Anfragen

März 2020

  • Kleine Anfrage zur Effizienz der Kompensation von Dienstreisen durch den Bund (24.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Kritik der Europäischen Zentralbank am Sicherungssystem der deutschen Sparkassen (24.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit der WSV und Rijkswaterstaat (24.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Restriktive Bewilligung der Arbeitsagenturen bei Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen im Rahmen des Persönlichen Budgets (24.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Polarstern II - Ausschreibung ohne Ergebnis (24.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Finanzielle Entschädigung für Betroffene von Bergbaufolgeschäden (24.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Illegale Kleinwaffen auf dem Westbalkan (19.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Arbeitsplatzverluste in der Automobil- und Zuliefererindustrie (19.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Verrechnungspreise im Gesetz zur Umsetzung der AntiSteuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz) (19.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu KI-Observatorium der Bundesregierung (19.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen die "Gruppe S." und Vernetzung der Gruppe in der rechtsextremen Szene (19.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Nitratmessstellen in Deutschland - Nachfragen zu Bundestagsdrucksache 19/8835 (19.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Weisung des Bundesministeriums der Finanzen zu Cum Ex gegenüber Hamburger Finanzbehörden (19.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Hinzurechnungsbesteuerung im ATAD-Umsetzungsgesetz (19.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auskunftsanspruch des Scheinvaters nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts (19.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu menschenrechtlichen Auswirkungen von Social-Media-Zensur und Begrenzungen der Internetfreiheit (18.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Abschaffung des Solidaritätszuschlags (18.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Vorbereitungen auf gesundheitliche Notsituationen (18.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zahlungen der Bundesministerien an ehemalige Bedienstete und Pensionärinnen und Pensionäre des Bundes im Falle des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (Einzelplan 16) (18.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Teilhabe am Arbeitsmarkt bei privaten oder öffentlichen Arbeitgebern (18.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Räumlichkeiten Bundespolizei an Deutschlands Bahnhöfen (17.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Agenda 2030 - Nachhaltige Familienpolitik (17.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Leihmutterschaft (17.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Friedenstiftende Mediationen im Völkerrecht (17.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderfähigkeit von Reservekapazitäten beim Breitbandausbau (17.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zahlungen der Bundesministerien an ehemalige Bedienstete und Pensionärinnen und Pensionäre des Bundes im Falle des Auswärtigen Amtes (Einzelplan 05) (17.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umgang mit Nachzahlungszinsen des Finanzamts (17.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Alternative Kraftstoffe für nachhaltigere Mobilität (17.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Nachrichtendienstliche Tätigkeiten zum Nachteil der Bundeswehr (17.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Überprüfung der EU-Regeln für nationale Haushalte, insbesondere die Idee einer Entbindung der klimarelevanten Ausgaben von den Verschuldungsregeln (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung kultureller Bildung in der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Barbetrag zur persönlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zunahme von Antibiotika-Resistenzen (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zahlungen der Bundesministerien an ehemalige Bedienstete und Pensionärinnen und Pensionäre des Bundes im Falle des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (Einzelplan 30) (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Hilfen für Unternehmen wegen des Corona-Viruses (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung kultureller Bildung in der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Mittelverwendung in der Gesundheitsforschung (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung kultureller Bildung im Museum für Sepulkralkultur (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Legal Tech bei Sicherheitsbehörden (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Einsatzpotential von Wasserstoff im Verkehrssektor (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Digitale Verkehrsschilder für die Mobilität der Zukunft (16.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bußgeldverfahren seitens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Das Gleichstellungsjahr 2020 der Bundesregierung (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Cyberangriffe auf deutsche Hochschulen und Wissenschaftsorganisationen (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bilanzielle Behandlung von Pfandflaschen im Brauereiwesen (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Stand von Car2X Kommunikation in Deutschland (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ausbau des Landstroms in der Schifffahrt (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Mehrkosten eines Tempolimits (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bundeseigene Wohnungsbaugesellschaft und Neubaupläne der BImA (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sicherheitsstandards in deutschen Museen (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Induktives Laden von Elektrofahrzeugen (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Lösungskonzepte gegen Umsatzsteuerkarusselle (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Die menschenrechtlichen Auswirkungen von Internet-Shutdowns (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Wartezeiten für Visumtermine in deutschen Auslandsvertretungen (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Feuerwehren - Ausstattung und grenzüberschreitende Zusammenarbeit (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Leistungsausweitungen und Leistungseinschränkungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Verspätungen im Luftverkehr und mögliche Maßnahmen dagegen (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Fachkräftemangel im Gastgewerbe (13.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Erwerbstätigkeit im SGB-II-Leistungsbezug (12.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Neubau des Forschungsschiffs ATAIR II (12.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Interne Organisation des Luftfahrtbundesamts und Dokumentation von schriftlichen und telefonischen Eingängen, Vorgängen und Ausgängen (12.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet) 
  • Kleine Anfrage zu Entwicklung des Anteils erneuerbarer Energien im Strommix der Deutschen Bahn AG (12.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet) 
  • Kleine Anfrage zu Verlagerung von Gütern vom Binnenschiff auf die Bahn (12.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Einsatz von Mediatoren in Streitigkeiten des Bundes (12.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Anwendung von PB-Modellen bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (11.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Personal im Bundesministerium der Finanzen (10.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Inhalte und Ziele europäischer Umweltvorhaben (10.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Abschaffung der Bonpflicht in Frankreich (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Biokunststofftragetaschen II (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zombie-Unternehmen (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Negativzinsen auf die Finanzen der Kommunen (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Schmuggelbekämpfung durch den Zoll (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund von Fahrbahnschäden auf Autobahnen in Mitteldeutschland (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Datenschutzerklärungen der Bundesregierung (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aktueller Stand der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie hinsichtlich Upload-Filter ​​​​​​(09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sicherheit und Verfügbarkeit von Spenderblut in Deutschland (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet) 
  • Kleine Anfrage zu eSport in Deutschland im Vergleich (nicht)europäischer Entwicklungen (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Goldener Plan "Barrierefreie Sportstätten" (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Reduzierter Anspruch auf Pap-Tests für Frauen ab 35 Jahren (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Laufende Prüfung der Aufnahme der Präimplantationsdiagnostik (PID) in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Haltung der Bundesregierung zum Zwei-Säulen-Ansatz der OECD (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland  (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung kultureller Bildung im Donauschwäbischen Zentralmuseum (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Flickenteppich der frühkindlichen Bildungssysteme in Deutschland (09.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Depotsituation bundeseigener Sammlungen (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Stiftung Berliner Philarmoniker (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Wegzugsbesteuerung beim ATAD-Umsetzungsgesetz (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Trainer an Bundesstützpunkten (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Teilabschaffung des Münzgeldes (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steuerliche Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Stand der Umsetzung des BDS-Beschlusses des Deutschen Bundestages (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Situation der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in der frühkindlichen Bildung in Deutschland (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Stiftung Oper in Berlin (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Abgabe von Naloxon in Deutschland (06.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Gründung und Struktur der Deutschen Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) (05.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Berichte der Bundesregierung zum Großen Lauschangriff (05.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ausgaben für PR und Dienstreisen der Bundesregierung (05.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit (05.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zustand der Brücken im deutschen Schienennetz (05.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Finanzierung der Drohnenabwehr an Flughäfen (05.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung im Freien Deutschen Hochstift, Frankfurt/M (05.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Entwicklungszusammenarbeit zur effektiven Verhinderung des weltweiten Eintrags von Plastikmüll in die Meere nutzen (05.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Dritten Waffenrechtsänderungsgesetzes für Besitzer von Softairwaffen und großvolumigen Magazinen (04.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kosten der CO2-Einsparung aus dem beschleunigten Ausstieg aus der Braunkohleverstromung (04.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Piraterie im Golf von Guinea (04.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umgang mit Negativzinsen (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sonnensegel als Antrieb im Weltall (03.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Städtebau und Innere Sicherheit (03.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Oberleitungen auf Bundesautobahnen für LKW (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aktueller Stand zum Marshallplan mit Afrika (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Das Zinsmodell des Bundesfinanzministeriums (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Stand der Umsetzung der Strategie zur Eindämmung von HIV, Hepatitis B und C und anderen sexuell übertragbaren Infektionen (bis 2030) (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Gewährleistung der Datenhoheit von Versicherten in der Telematikinfrastruktur (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Inhalte der AlphaDekade (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Klimaschutz bei Bundesbauten (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Evaluierung der Lage syrischer Zivilkrankenhäuser und der Einheiten des syrischen Sanitätsdienstes (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung von Haltestellen der Straßen- und U-Bahnen durch den Bund (03.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Erkenntnisse aus E-Estland (03.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Erreichen des 30%-Ziels für flexible humanitäre Hilfe im Jahr 2019 (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aktueller Stand und erwartbarer Nutzen der digitalen Wertschöpfungskette Planen und Bauen (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Hochsicheres Quantennetzwerk QuNET (03.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Luanda Leaks: Vergabe von KfW IPEX-Krediten an Unternehmensbeteiligungen von Familienmitgliedern des ehemaligen Präsidenten Angolas (02.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Wertpapierdepots und Kapitalerträge (02.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Wildtierkrankheiten in Deutschland (02.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zusammenhang von rechtsextremer Musik und Gewalttaten (02.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Ursache und gesellschaftliche Folgen von Schulabsentismus (02.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Unterschwellenvergabeverordnung bei kulturellen Leistungen (02.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerrückerstattung an der deutsch-schweizerischen Grenze (02.03.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kindergesundheit - Medizinische Versorgung durch Pädiater und Kinderkliniken (02.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland (02.03.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)

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