Anfragen

Dezember 2019

Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Kleist-Gedenkstätte (04.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet
Kleine Anfrage zu Homöopathie in der Nutztierhaltung (04.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Internationale Arbeit der Bundesregierung für die Mobilität der Zukunft (04.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Aufarbeitung der Geldwäschemissstände in Deutschland (03.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Mögliche rechtspolitische Schlussfolgerungen aus der Veröffentlichung des Thesenpapiers der Arbeitsgruppe Sorge- und Umgangsrecht (03.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Organisierter Sozialleistungsmissbrauch im SGB II (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Kunstrasenplätze erhalten - Sportvereine schützen (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Bewältigung der migrationspolitischen Herausforderung und humanitären Situation im östlichen Mittelmeer (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu NonPaper des Bundesministeriums der Finanzen zur Bankenunion (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Leerstand von Bundesimmobilien und Zweckentfremdung (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Schäden durch den Biber (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu G7 Bericht zu Stablecoins (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Presse- und Medienfreiheit: Nordmazedonien (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Europäische Koordinierung der Seenotrettung (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)

November 2019

Kleine Anfrage zu Personalsituation in Zahnarztpraxen (28.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Vermutete Gewaltbereitschaft der Gamerszene (28.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Der Investitionsbegriff in der Haushaltsgesetzgebung und dem Europäischen System der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (28.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Schäden durch den Kormoran (28.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Inanspruchnahme von externen Beratungsleistungen durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (28.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Situation der Blutplasmaspende (28.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Rahmenbedingungen der "Deutschen Befragung zum Rauchverhalten" mit Blick auf E-Zigaretten und neuartige Tabakerzeugnisse (28.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Beteiligung ausländischer Nachrichtendienste an der Erschießung eines georgischen Staatsbürgers im Kleinen Tiergarten am 23. August 2019 (28.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Barrierefreiheit von Bahnhöfen in Bayern (27.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Ergebnisse der Untersuchungen über die ökologische Gestaltung des Tourismus im BMU (27.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Geplante Reform des ESM insbesondere hinsichtlich Letztsicherung und kurzfristigen Kreditlinien (27.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung im Bereich der amtlichen Pflanzengesundheitskontrolle (27.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Die Vereinbarkeit des Luftverkehrsteuergesetz mit CORSIA und dem OpenSkies-Abkommen (27.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Vereinbarkeit des europäischen Zertifikatehandels im Luftverkehr mit CORSIA (27.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Auswirkungen des sogenannten Agrarpaketes auf die landwirtschaftliche Produktion in Deutschland (26.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Zustand der Brücken auf den Bundesfernstraßen (26.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Durchsetzung von Einreise- und Aufenthaltsverboten (26.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Digitalisierung und Vereinfachung des Vergabewesens (26.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Steuerliche Regelungen rund um das Weihnachtsgeschäft (26.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Visa-Bearbeitungszeiten (26.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu EU-Klimaschutzziele und internationale Klimaschutzkooperation (26.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Aktuelle Lage bei der DB Cargo (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Stand der Veräußerung der KfW-Anteile am Stromnetzbetreiber 50Hertz (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Bahnübergänge in Niedersachsen und Baden-Württemberg (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Auswirkungen des Wechsels eines Sicherheitsdienstleisters an deutschen Flughäfen auf Tourismus und Sicherheit (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Kosten für die Finanzwirtschaft durch Anforderungen im Meldewesen (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Umsetzung des Bundesverkehrswegeplan 2030 in Bayern (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Gesundheitspolitische Aktivitäten der EU vor dem Hintergrund der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten für die Gesundheitssysteme (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der steigenden Wolfspopulation auf die Pferdehaltung (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Land Brandenburg (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Auswirkungen des sogenannten Agrarpaketes auf die Wettbewerbsfähigkeit des Weinbaus in Deutschland (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Zur demokratischen Beteiligung von Verbänden, Gewerkschaften und NGOs an Gesetzgebungsverfahren durch die Bundesregierung (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Das Recht auf Vergessenwerden (25.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (22.11.2019): Dokument - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Stand der Rückführungen der Airbus A380 Kredite in das ERP-Sondervermögen (22.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Belastungen der Regionalflughäfen durch DFS-Flugsicherung und Erhöhung der Luftverkehrssteuer (21.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Liquiditätsprobleme am Bankenmarkt (21.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Evaluierung und Anpassung der Wärmelieferverordnung (21.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Datenschutz und IT-Sicherheit im Gesundheitswesen (20.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Good Governance im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (20.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Status quo der "Agentur für Internationale Museumskooperation" (20.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Nachdotierungen im Bereich der Altersversorgung (20.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Auswirkungen des Wolfes auf die Biodiversität in Deutschland (20.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Chancen der Digitalisierung für Reduzierung des Papierverbrauch (19.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Überprüfung der Missionen in Mali als Chance für vernetztes Handeln (19.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Legal Tech in der Inkassoreform (19.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Forschungsförderung in der Luftfahrt (19.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Einfuhrumsatzsteuer (18.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zur Belegausgabepflicht im Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen (18.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Deutschlands Ranking bei Lonely Planet (15.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Übernahme polizeilicher Aufgaben durch das Ordnungsamt (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Mit neuen Technologien junge Menschen erreichen: Einsatz von Virtual und Augmented Reality in unseren Gedenkstätten (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Fiskalische Auswirkungen durch Rückgang der Industrie (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Nichtanwendungserlasse des Bundesministeriums der Finanzen in der 19. Wahlperiode (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Synthetische Kraftstoffe im Luftverkehr (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Praxis der Abschiebung von Gefährdern (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Zum Innovationspotenzial von Mietspiegeln (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Beschäftigung der Bundesregierung mit Deep Fakes (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Schlafwagen der Deutschen Bahn AG (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Position der Bundesregierung zur EU-Taxonomie (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Otto-von-Bismarck-Stiftung, Friedrichsruh (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Grundsteuer C (14.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Digitalisierter Austausch von Willenserklärungen (11.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Aktivitäten chinesischer Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen (11.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Haltung und Maßnahmen der Bundesregierung gegenüber der BDS-Bewegung (08.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Kosten von Alternativen zu klassischen Breitbandherbiziden (08.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Einsatz der Bundeswehr und des THW zur Bekämpfung von Waldschäden (08.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Horten von Bargeld durch Banken und Privatpersonen im Zuge negativer Zinsen für die Einlagefazilität (07.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Prävention von Islam- und Muslimfeindlichkeit an Schulen (07.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Schwerpunktstaatsanwaltschaften (07.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Schädigung der Vermögen von alten und pflegebedürftigen Menschen (07.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung im Hambacher Schloss (07.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand (07.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Stiftung Berliner Mauer (07.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Sachliche Betrachtung des Gefahrenpotenzials von E-Zigaretten und Liquids (07.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Die Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung in der Landwirtschaft (07.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umgang mit innovativen Space-Start-ups im Raumfahrtsektor (06.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Stellenmanagement der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (06.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Berücksichtigung der gescheiterten PKW-Maut im Bundeshaushalt (06.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu BVVG-Flächen (06.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu CO2-Bilanz von Klimaprogrammen außerhalb des Energie- und Klimafonds (06.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Verlust landwirtschaftlicher Flächen für naturschutzrechtliche Kompensation (06.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu CO2-Bilanz von Programmen im Energie- und Klimafonds (06.11.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Verbraucherschutz und das Kraftfahrt-Bundesamt (04.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ausbau der Lade- und Tankinfrastruktur in Baden-Württemberg (04.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen (01.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zum Inkassowesen (01.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Zum Stand der Umsetzung der Istanbul-Konvention (01.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Reformvorschläge zur EU-Finanzmarktrichtlinie, zur EU-Finanzmarktverordnung und zur PRIIPs-Verordnung (01.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Risikobewertung und Risikomanagement von gebeiztem Saatgut (01.11.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

Oktober 2019

Kleine Anfrage zu Steuerliche Nachteile aufgrund günstiger Vermietung (31.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Waldbrände in Deutschland (30.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Provenienzrecherche und -forschung insbesondere zu NS-Raubkunst und Umsetzung der Washingtoner Prinzipien (30.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Nachweis der Sachkunde für Lebensmittelunternehmer (30.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Future City: Urbane Landwirtschaft (30.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Polizei im digitalen Zeitalter (30.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Arbeitsgruppe Namensrecht (30.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Regulatory Sandboxes für Finanztechnologieunternehmen und Blockchain-Anwendungen (28.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Datenschutz bei EPA-Zusammenarbeit (25.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Borkenkäfer in stillgelegten Wäldern (24.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Aktuelle Haushaltsdaten zum Einzelplan 15 (Gesundheit) (24.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Evaluierung des Prostitutionsgesetzes, des Prostitutionsschutzgesetzes und des effektiven Schutzes Prostituierter (24.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Einsatz von Ölheizungen in Bundesliegenschaften (24.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Digitale Strategie für deutsche Museen - museum4punkt0 (24.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Biodiversität in Kommunen (24.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Doppelbelastung durch Eichung und Kalibrierung von Kfz-Prüfmitteln (24.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Abschiebung von Kontaktpersonen des Anis Amri (22.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Eintragung des Anis Amri in die Antiterrordatei (22.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Aktualität und Modernisierungsbedarf der europäischen FFH-Richtlinie (22.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Kostenabschätzung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der Europäischen Union (EU) für die Jahre 2021 bis 2027 für Deutschland (21.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Das 1000 Bahnhöfe-Programm des Koalitionsvertrages (21.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Ziele und Schwerpunkte der neuen Drogenbeauftragten (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Aktueller Sachstand der Wissenschaftlichen Kommission für ein modernes Vergütungswesen (KOMV) (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Geplante Finanzierung der Bahntickets für Bundeswehrsoldaten (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Stellen- und Etataufwuchs bei der BaFin im Zuge der geplanten Übertragung der Aufsicht von Finanzanlagenvermittlern (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Fortschritte bei der beschleunigten Visavergabe an indische Fachkräfte und Studenten (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Feiertagsfahrverbote für Lkw (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Abfluss von Investitionsmitteln in die Verkehrsinfrastruktur (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Innerdeutscher Luftverkehr (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Prothesen aus dem 3D-Drucker für Menschen mit Behinderungen (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Aktuelle Fragen zum Referentenentwurf zur Anzeigepflicht von Steuergestaltungen (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Erhaltungszustand des Wolfes (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auslastung der Fernzüge der Deutschen Bahn AG (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Berufliche Reha und Wiedereingliederung schwerbehinderter Menschen (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Digitale Antragstellung und -verwaltung beim BAföG - Sachstand und Vorhaben (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftigen Brücken in Baden-Württemberg (18.10.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Änderungen bei der Entfernungspauschale und beim Mehrwertsteuersatz für Bahntickets (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Auslegung von Emissionsquellen in der Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) (18.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Brexit-Unsicherheit im Bildungsbereich (16.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Operationalisierung der Definition strukturschwacher Regionen (15.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Niedrigzinsphase (15.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Entwicklungsstand strukturschwacher Regionen (15.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu 24-Stunden-Baustellen auf Bundesautobahnen 2019 (15.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Kriegsaltlasten Munition: Deutschlands marine und terrestrische Herausforderungen in der Kampfmittelbeseitigung (15.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu EU-Leitlinien zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (15.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Die Blockchain-Strategie der Bundesregierung für den Finanzsektor (14.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Nichtabschaffung des Solidaritätszuschlags bei der Abgeltungsteuer (11.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unterschiedliche Steuersätze für Tabakprodukte und nachhaltige Regulierung (11.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Maßnahmen von Jobcentern gegenüber Alleinerziehenden (11.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stellenaufwuchs in nachgelagerten Behörden des Bundesministeriums der Finanzen (11.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung im Deutsch-Deutschen Museum, Mödlareuth (11.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn (11.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wartezeiten zur Visaerteilung für philippinische Pflegekräfte (10.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Herausforderungen des Klimawandels für historische Gärten und Parkanlagen (10.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Nachhaltigkeit des Qualitätspakt Lehre und Lehren für die Bund-Länder-Vereinbarung "Innovation in der Hochschullehre" (10.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 15) - Amadeu Antonio Stiftung (10.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Schnellladesäuleninfrastruktur für Elektromobilität (10.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Erkenntnisse der Bundesregierung zum Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. (10.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stand der Vorbereitung des geplanten Verbots sogenannter "Konversionstherapien" (10.10.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Stand der Synthetischen Biologie in Deutschland (10.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Raumfahrt in Deutschland im Kontext von Forschungs- und Innovationsstrategie (10.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Zukunft des Friedensprozesses in der Ukraine (10.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung im AlliiertenMuseum, Berlin (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Revolvingfonds (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Transitionsprozesse globaler Gesundheitsprogramme (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Drohungen und Übergriffe in Jobcentern (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Verlauf und Evaluierung der DFG-Förderlinie „Projektakademien“ (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/12543) (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Strukturprobleme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und ihrer Steuerung am Beispiel des Programms "Abwassermanagement in Provinzstädten in Vietnam" (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gips: Rohstoffe sichern, Recycling fördern, Bauen ermöglichen (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Situation des Schengen-Raums im Jahr 2019 (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Import und heimischer Anbau von Eiweißpflanzen: Strategien gegen die Eiweißlücke (09.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bürokratieabbau durch Integration der Feuerschutzsteuer in die Versicherungssteuer (08.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ferien- und Panoramastraßen in Deutschland (08.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Mobbing-Anschuldigungen an außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/12165) (04.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Umsetzung der Mittelstandsstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (02.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pkw-Maut und Unterauftragnehmerverträge (02.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu LSBTI-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und die Entwicklungszusammenarbeit (02.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Neuer Wohnraum durch Werkssiedlungen und Mitarbeiterwohnungen (01.10.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Ankündigungen von Stellenaufwüchsen bei der Bundespolizei und deren Umsetzung (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Rechtskonformität von Strukturhilfeprojekten im Rahmen des Kohlekompromisses (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Zentrale Projekte und Schwerpunkte im Bereich Ernährung und Landwirtschaft im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland 2020 (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Seltene Erden und die Rolle Chinas in Entwicklungsländern (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Arbeit des Auswärtigen Amtes in Mittel- und Osteuropa (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 in Mecklenburg-Vorpommern (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Heranziehung von Heimkindern als Leistungsberechtigte durch einen Kostenbeitrag (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Regulierung von Libra (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Herausforderungen in der Kinderbetreuung: freie Plätze, Personal, Öffnungszeiten (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sicherer Tiefbau in Deutschland (01.10.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)

September 2019

Kleine Anfrage zu Raupenplagen in Deutschland (30.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Rheinland (30.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Qualifikation der im Bundesministerium für Bildung und Forschung für die Kontrolle der Verwendung von Bundesmitteln durch die Länder zuständigen Personen (30.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Modernisierung der außergerichtlichen Streitbeilegung (30.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Geld- und Personalbedarf für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (30.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Aufteilung der zusätzlichen Gelder für den Strukturwandel auf die einzelnen Ministerien (30.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Position Spaniens zur Finanztransaktionssteuer (24.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Evaluation der Änderung des § 219a StGB durch das Gesetz zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch (23.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verfassungsmäßigkeit ärztlicher Zwangsmaßnahmen nach § 1906a BGB Umstände der Ministererlaubnis im Verfahren Miba/Zollern (23.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Besetzungsverfahren der Stelle des Leiters der Unterabteilung N1 Naturschutz im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Potentiale von CDR-Technologien für den Hightech-Standort Deutschland (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Freiwilligkeit der Einwilligung in Datenverarbeitung (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Transparenz und Qualitätssicherung in der Mediation (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Entwicklung und Ausstattung der Bereitschaftspolizeien der Länder (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Einleitung ungeklärter Abwässer in deutsche Gewässer (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zwei Jahre nach der Tunnelhavarie von Rastatt (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei Syndikusrechtsanwälten (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mehrfachregulierung und regionale Nachsteuerung bei der ambulanten Arzneimittelversorgung (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Entwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 (20.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Country-by-Country-Reporting und Unattraktivität von Steueroasen sowie Hochsteuerländern (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bearbeitungsdauer von Rentenanträgen bei der Deutschen Rentenversicherung (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Software gegen Behördenfehler (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuermehreinahmen durch Share Deals (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Abruf der Fördermittel des Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020 durch Städte und Kommunen im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019 (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kosten der Energiewende (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fortschritte bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nachnutzung stillgelegter kerntechnischer Anlagen (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gewalt gegen Einsatzkräfte im Jahr 2018 und im 1. Halbjahr 2019 (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Weitere Entwicklungen bei Ausgründungen aus außeruniversitären Forschungseinrichtungen (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Die Bedeutung von Reservistinnen und Reservisten für Bundeswehr und Gesellschaft (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der niedrigen Zinsen auf Sparverträge und Girokonten (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Entwicklung der Nutzung nicht-invasiver und invasiver Pränataldiagnostik (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung des Bundesverkehrswegeplan 2030 in Baden-Württemberg (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Berichte über Planungsfehler beim Breitbandausbau (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Arzneimittellieferengpässe in Deutschland (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Strategische Perspektiven der Bundesregierung zur Commerzbank (19.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Betriebskindergärten in Deutschland (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umzug des Alliierten Museums in den ehemaligen Flughafen Tempelhof (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Entwicklung von Kraftstoffverbrauch und CO2-Ausstoß von Pkw in Deutschland (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einnahmeausfälle durch die nicht erfolgte nachträgliche Korrektur des Vorsteuerabzugs (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beratungsunternehmen des Bundes (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Smartphonenutzung durch Bundesbedienstete (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle der Mängelbeseitigung nach dem Moorbrand im Emsland (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderung von Alternativmethoden zur Verringerung und Vermeidung von Tierversuchen und zur Verbesserung des Tierschutzes in der Produkttestung (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens und der Deutschen Bahn AG (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Touristische Nutzung von Bundesimmobilien (18.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Doppelbesteuerungsabkommen (16.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Schadinsekten und Extremwetter als Gefahr für bedeutende Naturräume, Naturdenkmäler und Welterbestätten (16.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Evaluation von Fahrverboten (16.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die vollständige CO2-Bilanz von E-Autos (12.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Enteignungen in Bund und Ländern (11.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuer auf Bargeld und Euro-Parallelwährungen (10.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufforstung und Waldschutz mit Drohnen (10.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 in Nordrhein-Westfalen (10.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzierung der in Deutschland und im Ausland stationierten deutschen Seemannsmissionen (10.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kobaltabbau in der Demokratischen Republik Kongo und die Rolle der Volksrepublik China (10.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungen (10.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verspätungen im Luftverkehr (10.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Klage der EU-Kommission wegen Umsatzsteuerpauschalierung für Landwirte (10.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der höheren Kfz-Besteuerung durch Einführung des WLTP-Verfahrens für Neuzulassungen (09.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Bayern (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Berlin (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Brandenburg (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Thüringen (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Baden-Württemberg (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Hamburg (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Hessen (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Niedersachsen (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Rheinland-Pfalz (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Saarland (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Sachsen (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Sachsen-Anhalt (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Schleswig-Holstein (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Nordrhein-Westfalen (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Bremen (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Situation von Care Leavern in Deutschland (03.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verbesserung der Mitarbeiterbeteiligung - Kosten und Planungen der Bundesregierung (01.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Gesundheitskompetenz (01.09.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

August 2019

Kleine Anfrage zu Situation der Embryonenspende (30.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Non bank financial intermediation (Schattenbanken 2.0) (30.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ungenutztes Potential von Künstlicher Intelligenz im Bankensektor (30.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Technische Vorarbeiten am Europäischen Einlagensicherungssystem EDIS (30.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kampf gegen Steuervermeidung und Korruption durch Verbot von öffentlichen Vergaben an Unternehmen, die ganz oder teilweise im Eigentum von Unternehmen in Steueroasen stehen (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
Kleine Anfrage zu Grenzüberschreitender Zugang zu elektronischen Beweismitteln (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Verfassungsgerichtsurteils zur Bankenunion (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzmittel des Bundes an deutsche Minderheiten in autoritären Regimen (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umgang Amazons mit französischer Digitalsteuer - Auswirkungen auf Händler (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Softwareeinsatz in den Finanzämtern - Kritik des Bundesrechnungshofs (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sachstandsbericht zur Einführung von Online-Verfahren in die Zivilprozessordnung (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Teilnahme des BMZ an internationalen Tagungen, Geberkonferenzen und Sitzungen von Entwicklungsbanken (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gründung eines Frauennetzwerks zwischen Lateinamerika, der Karibik und Deutschland (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuerfreie Sachleistungen für Arbeitnehmer (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kommunale Entwicklungspolitik (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Baukindergeld: Änderungen der Förderungsbedingungen (29.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung der Handlungsempfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Evaluation der Zertifizierten-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV) (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktive Waldbewirtschaftung als Beitrag zum Klimaschutz (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Regieren zwischen Rhein, Spree und Senne mit modernen Kommunikationsmitteln (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Borkenkäfer und andere Schadwirkungen an klimarobusten Baumarten (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Genomische Medizin in Deutschland (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu CO2-Abdruck der Bundesregierung (28.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Der Rettungsdienst in der integrierten Notfallversorgung (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Videokonferenztechnik in der Finanzverwaltung (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufklärung zum Im- und Export von Bleibatterien in LMIC-Staaten und Umweltbelastungen II (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mittelabfluss von Finanzhilfen des Bundes an Kommunen (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sachstandsbericht: Anträge auf Erlaubniserteilung zum Erwerb eines letal wirkenden Medikamentes zur Selbsttötung seit Februar 2019 (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Legal Tech auf der Justizministerkonferenz (28.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kostensteigerungen und Bauverzögerungen beim Bau der Beschleunigeranlage FAIR (27.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sachstand und Bewertung der Arbeitslosigkeit von Lehrkräften während der Sommerferien (27.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Antragsverfahren des Deutschen Filmförderfonds I und II und des German Motion Picture Fund (GMPF) (27.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Presse- und Medienfreiheit in Europa: Montenegro (27.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Hitzeschäden auf Autobahnen und Bundesfernstraßen (27.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Touristisch relevante Objekte im Bundeseigentum in NRW (27.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Durch Lithium-Ionen-Akkumulatoren verursachte Brände (22.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Projektvorschläge des Landes Saarland für die Strukturentwicklung an Steinkohlekraftwerksstandorten (22.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur E-Ladeinfrastruktur an Bundesfernstraßen (22.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Diskussionen um neue Geldwäsche-Richtlinie (20.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Dynamisierung der Wohnkostenpauschale beim Selbstbehalt von unterhaltspflichtigen Eltern (19.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rahmenprogramme "Forschung für Nachhaltige Entwicklung - FONA" (19.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Große Anfrage zu Fiskalische Nachhaltigkeit der Rentenversicherung (19.08.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
Kleine Anfrage zu Kritik des Europäischen Rechnungshofs an EU-weiten Bankenstresstests (19.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Chancen und Risiken von Exchange Trade Funds (ETFs) (22.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fahrverbote und Blockabfertigung Österreichs auf der Brennerroute (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen für junge Volljährige (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Menschen mit Beeinträchtigung in außeruniversitären Forschungseinrichtungen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Beförderungspflicht und Barrierefreiheit (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ablauf von Bestandsschutzregelungen in der Arbeitsstättenverordnung (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Nutzung von digitalen Innovationen in der Notfallversorgung (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur (Wieder-)Einbürgerung von im Nationalsozialismus verfolgten Personen und deren Nachfahren (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Auswirkungen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes in der Altenpflege (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zwischenbilanz der Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einigung der G7 zu Mindestbesteuerung und Digitalsteuer (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umsatzsteuerkarussell (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Meldepflichten für den Kauf von Edelmetallen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Zustand der Bahninfrastruktur in Niedersachsen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Geplante Infrastrukturmaßnahmen am Flughafen BER (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Berechnung von lebenslänglichen Leistungen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der Europäische Elektronische Mautdienst (EEMD) in Deutschland (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Auswirkungen der Baseler Konvention auf Entwicklungsländer (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Biokunststoffe (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Einsatz von Drohnen im Weinbau: Potenziale und rechtliche Rahmenbedingungen (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Stellungnahmen zu Umweltthemen auf der 92. Umweltministerkonferenz (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung des EU-Zertifikatehandels im Luftverkehr (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregirung
Kleine Anfrage zu Ausgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für Öffentlichkeitsarbeit (16.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Baulicher Zustand der Dienststellen der Bundespolizei in Deutschland (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Diebstähle von Nutztieren in Deutschland (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanzierung der U5 und S32 in Hamburg (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur An- und Vermietung von Büroflächen durch die BImA (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Deckelung von Fondsgebühren - Konsultation der ESMA (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Stand der Provenienzrecherche in deutschen Museen (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fortschritte in der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken in Niedersachsen (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fluggastdatenspeicherung und Übermittlung an das Bundeskriminalamt (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umwelt- und Klimaschutz im Tourismus (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Extremwetterlagen und ihre Auswirkungen auf die Energieversorgung in Deutschland und der EU (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Vorbereitung der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen auf Hitzewellen (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Strategische Ausrichtung der deutschen humanitären Hilfe im Ausland (15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Rückkehr von Kämpfern und Unterstützern islamistischer und terroristischer Organisationen aus Syrien und dem Irak(15.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung der BVT-Schlussfolgerung in deutsches Recht in der 13. bzw. 17. Bundesimmissionsschutzverordnung (14.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Aufnahme der A671 in den Bundesverkehrswegeplan (14.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Export und Kreislaufwirtschaft von Alttextilien (14.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Vectoring statt Gigabit-Gesellschaft (06.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Senkrechtstarter - Potentiale und Anwendungen (06.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz über Partnerschaftsabkommen - Handel mit Schweizer Wertpapieren in Deutschland (06.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland 2020 - Verkehrspolitik (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rüstungspolitische Sachstandsermittlung zum Taktischen Luftverteidigungssystem (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ausbau der Lade- und Tankinfrastruktur in Bayern (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zuglängen in Deutschland (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Libra Blockchain (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sächsischen Mülldeponien im bundesweiten Vergleich (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Staufstufen auf dem Rhein (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Investitionen in berufliche Bildung in der Entwicklungszusammenarbeit (05.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verlauf und Evaluierung der DFG-Förderlinie "Projektakademien" (02.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Antibiotikaresistente Erreger als Folge von unsachgemäßem Arzneimitteleinsatz (02.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Empfehlungen des Ausschusses für Finanzstabilität vom Mai 2019 (02.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fortschritt des Breitbandausbaus in Thüringen (02.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktueller Stand der Reform der Grundsteuer (02.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anstrengungen zur Verbesserung der Sicherheitslage im Atomkraftwerk Ostrovets (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bundesjugendspiele attraktiver machen (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Neuregelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Abgrenzung von Drittstrommengen (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zustand der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Datenlage der Bundesregierung zum Abmahnmissbrauch (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Jahresarbeitsprogramm der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aspekte des Tierwohls bei importiertem Geflügelfleisch und heimisch produzierten Erzeugnissen im Vergleich (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Administrative Vorgänge in der Abteilung L des Luftfahrt-Bundesamts (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wirkung des Mietrechtsanpassungsgesetzes und weitere Mietrechtsverschärfungen (01.08.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

