kontrolle und Durchsetzung der Förderrichtlinien bei Bundesprogrammen zur Extremismusbekämpfung (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Wirtschaftlichen Entwicklung im Gesundheitsbereich (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Europäischen und deutschen Reaktion auf angekündigte US-Strafzölle (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Onlinemarketing und Onlinewerbung der Bundesregierung auf Facebook (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bilanz der Nationalen Plattform Elektromobilität (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Predictive Policing in Deutschland (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Run-Off-Plattformen (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Praxis der Abschiebung von Gefährdern (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung

FEBRUAR 2018

Kleine Anfrage zu Alkoholkonsum und Alkoholmissbrauch (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Netzsperren durch Novellierung der CPC-Verordnung (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu 24-Stunden-Baustellen auf Bundesautobahnen (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Absicherung des Massenkredits für Air Berlin (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen internationaler Steuerreformen (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Jagdlichen Maßnahmen gegen die Schweinepest (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Organisierten Betrugsstraftaten aus Call-Centern in der Türkei (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Novellierung der nachgeordneten Luftsicherheitsgebühren (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuerrechtliche Behandlung von Wasserpfeifentabak (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Grenzschutzpolizeien der Bundesländer (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzanlagevermittler (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Sachstand der Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Jugendarbeitsschutzgesetz und Möglichkeiten der künstlerischen Nachwuchsförderung bei Kindern und Jugendlichen (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einlagensicherung - Roadmap (05.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Medikationsplan gemäß § 31a SGB V – Erfahrungen und Fortentwicklung (05.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Havarie der „Glory Amsterdam“ (05.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung

JANUAR 2018

Kleine Anfrage zur Einführung der besonderen elektronischen Anwaltspostfächer (31.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Initial Coin Offerings (31.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Maßnahmen gegen den Landarztmangel (24.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Innovativen Mobilitätslösungen (22.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rahmenbedingungen für ein verbessertes Risikomanagement in der Land und Forstwirtschaft (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zertifizierung von Digitalfunkgeräten (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ausgestaltungspotential der EU Blue Card (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Flugausfälle am Flughafen Saarbrücken (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bodenbelastung am Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Beförderungsverbotes israelischer Staatsbürger durch das Luftfahrtunternehmens Kuwait Airways (18.01.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Situation der Krankenhäuser (18.01.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

DEZEMBER 2017

Kleine Anfrage zur Haftentschädigung zu Unrecht Verurteilter (15.12.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Familiennachzug (15.12.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Defiziten bei Impfquoten (05.12.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Kontrollierten Abgabe von Cannabis (05.12.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanzierung des UNHCR und Flüchtlingssituation in Kenia (28.11.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verlängerung der Zulassung des Pflanzenschutzmittels „Glyphosat“ (28.11.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Schäden an der Bundesautobahn 20 (07.11.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung