Anfragen

Mai 2019

  • Kleine Anfrage zu Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Bauverzögerungen und Kostensteigerungen bei Bundesbauten" (22.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Gemeinsame Erklärung EU-China vom 9. April 2019 (22.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aufgaben, parlamentarische Kontrolle und Kooperationen der Cyberagentur des BMI und BMVg (22.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Einrichtung von temporären Seitenstreifenfreigaben auf Bundesautobahnen (22.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Leerstand bundeseigener Immobilien (21.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Öffnung des Transparenzregisters durch die Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie (21.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Fachliche und juristische Bewertung der geforderten Anwendungsbestimmungen des Umweltbundesamtes im Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland (21.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Öffnung des Förderung der Computerspieleentwicklung auf Bundesebene (21.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Weiterentwicklung der Zusammenarbeit im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) (21.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ergebnisse der BImA-Potentialanalyse (21.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Geld und Personal für Verbraucherpolitik im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (21.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Nutzung externer Cloud-Anbieter und Aufbau eigener Cloud-Infrastrukturen durch die Bundesregierung (20.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kenntnisse der Bundesregierung über Schul-Clouds in den Bundesländern (20.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Offene NFC-Schnittstelle - Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen beim mobilen Bezahlen (20.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Antizyklischer Kapitalpuffer (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Export von Kunststoffabfällen aus Deutschland in Nicht-OECD-Staaten (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Effektive Behandlung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen mit Cannabis-Suchterkrankung (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Tickets des Fernverkehrs und Mehrwertsteuerbefreiung für Universaldienstleistungen der Deutschen Post AG (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bekämpfung von Menschenhandel und Ausbeutung (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kontrolle durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung bei der Verwendung von Bundesmitteln durch die Länder (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Berücksichtigung der Kaufkraftparität bei der Studienförderung (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Entwicklung der Hilfen zur Erziehung (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Herkunft und Verwendung der Strukturhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Länder (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Züge auf der Schnellfahrtstrecke Köln - Rhein/Main (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Gestaltung des urbanen Raums - Weißbuch Stadtgrün (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Probleme mit Schweißnähten am ICE4 (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Europäische Gasversorgung und Förderung von Flüssiggas (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Innovationsfähigkeit und Unternehmensgründungen in Deutschland (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Mittelvergabe beim Lausitz-Festival (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Tempolimits auf Autobahnen in Mitteldeutschland (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 13) - Ecologic Institut (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Frühkindliche Bildung in der Entwicklungszusammenarbeit (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aufklärung zum Im- und Export von Bleibatterien in Low and Middle Income Countries und gesundheitlichen sowie wirtschaftlichen Folgen (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Rückkehrförderung und erneute Einreise (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Finanzpolitische Aspekte des Klimakabinetts (16.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Entwurf zur Gesetzesinitiative Insektenschutz (15.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Smarte Lösungen für eine nutzerfreundliche digitale Verwaltung (15.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Infrastruktur für alternative Antriebe im Saarland (15.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Automatisierung in der Flugsicherung (15.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Die Folgen des Kohleausstiegs für die Energieversorgung im Saarland (15.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kriegsaltlasten: Kampfmittelbelastete Flächen in der Bundesrepublik Deutschland (15.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ausführungen des Bundesrechnungshofes zu Steuervorteilen für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (14.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen der Verschärfung der novellierten Düngeverordnung (14.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Beachtung der Menschenrechte während und nach den Europaspielen in Belarus (14.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Digitalisierung bei der Visa-Vergabe (09.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bundesverkehrsprojekte in und um Saarbrücken (09.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu "Wohnpaar auf Zeit" - Angemessene steuerrechtliche Bewertung" (09.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Erprobung von Maßnahmengesetzen für zentrale Infrastruktur (08.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Unerlaubte Einreisen nach Deutschland (08.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bürgertelefon 115 im Freistaat Sachsen (08.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Dauer von Planungs- und Genehmigungszeiträumen bei Brückenbauwerken (08.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Volkswirtschaftliche Auswirkungen der verzögerten Eröffnung des BER (08.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Position der Bundesregierung beim G20-Gipfel bezüglich Kryptoassets (08.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Arbeitsweise und Wirksamkeit des AnkER-Zentrums Dresden (08.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zukunft der Fernwärme in Nordrhein-Westfalen (08.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Unternehmensnachfolge im Hotel- und Gaststättengewerbe (07.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Einsamkeit und die Auswirkung auf die öffentliche Gesundheit (07.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Schädigung der Vermögen von alten und pflegebedürftigen Menschen (07.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Etatisierung Technisches Hilfswerk (THW) (07.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Unklarheiten im Samenspenderregistergesetz (SaRegG) (07.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Studie der Deutschen Kreditwirtschaft zum Handlungsbedarf bei MiFID II und PRIIPs (07.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) (07.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zustand der Bahninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern (07.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Markterschließungsprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums (07.05.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)

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