Juli 2019

Kleine Anfrage zu Wagniskapitalförderung durch das "INVEST"-Programm (31.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mittelverwendung im Bereich Prävention und Gesundheitsverbände (31.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Profiltiefe von Reifen auf den Klimaschutz (31.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ursachen für Pleitewelle bei FinTechs (31.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nachgelagerte Besteuerung der Rente (31.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Investments in den grauen Kapitalmarkt (31.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Legalisierung der Eizellspende (30.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Neuordnung der Regelungen für das private Sicherheitsgewerbe (30.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Personal des Bundesministeriums für Gesundheit (30.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitalisierung der Straßeninfrastruktur - Dynamische Steuerung des Verkehrs für sm@rtTraffic (30.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Administrierbarkeit der Reform der Grundsteuer (30.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Entsenderichtlinie (30.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bekämpfung von antimikrobiellen Resistenzen (30.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Entscheidungsfindung für Münster als Standort für die Batterieforschung (30.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Neuer Referentenentwurf zum Provisionsdeckel in der Lebensversicherung (29.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufkommensneutralität bei der Reform der Grundsteuer (29.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Online-Werbevideo des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung (29.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finalisierung von BASEL III ("BASEL IV") und deren Auswirkungen auf den europäischen Bankensektor (29.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Importzölle auf Primäraluminium (29.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Geplante steuerliche Verbesserungen für die Digitalisierung von Unternehmen (29.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierun g
Kleine Anfrage zu Zur Einigung der Koalition über den Solidaritätszuschlag (29.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierun g
Kleine Anfrage zu Die Afrikanische Schweinepest und die Versorgung mit Schweinefleisch (26.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Mecklenburg-Vorpommern (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Brandenburg (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Sachsen-Anhalt (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Saarland (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Thüringen (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Sachsen (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Rheinland-Pfalz (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Nordrhein-Westfalen (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Niedersachsen (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Hessen (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Hamburg (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Baden-Württemberg (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Bayern (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Berlin (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Bremen (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung des Persönlichen Budgets gemäß SGB IX im Land Schleswig-Holstein (25.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sustainable-Finance-Strategie der Bundesregierung (22.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Deutschen Beteiligung an Frontex (2016-2018) (18.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu "Schwabinger Kunstfund" - Cornelius Gurlitt (18.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mobbing-Anschuldigungen an außeruniversitären Forschungseinrichtungen und daraus folgende Untersuchungen (17.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Personennahverkehr auf den Thüringer Schienen (17.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Haushaltsmittel für das Einheitliche Patentgericht (17.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu “Digitaler Verteidigungsfall“ (17.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Inanspruchnahme der Dienstleistungen des Bundesverwaltungsamts durch Ministerien und Behörden (16.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Haftpflicht ehrenamtlicher Betreuer (15.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Erhebung der Finanztransaktionsteuer ab 2021 (15.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Menschenrechtlichen Situation in Indien (15.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Baulichen Situation am Kulturforum (12.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Erfassung von islamfeindlichen Straftaten und Angriffen auf Moscheen (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einschränkungen von CBD durch Novel Food Verordnung und Auswirkungen auf deutsche Unternehmen (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Missständen bei internationalen Steuerdatenabkommen (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Private Spendenbereitschaft in Deutschland steigern (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Wahlrecht der Auslandsdeutschen (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zur Hanse-Gruppe (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung zur Vereinfachung der Steuererklärung (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitalem Zentralbankgeld (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu den Plänen der Bundesregierung zur "Demografievorsorge Rente" (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Polizistinnen in internationalen Polizeimissionen (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Eingeschränkten Verfügbarkeit seltener Erden durch den Handelskonflikt USA-China (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Europäischen Sicherheitsrat (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Riester-Standardprodukt (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kryptowerten und Geldwäsche (11.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Leerstand von bundeseigenen Immobilien in Thüringen (10.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zu den WTO-Reformen (10.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Qualitätsoffensive Lehrerbildung in der beruflichen Bildung (09.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Digitalisierung und Datenschutz im Ehrenamt (09.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nandus in Deutschland (09.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kosten der Pkw-Maut (09.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kita- und Schulfördervereine (04.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Dichtergesellschaften (04.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Reisekosten des Bundesministeriums für Gesundheit (04.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Abschaltung der UMTS-Technologie in Deutschland (04.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Änderungen im Umgang mit dem Wolf (04.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken an Bundesstraßen in Thüringen (04.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Abfall- und Recyclinganlagen in Entwicklungsländern (04.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ausbau der batterieelektrischen Mobilität in Deutschland (04.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mineralische Rohstoffgewinnung und Naturschutz (01.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Modalitäten von Abschiebungen (01.07.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

Juni 2019

Kleine Anfrage zur Künftigen Rolle von Stromspeichern in der Energiewende (28.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Geburtshilfliche Rahmenbedingungen und Hebammenausbildung (28.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Deutsche Unternehmen im Spannungsfeld zwischen USA und Iran (27.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Wirksamkeit des Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf (27.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen und Evaluierung des Gesetzes zur Änderung der Arbeitnehmerüberlassung (27.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Deutschen Beteiligung am europäischen Navigationssystem Galileo (27.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitale Buchungen von Beherbergungsbetrieben (27.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der neuen Medizinprodukteverordnung auf kleine und mittlere Unternehmen (25.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der Deutsche Computerspielpreis als Teil der kulturellen Familie (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wanzen im Wohnzimmer - Überwachung durch Sprachassistenten und smarte Geräte (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität in der Bundespolizeidirektion Pirna (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand wichtiger Verkehrsprojekte in Mitteldeutschland 2019 (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Chancen der Digitalisierung für die Hebammenversorgung (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung Masterplan Binnenschifffahrt (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Situation von Alleinerziehenden in Deutschland (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Herausforderungen bei der Digitalisierung von Visaverfahren (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Konsequenzen der Bundesregierung aus dem Brandunglück Notre-Dame de Paris am 15. April 2019 (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen des Abbaus von Rohstoffen für die E-Mobilität (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Landwirtschaft als Schlüsselrolle in der Entwicklungszusammenarbeit: Status quo der ungenutzten Potentiale (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitale Tiertransportkontrolle (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ökobilanzielle Bewertung von Tragetaschen (26.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stressszenarien bei Finanzinstituten zur Entwicklung Italiens (25.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Littering auf bundeseigenen Flächen (25.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu ERASMUS+ im Westbalkan (24.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Effektiven Bekämpfung von Clankriminalität (24.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf kleine und mittlere Unternehmen (21.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Urteile des Bundesfinanzhofes zur Abgeltungsteuer (19.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Übertragung der Verfolgung von Mehrwertsteuerbetrug vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) auf die Europäische Staatsanwaltschaft und Ausschluss von Betrügern von EU-finanzierten öffentlichen Vergaben (19.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Gleichstellung und Diversität im Spitzensport (19.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Good Financial Governance - Deutschlands Beitrag zur Sicherung von Solvenz und Unabhängigkeit von Entwicklungsländern (19.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bearbeitung von Anträgen nach Informationsfreiheitsgesetz (19.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (19.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Belastungen für Banken in Europa durch die anhaltende Niedrigzinsphase und gestiegene Regulierung (18.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Leerverkaufsverbot der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (18.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Elektronisches Wertpapier (18.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Positionen der Europäischen Zentralbank zu Kryptoassets (18.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Restriktion der Entschädigungspflicht von Bahnunternehmen (18.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Polizeiliche Kriminalitätsbekämpfung an den deutschen Grenzen (18.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aussagen der Bundesjustizministerin zur Algorithmenkontrolle (18.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (18.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bemühungen der Bundesregierung im Bereich Batterietechnologie (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Deutsche Rentenversicherung (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der Stellenwert von Inklusion im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rahmenbedingungen für den Glasfaserausbau (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Abruf der Fördermittel für den Breitbandausbau (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der Fall der IS-Rückkehrerin O. A. (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Berücksichtigung der Wettbewerbsneutralität bei der Einführung eines Deutschlandtaktes (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Video-Ident-Verfahren bei Finanzdienstleistungen (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rechtsdurchsetzung in sozialen Medien (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Produkthaftung und Marktüberwachung im internationalen Online-Handel (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zukünftige Planungen bezüglich des München-Nürnberg-Express (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitale Souveränität (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen auf Warenkreditversicherungen durch den Brexit (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Nationale Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fortschritte beim Aufbau der Agentur für Sprunginnovationen (17.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums der Verteidigung (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bürokratieabbau im Steuerrecht (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Auswärtigen Amts (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums für Gesundheit (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundeskanzleramtes (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studien des Bundesministeriums der Finanzen (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sicherheitsmängel durch Installation der Telematikinfrastruktur für die Elektronische Gesundheitskarte (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Reduzierung von Statistikpflichten und Arbeit der resortübergreifenden Bund- Länder-Arbeitsgruppe (14.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Baden-Württemberg (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Bayern (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Berlin (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Brandenburg (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Bremen (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Hamburg (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Hessen (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Mecklenburg-Vorpommern (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Niedersachsen (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Sachsen (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Schleswig-Holstein (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung in Thüringen (13.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu PFC-Kontaminationen in Standorten und Liegenschaften der Bundeswehr (11.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ausrüstung der deutschen Infrastruktur und von rollendem Material mit dem Europäischen Zugsicherungssystem ERTMS (European Rail Traffic Management System) (11.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einführung einheitlicher Schleusenstandards und Folgen für den Ausbau der Moselschleusen (11.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sichere Lkw-Parkplätze in Deutschland (11.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einführung und Auswirkung einer Kerosinsteuer (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sicherung von Zugfahrten entlang der Mittelrheintalbahn (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur EU-Asien Konnektivitätsstrategie (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Flugzeugzertifizierungen in den USA und Europa (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verhinderung der Durchleitung von KfW-Krediten durch Geschäftspolitik der Banken (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Neubauziele, Digitalisierung und HOAI (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zukunft des Bundesprogramms Sprach-KiTas (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ehrenamt vereinfachen (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rückzahlungsforderungen im Rahmen des Elterngeldes (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nutzen von Antiterrordatei und Rechtsextremismus-Datei für die Innere Sicherheit (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stand der Stellungnahme zum 80. Sondergutachten der Monopolkommission (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kosten und Betrieb von besonderen netztechnischen Betriebsmitteln (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Standort und Personal der Cyberagentur des BMI und BMVg (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unterschiedliche Umsatzsteuersätze (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Prioritäten der Bundesregierung beim Bürokratieabbau (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Eckpunkte der Nationalen Tourismusstrategie (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Stand der Stellungnahme zum 22. Hauptgutachten der Monopolkommission (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Drohende Steuerausfälle bei der Grundsteuer (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Tabaksteuer - Pläne der Bundesregierung (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Besteuerung von Kleinunternehmern (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Möglichkeiten zur Beeinflussung von Schließzeiten an Bahnübergängen (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Entwicklung der Personalsituation bei der Deutschen Bahn AG (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Illegaler Handel von Tabakprodukten (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Waldbrandgefahren in Deutschland (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Behinderungen bei der Deutschen Bahn aufgrund von Wetterereignissen (07.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Zustand der Schieneninfrastruktur in Baden-Württemberg (06.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrollmechanismen beim Digitalpakt Schule (04.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wertschöpfungsketten in der Batteriezellenfabrikation (04.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu European Distribution of Debt Instruments (04.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Zustand der Schieneninfrastruktur in Mitteldeutschland (04.06.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

Mai 2019

Kleine Anfrage zu Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 14) - Transparency International Deutschland (27.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Reform des Schornsteinfegergesetzes auf Wettbewerb und Verbraucherschutz (27.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Flächendeckender 5G-Ausbau mithilfe einer staatlichen Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft (27.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für die europäische Energie- und Klimapolitik (24.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Europäische Gesetzesinitiativen zu Kryptoassets (24.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufwand zur Erstellung der Einkommensteuererklärung (24.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkung der EU-CO2-Flottengrenzwerte auf die deutsche Automobil- und Zulieferindustrie (24.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen des Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWstG) auf die Weiterbildungsbereitschaft (24.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Bauverzögerungen und Kostensteigerungen bei Bundesbauten" (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gemeinsame Erklärung EU-China vom 9. April 2019 (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufgaben, parlamentarische Kontrolle und Kooperationen der Cyberagentur des BMI und BMVg (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einrichtung von temporären Seitenstreifenfreigaben auf Bundesautobahnen (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Leerstand bundeseigener Immobilien (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Öffnung des Transparenzregisters durch die Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fachliche und juristische Bewertung der geforderten Anwendungsbestimmungen des Umweltbundesamtes im Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Öffnung des Förderung der Computerspieleentwicklung auf Bundesebene (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Weiterentwicklung der Zusammenarbeit im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ergebnisse der BImA-Potentialanalyse (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Geld und Personal für Verbraucherpolitik im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (21.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Offene NFC-Schnittstelle - Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen beim mobilen Bezahlen (17.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nutzung externer Cloud-Anbieter und Aufbau eigener Cloud-Infrastrukturen durch die Bundesregierung (17.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kenntnisse der Bundesregierung über Schul-Clouds in den Bundesländern (17.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Antizyklischer Kapitalpuffer (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Export von Kunststoffabfällen aus Deutschland in Nicht-OECD-Staaten (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Effektive Behandlung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen mit Cannabis-Suchterkrankung (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Tickets des Fernverkehrs und Mehrwertsteuerbefreiung für Universaldienstleistungen der Deutschen Post AG (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bekämpfung von Menschenhandel und Ausbeutung (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung bei der Verwendung von Bundesmitteln durch die Länder (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Berücksichtigung der Kaufkraftparität bei der Studienförderung (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Entwicklung der Hilfen zur Erziehung (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Herkunft und Verwendung der Strukturhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Länder (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Züge auf der Schnellfahrtstrecke Köln - Rhein/Main (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gestaltung des urbanen Raums - Weißbuch Stadtgrün (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Probleme mit Schweißnähten am ICE4 (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Europäische Gasversorgung und Förderung von Flüssiggas (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Innovationsfähigkeit und Unternehmensgründungen in Deutschland (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mittelvergabe beim Lausitz-Festival (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Tempolimits auf Autobahnen in Mitteldeutschland (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 13) - Ecologic Institut (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Frühkindliche Bildung in der Entwicklungszusammenarbeit (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufklärung zum Im- und Export von Bleibatterien in Low and Middle Income Countries und gesundheitlichen sowie wirtschaftlichen Folgen (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rückkehrförderung und erneute Einreise (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzpolitische Aspekte des Klimakabinetts (16.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Entwurf zur Gesetzesinitiative Insektenschutz (15.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Smarte Lösungen für eine nutzerfreundliche digitale Verwaltung (15.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Infrastruktur für alternative Antriebe im Saarland (15.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Automatisierung in der Flugsicherung (15.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Folgen des Kohleausstiegs für die Energieversorgung im Saarland (15.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kriegsaltlasten: Kampfmittelbelastete Flächen in der Bundesrepublik Deutschland (15.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ausführungen des Bundesrechnungshofes zu Steuervorteilen für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (14.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen der Verschärfung der novellierten Düngeverordnung (14.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beachtung der Menschenrechte während und nach den Europaspielen in Belarus (14.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitalisierung bei der Visa-Vergabe (09.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bundesverkehrsprojekte in und um Saarbrücken (09.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu "Wohnpaar auf Zeit" - Angemessene steuerrechtliche Bewertung" (09.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Erprobung von Maßnahmengesetzen für zentrale Infrastruktur (08.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unerlaubte Einreisen nach Deutschland (08.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bürgertelefon 115 im Freistaat Sachsen (08.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Dauer von Planungs- und Genehmigungszeiträumen bei Brückenbauwerken (08.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Volkswirtschaftliche Auswirkungen der verzögerten Eröffnung des BER (08.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Position der Bundesregierung beim G20-Gipfel bezüglich Kryptoassets (08.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Arbeitsweise und Wirksamkeit des AnkER-Zentrums Dresden (08.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zukunft der Fernwärme in Nordrhein-Westfalen (08.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unternehmensnachfolge im Hotel- und Gaststättengewerbe (07.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einsamkeit und die Auswirkung auf die öffentliche Gesundheit (07.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Schädigung der Vermögen von alten und pflegebedürftigen Menschen (07.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Etatisierung Technisches Hilfswerk (THW) (07.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unklarheiten im Samenspenderregistergesetz (SaRegG) (07.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Studie der Deutschen Kreditwirtschaft zum Handlungsbedarf bei MiFID II und PRIIPs (07.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) (07.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zustand der Bahninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern (07.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Markterschließungsprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (07.05.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

April 2019

Kleine Anfrage zu Laufenden und abgeschlossenen Bauvorhaben des Bundes (29.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verleihungspraxis der Einsatzmedaille der Bundeswehr der Stufe Gefecht (26.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Planung und Ausgestaltung einer europäischen Plattform für digitale Hochschulbildung (25.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Das "Ohne Gentechnik"-Siegel und die Aktivitäten des Vereins "VLOG - Verein Lebensmittel Ohne Gentechnik e.V." (25.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Notwendigkeit des Ausbaus beim Schienenpersonennahverkehr und Busanbindungen in Sachsen-Anhalt (25.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Stiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten (24.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Invasive gebietsfremde Tierarten (23.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft der Fernwärme an der Saar (23.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Fachprogramm Medizintechnik der Bundesregierung (23.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pläne der Bundesregierung zur Mobilisierung baureifer Grundstücke durch Steuererhöhungen (23.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Kenntnisstand der Bundesregierung zu den Baufortschritten am Flughafen Berlin Brandenburg "Willy Brandt" (BER) (23.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Lückenindikationen im Pflanzenschutz zur Gesunderhaltung von kleineren Kulturen im Gartenbau und in der Landwirtschaft (23.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einführung eines Provisionsdeckels für Lebensversicherungen und Restschuldversicherungen (23.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mängeln, Schäden und Gewährleistungen bei Bundesbauten (23.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu High Level Working Group zur europäischen Einlagensicherung (23.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zur "Moscheesteuer" (18.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Praktikanten in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden (18.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Personelle Ausstattung der Leitungsabteilung des Bundesministeriums der Finanzen (18.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Drohende Verjährung von Steuerdelikten (18.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Erstellen von Lagebildern durch Big Data (18.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Empfehlungen der ESMA zu Initial Coin Offerings und Kryptoassets (18.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Glücksspiel und Umsatzsteuer (18.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Personal bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (18.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ausbau der Saarbahn (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ergebnisse des zweiten Luftverkehrsgipfels am 28.03.2019 (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bau von Ferienwohnungen im Außenbereich (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verschuldung saarländischer Kommunen (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanztransaktionssteuer - offene Fragen zum Kompromissvorschlag und Belastung der Kleinaktionäre (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mangelnde Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs durch Fortentwicklung des Ausschreibungssystems im Bereich Offshore-Wind (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkung der steigenden Stromkosten auf Endverbraucher und drohende Energiearmut (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Haushaltsmittel des Deutschen Patent- und Markenamtes (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Autonomes Fahren als Chance für Menschen mit Behinderungen (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rückholung alten DDR-Vermögens (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderbetreuung im Saarland (17.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zollverwaltung: Bearbeitungszeiten bei der Abfertigung (16.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Planungen zur sogenannten "Grundrente" (16.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Versorgungssituation von Patienten mit Multipler Sklerose (16.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anerkennung ausländischer medizinischer, zahnmedizinischer und pharmazeutischer Abschlüsse (16.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ökonomische Auswirkungen eines vorfristigen Ausstiegs aus der Kohleverstromung Teil 2 (15.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Online-Glücksspiel und Sportwetten - Wege zu einem kontrollierten Markt und einem wirksamen Spielerschutz (15.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Deutscher Mittelstand und Weltfunkkonferenz 2019 (15.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitalisierung des Beurkundungsverfahrens (15.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die ausgerufene Dekade gegen Krebs, deren Ansatzpunkte und die krebstreibende Wirkung des Epstein-Barr-Virus (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Abschaffung des Garagenerlasses und die Auswirkungen auf den Transport von Fertiggaragen (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ausbau erneuerbarer Energien bis 2030 (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kosten der Nachrüstung von Kaminen und Schornsteinen (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Europäisches Mehrwehrtsteuersystem für den Onlinehandel (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Masern - Impfschutz in Deutschland 2019 (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nachtzielgeräte bei der Jagd (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Zukunft der Regionalflughäfen (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sicherheitspolitische Strategie- und Handlungsfähigkeit - Stand der öffentlichen Debatte und Expertise (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nichteignung von Personen als Geschäftsführer im Gesellschaftsrecht (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verbraucherschutzministerkonferenz (12.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Importförderklausel (11.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Durchführung der Narkose mit Isofluran bei der Kastration von Ferkeln (11.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und Brasiliens Waldflächenbilanz (11.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 8) - Wohlfahrtsverbände" (11.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Planstellen und Stellen in den Ministerien und in den nachgeordneten Behörden (11.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Online-Konsultation zur Erarbeitung der Blockchain-Strategie (11.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu „Dual-Use“-Verordnung (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Häusliche Gewalt in Lateinamerika (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wirkstoffe in der Arzneimitteltherapie (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Weltweite FinTech Festivals (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ticketvertrieb im Schienenpersonenverkehr (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu LGBT-Tourismus in Deutschland (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzströme im SGB IX und XII vor und nach dem Bundesteilhabegesetz (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung der Therapieallergene-Verordnung (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ärztinnenatlas - Wie ist es zahlenmäßig um die Ärzteschaft bestellt? (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rechtliche Situation von gleichgeschlechtlichen Paaren in der Europäischen Union (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zukunft und aktueller Stand des Sonderprogramms zur Förderung der beruflichen Mobilität von ausbildungsinteressierten Jugendlichen aus Europa (MobiPro-EU) (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Potentiale von Vakuumkammern wie Hyperloop (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mehr Psychotherapie durch mehr Behandlungsplätze (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einsatz von Augmented und Virtual Reality in staatlichen Museen (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuererleichterungen bei Sportgroßveranstaltungen (10.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mögliche Interessenkonflikte im Bundesfinanzministerium bezüglich einer Fusion der Deutschen Bank und der Commerzbank (09.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Geschäftsluftfahrt in Deutschland (09.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umgang mit Anträgen von schwer und unheilbar Kranken in extremer Notlage auf Erlaubnis zum Erwerb von Natrium-Pentobarbital (09.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Optogenetik - Chancen in der Anwendung (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kühl- und Kältemittel in Klimaanlagen (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 12) - WWF (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einschränkung der Innovationsfähigkeit Deutschlands durch staatliche Regularien für IT-Freelancer (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ansiedlung einer Batteriezellproduktion in der Lausitz (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zustand der Lagerstätten der strategischen Ölreserve und der "Zivilen Notfallreserve" (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Open Innovation, Projektwirtschaft und Scrum (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Straftaten mit Sexualbezug im Ausland (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rahmenbedingungen und Grundlagen von Car2X Kommunikation für smartTraffic (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rechtsextremistische Inhalte und Amoklauf-Ankündigungen auf Internet-Spieleplattformen (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nachverfolgung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie durch den Indikatorenbericht des Statistischen Bundesamts mit Augenmerk auf Indikatoren mit negativem Trend (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung des staatlichen Tierwohlkennzeichens (05.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen von Digitalsteuern auf Unternehmen und Steuereinnahmen (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sachgrundlose Befristungen und der Bund als Arbeitgeber (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Frequenzbereiche für drahtlose Produktionsmittel (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pünktlichkeit im Schienengüterverkehr (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kiesabbau in Deutschland (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zustand der Bahninfrastruktur im Saarland (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Personalstruktur im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Infrastruktur für alternative Antriebe in Mitteldeutschland (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Situation der Waldschäden (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anteile am Einkommensteueraufkommen je Einkommensgruppe (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Übertragung von Waldflächen (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Soforthilfe Venezuela (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktuelle Personalsituation der Financial Intelligence Unit (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufarbeitung des Flugzeugabschusses MH17 (04.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Proportionalitätsprinzip der Regulierung von mittelständischen Versicherungsunternehmen (03.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anerkennung von Zertifikaten von Onlinekursen (03.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bürokratische Entlastung der von Fahrverboten bedrohten Städte durch unbürokratische Bereitstellung von aktuellen Zulassungsdaten durch das Kraftfahrt-Bundesamt (03.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stand der Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern (03.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verbesserungsvorschläge der europäischen Finanzaufsichtsbehörden zur PRIIPs-Verordnung (03.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nationale Industriestrategie 2030, Industriepolitisches Manifest und Wettbewerbsrecht (03.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stärkung und Entbürokratisierung des Ehrenamtes (03.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Politisch-motivierter Extremismus im Fußball (03.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wassersicherheit entlang des Nil und chinesisches Engagement in Äthiopien (02.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wirksamkeit des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen - Teil 2 (02.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Cybermobbing unter Kindern und Jugendlichen - Erkenntnisse und Maßnahmen der Bundesregierung (02.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Besteuerung von Rentnern (02.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fragen zum Umsetzungsstand der Reform der Grundsteuer (02.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Auswirkungen der Niedrigzinsphase auf das Vermögen deutscher Sparer (02.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu NS-Raubgutverdachtsfälle in bundesdeutschen Bibliotheken (02.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Politische Einflussnahme auf die wissenschaftliche Bewertung und Messung von Luftschadstoffen (02.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktuelle Entwicklungen im Bereich Sustainable Finance (02.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Informelles Treffen des Bundesfinanzministeriums zur Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank in London (01.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Handel mit Explosivgrundstoffen und giftigen Substanzen im Internet (01.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 11) - Öko-Institut (01.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wolfsmonitoring und Wolfsrisse in Deutschland (01.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rolle von Naturschutzorganisationen beim Wolfsmonitoring (01.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und Naturschutzorganisationen (01.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierung und Erweiterung des Lindenau Museums in Altenburg (01.04.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

MÄRZ 2019

Kleine Anfrage zu Steuerliche Rahmenbedingungen der strategischen Ölreserven des Bundes (29.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (29.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Elektrifizierung regionale Schienenstrecken (29.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verhandlungsstand der Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union, Australien und Neuseeland (29.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Vorbereitung auf chemische, biologische, radiologische und nukleare Krisenszenarien (28.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (28.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Vorschlag für eine Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (28.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anerkennung der Gemeinnützigkeit von eSport-Vereinen (28.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pannenserie der Flugbereitschaft des Bundesministerium der Verteidigung (28.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Erreichen des 30-Prozent-Ziels für flexible humanitäre Hilfe (28.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Weltweite Nahrungsmittelproduktion (28.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu BOS-übergreifende Zusammenarbeit bei Terror- sowie Amoklagen (27.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verkehrsinfrastruktur des Schienenpersonenverkehrs in Brandenburg (27.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Das Biopatent nach den Entscheidungen Brokkoli I/II und Tomate I/II (27.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Meilensteine des Koalitionsvertrags zum Breitbandausbau - Stand der Dinge (26.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unbesetzte Planstellen in den nachgeordneten Behörden des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (26.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu P-Hacking" und "File Drawer Problem" bei epidemiologischen Studien" (26.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Berechnung möglicher vorzeitiger Todesfälle durch Dieselabgase (26.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bayerischer Digitalsteuer (26.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bekämpfung des Betrugs mit EU-Geldern und der Sonderbericht 01/2019 des Europäischen Rechnungshofs (26.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen des EU-Mercosur-Assoziierungsabkommens auf die Landwirtschaft (26.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bergbaubedingte Schäden an der kommunalen Infrastruktur und weitere Herausforderungen für die Kommunen im Saarland (26.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur dauerhaften Entfristung der 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen des Brexits auf den deutschen Logistiksektor (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Notfallevakuierungen und Gefährdungen für Menschen mit Behinderungen bei der Deutschen Bahn (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen von dynamischen und personalisierten Preisen (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Deutsch-Chinesische Entwicklungszusammenarbeit im Stromsektor (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Stand der BETUWE-Linie (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Vorwurf zu niedrig ausgezahlter Zinsen (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Steuerlichen Bewertung von Dienstfahrrädern (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen von Negativzinsen auf Sondervermögen und Rücklagen des Bundes (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beteiligungen der KfW an Post und Telekom (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontenabrufe der Finanzverwaltung (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unternehmensnachfolge in Deutschland (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der verfassungswidrigen Regelungen innerhalb der Biersteuer auf mittelständische Brauereien (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Engagement der gemeinnützigen Organisation Teach First an Brennpunktschulen (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Erste Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Schließung des Innovationszentrums für Mobilität und Gesellschaftlichen Wandel (InnoZ)" (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderung der Bioökonomie in Deutschland (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Europa- bzw. wettbewerbsrechtliche Risiken des Kohle-Kompromisses (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Risiken für den Bundeshaushalt aus der Einstellung des Airbus A380 (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fragen zur Arbeit des Zolls in Nordrhein-Westfalen (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mögliche Belastung von Stromkunden durch Memorandum of Understanding zur Energieversorgungssicherheit Belgiens (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Schweizer Pumpspeicherkraftwerke für den europäischen Strombinnenmarkt (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gefahren von Lithium-Batterien in Haushalten und Entsorgungsbetrieben (22.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Datenschutzvisualisierung (21.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Qualitätssicherung in Kindschaftsverfahren (21.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Marktsituation von Medizinalcannabis (21.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Technische Vorschriften zur Hardware-Nachrüstung (20.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verbindungen der Hisbollah zur Organisierten Kriminalität in Deutschland (20.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Grenzüberschreitende Schienenprojekte zwischen Mannheim und Basel (20.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufwand und Ergebnis sowie Einhaltung von Mitwirkungspflichten in Widerrufs- und Rücknahmeverfahren (20.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mindestabstände von Windkraftanlagen zu Verkehrswegen (20.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Vergabe von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms zur Sanierung und Modernisierung national bedeutsamer Orgeln (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Bau der Schienen-Neubaustrecke Dresden-Prag (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umgang der Bundesregierung mit enteigneten Mobilien aus der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Kontrolle durch den Bund bei der Verwendung der durch die BAföG-Übernahme des Bundes freigewordenen Mittel (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Problemorientierte Lösungsansätze zur Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mögliche Pläne der Bundesregierung zur Einrichtung einer Online-Weiterbildungsplattform (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich Sport (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Fachkräftemangel im Hotel- und Gaststättengewerbe (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verwendung der Mittel aus der Alkopopsteuer (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Wirksamkeit der von der Bundesregierung geförderten Projekte im Bereich Drogen und Sucht (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kundenbezogene Pünktlichkeitserfassung bei der Deutschen Bahn AG (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Aufklärung der Gorch-Fock-Sanierung (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Transparenten Umgang mit Rüstungsinvestitionen (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Besteuerungsregeln im Kunsthandel (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anlagevermögen der Bundeswasserstraßen (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Zustand und Zukunft passiver Schutzeinrichtungen auf deutschen Straßen (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der Beauftragte für Vereinte Nationen, Cyber-Außenpolitik und Terrorismusbekämpfung und die Cyber-Außenpolitik der Bundesregierung (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Integration von Drohnen in den Luftraum (19.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bauverzögerungen und Kostensteigerungen bei Bundesbauten (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ergebnisse des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderung der wirtschaftlichen Integration in den regionalen Wirtschaftsgemeinschaften Afrikas (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einbeziehung des Medienbereichs in das Außenwirtschaftsrecht (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Arbeitsplatzbeschreibungen für Tarifbeschäftigte im Zoll (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bekämpfung weiblicher Genitalverstümmelung (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Steuer- und Abgabenlast für Personenkraftfahrzeuge (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Modernisierung europäischer Infrastruktur im Rahmen der One Belt One Road Initiative (Teil 2) (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unklarheiten in der Umsetzung der Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Beschleunigung der Visa-Vergabe an indische Fachkräfte und Studenten (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Qualität und Wirtschaftlichkeit der hausarztzentrierten Versorgung (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Güterzugtrasse am Mittelrhein (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Erhalt von F&E-Kapazitäten in der Kernforschung (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Wettbewerbsfähigkeit von DB Cargo (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Stellung von Unternehmensberatungen im Bundesministerium der Verteidigung (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Zustand der Fahrbahnen auf Bundesstraßen und Autobahnen (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Blaue Biotechnologie fördern (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Krankenstand in Bundesministerien und obersten Bundesbehörden (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ressourceneinsatz der Bundesregierung bei der Implementierung der Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Vereinbarkeit eines Provisionsdeckel für die Vermittlung von Lebensversicherungen mit dem Grundgesetz und dem europäischen Recht (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 10) - Oxfam (14.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu smartGermany - Digitale Infrastruktur im ländlichen Raum (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verlagerung von Arbeitsplätzen und Vermögenswerten post Brexit (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Operationalisierung der Definition Marktversagen (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stopp des Vergabeverfahrens Lkw-Maut zur Gründung eines neuen Staatsunternehmens Toll Collect (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Haushaltswirkungen verschiedener Vorschläge des Bundesministers der Finanzen (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Anhebung des Spitzensteuersatzes (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auszahlung des Sicherstellungszuschlags für Geburtshilfe leistende Hebammen (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verbesserung der Beschäftigungssituation psychisch kranker Menschen (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuerungsinstrumente für versorgungsrelevante Arzneimittel - Sonderfall Biotherapeutika (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Missbrauch und Abhängigkeit von Medikamenten (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Duale Laufbahnen von Spitzensportlerinnen und -sportlern (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Marktwirtschaftliche Strukturen in der Pflege (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Potenziale der Digitalisierung und Personalentwicklung der Bundesagentur für Arbeit (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktivitäten muslimischer Verbände in Deutschland (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Reform der Vermögensabschöpfung (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Schienenpersonennahverkehr in Brandenburg (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ausmaß ausländischer Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften, religiöse Vereine und sonstige religiöse Organisationen (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bundesminister Dr. Müllers "Grüner Knopf" - Teil 2 (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Tornado-Nachfolge und Zukunftsfähigkeit der Luftwaffe (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zivilgesellschaftliche Kooperation mit der Ukraine (13.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Pläne für einen "Haushalt 2030" und eine generelle Überprüfung aller Haushaltsposten (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stau-Bilanz in Deutschland 2018 (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Besteuerung von Big Techs und OECD-Verständigung vom 29. Januar 2019 (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zur Einigung bei der Grundsteuer (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderung von Investitionen durch den Kapitalmarkt (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Schutzmaßnahmen gegenüber Schaulustigen (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Erfolgsbilanz und Zukunft des Deutschlandstipendiums (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktionsplan Nanotechnologie 2020 (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierung der Nord/LB (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 9) - Zukunft des Potsdamer Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderkriterien der Bundeskulturfonds (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mutmaßliche Mehrfacherstattung von Kapitalertragsteuer mittels "Phantom-Aktien" - Teil 2 (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nitratmessstellen in Deutschland (12.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu LNG/CNG-Tankstellen in der Bundesrepublik Deutschland (11.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einführung grüner Radfahrstreifen im Straßenverkehr (11.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen (11.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken im Land Bremen (11.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nebenwasserstraßen in der Bundesrepublik Deutschland (11.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nationale Industriestrategie 2030 (11.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verfahrensstand der ePrivacy-Verordnung (11.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verwendung von Huawei-Technologie in deutschen Mobilfunknetzen (11.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 (07.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen des Pakts für Forschung und Innovation (07.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen der Exzellenzinitiative (07.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen der Exzellenzstrategie (07.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen des Hochschulpakts (07.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen des Qualitätspakts Lehre (07.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen der Qualitätsoffensive Lehrerbildung (07.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen des Digitalpakts (07.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zustand alter Stellwerke im Eisenbahnnetz (07.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wirksamkeit des Gesetzes zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen (06.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Agentur für Internationale Museumskooperation (06.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bericht der Bundesregierung zur Evaluation des Verwaltungsaufwandes durch das Kulturgutschutzgesetz 2016 (06.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Brexit, Warenderivate und steigende Strompreise (04.03.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

FEBRUAR 2019

Große Anfrage zu Vernetztes Handeln in der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik stärken (27.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umgang mit dem Überschuss des Haushalts 2018 und der Flüchtlingsrücklage (22.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen (21.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Blue Action Fund und der Schutz der maritimen Biodiversität (21.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Haltung der Bundesregierung zu Frankreichs Position zu audiovisuellen Medien nach einem Brexit (20.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Inklusion in den Arbeitsmarkt - Vorbild der Bundesverwaltung bei der Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen (20.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 8) Wohlfahrtsverbände (20.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu VR/AR-Technologie in Anwendung (20.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gleichen und fairen Wettbewerbsbedingungen durch Änderung des Batteriegesetzes (20.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einsatz der Bundespolizei zur Abschiebung aus AnkER-Zentren im Saarland im Rahmen der Amtshilfe (20.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verfahrensdauern und Behördenbeteiligungen im Bauplanungsrecht sowie Umgang mit den Empfehlungen der Baulandkommission (19.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zusagen der Automobilhersteller gegenüber der Bundesregierung (18.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Krisenlage der italienischen Banken (18.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Qualität der Innenraumluft (18.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ökonomische Auswirkungen eines vorfristigen Ausstiegs aus der Kohleverstromung (18.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu 4 Jahre nach der Baukostensenkungskommission (15.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Weitere Fragen zu den Schäden an der A 20 (15.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Autonome Binnenschifffahrt (18.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Teilnahme von Vertretern mittelständischer Unternehmen bei Delegationsreisen der Bundesregierung (18.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zugang zu Schwangerschaftskonfliktberatung und Schwangerschaftsabbrüchen (15.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren auf Bundesfernstraßen (15.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Vertragstreue Deutschlands in der Europäischen Union (15.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kundendaten insolventer Clouddienst-Anbieter (15.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Military Human Enhancement (15.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bekanntheitsgrad der Vereinfachten Steuererklärung (14.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Regulierungsansätze der EBA zu Kryptoassets (14.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzaufsicht über Big Techs (14.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mögliche Aufsicht von Finanzanlagenvermittlern durch die BaFin (14.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Smart City-Strategie der Bundesregierung (13.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
leine Anfrage zu Durchführung der Exportkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck aus dem Bereich Cybersicherheit (14.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bundesförderung für die Entwicklung von Schul-Clouds (14.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bundesförderung für die Entwicklung von Schul-Clouds (13.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kriterien zur Förderung bundesweiter Schüler- und Jugendwettbewerbe (13.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Öffentliche Finanzierung der Deutschen Umwelthilfe e. V. (13.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umweltauswirkungen versenkter Munition in der Ostsee (13.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung der Abladeoptimierung des Mittelrheins (13.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nachhaltigkeit von Tragetaschen (13.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Offene Fragen zur 14. Vertragsstaatenkonferenz über das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (13.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Offene Fragen zur MCP-Richtlinie (13.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fördermittelakquise durch Bundesbehörden (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ein Jahr Budget für Arbeit (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Lösungen gegen "Telefonabzocke" (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Reformbedarf beim Patentrecht (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Abschaffung der Doppelbelastung von Stromspeichern (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Tourismusförderung in Deutschland (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzung der Akademisierung der Hebammenausbildung (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufklärung von Schülerinnen und Schülern über Antisemitismus und den Holocaust (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Geplante Maßnahmen zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan: Aktueller Stand und Zukunft (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Restschuldversicherungen (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pauschbetrag für Werbungskosten (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufsichtlich kontrollierte Hackerangriffe auf Banken-IT (11.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Online-Strategie in der Drogen- und Suchtarbeit sowie Prävention (05.02.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

JANUAR 2019

Kleine Anfrage zu Konzeptpapier der Bundesregierung zur Mindeststeuer (31.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Schließung des Innovationszentrums für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) (29.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verstaatlichung von Toll Collect und Einführung der PKW-Maut (29.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bekämpfung des Drogenanbaus in der Entwicklungszusammenarbeit (29.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Emissionen in der Binnenschiffahrt (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kulturfinanzierung aus Saudi-Arabien (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Administrativer Kostenaufwand der Länder bei der Verwendung von Regionalisierungsmitteln (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Entwicklung des deutschen FinTech-Marktes (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der Stellenwert öffentlicher Güter im Bundeshaushalt (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stellungnahme der Bundesregierung zur 91. Umweltministerkonferenz (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der NRMM-Verordnung auf die Binnenschifffahrt (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kunststoffströme quantifizieren (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu ZEW-Studie: Vorletzter Platz für Deutschland im Bereich Steuern beim Länderindex Familienunternehmen 2018 (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu MINT-Kompetenz für den Technologie- und Innovationsstandort Deutschland (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Innovative Mobilität durch TramTrain-Systeme stärken (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Evaluierung des Prostitutionsgesetzes, des Prostitutionsschutzgesetzes und des effektiven Schutzes Prostituierter (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pläne zur Aufstockung von Frontex (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Missbrauch des Basiskontos verhindern (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bedrohung durch Cyberangriffe (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Reform der Besteuerung von Ehegatten und Frauen in Teilzeit (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kloster Seeon und echte soziale Gerechtigkeit (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kloster Seeon und bezahlbares sowie nachhaltiges Wohnen (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pan European Pension Product (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zuwanderung und Aufenthalt ausländischer Fachkräfte (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beseitigung von Defiziten des Elektrogesetzes (ElektroG) (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Belastung der Endverbraucher durch Energieversorgung Belgiens (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil I (EUZBBG) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil II (Ausgestaltung) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil III (Aufkommensschätzungen) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil IV (Nationale FTT in Spanien) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Deutscher Filmförderfonds I und II (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum MINT-Herbstreport des IW Köln: MINT-Kompetenz für den Technologie- und Innovationsstandort Deutschland (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung der Strategie zu "Künstlicher Intelligenz" der Bundesregierung (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu NS-Raubkunst in Bundesbesitz (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Barrierefreiheit in ÖPNV, Fernbussen und Schienenverkehr (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Plänen zur Einführung eines europäischen Mindestlohnrahmens (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Gesetzliche Verankerung der Unzulässigkeit aufschiebbarer geschlechtsangleichender medizinischer Eingriffe an Kindern (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu KfW-Programm 151, 152 und Feinstaub- bzw. Stickoxidausstoß von Pelletheizungen (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sachlohnbezug bei Abschluss einer betrieblichen Krankenversicherung (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nachfragen zu internen Berichten der Bundesregierung über Missstände in der Financial Intelligence Unit (FIU) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Batteriezellenfertigung in Deutschland (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Konsequenzen der Trendwende Personal für die Personalgewinnung und - bindung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bioökonomie in Deutschland (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuer- und finanzpolitischer Gesetzgebungsbedarf durch das Brexit-Austrittsabkommen (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Modernisierung europäischer Infrastruktur im Rahmen der One Belt One Road Initiative (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Künstliche Photosynthese als Teil einer modernen Bioökonomie-Strategie (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Möglichkeiten von Satellitenbreitbandtechnologie in Deutschland (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Reformpläne für die Grundsteuer (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzielle Auswirkungen der Anrechnung der sogenannten Mütterrente auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bekämpfung von Homo- und Transphobie im Sport (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gesamtbetrachtung audiovisueller Industrien (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Vorhaben der Bundesregierung zur Frauenquote (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Freier Eintritt in Museen (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Durchführbarkeit von Sonderfahrten im schienengebundenen Güterverkehr (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sachstand geplante BAföG-Reform und finanzielle Umstände von Studierenden (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufruf von 30 europäischen Start-ups für bessere Bedingungen für Mitarbeiter-Kapitalbeteiligungen (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sozialstaatsreform und Mindestlohn (15.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Automatisierung von Fahrgastrechten (14.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrag zu Tatsächliche Wirksamkeit des Bürokratieabbaus (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramts (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sachstand Entwicklungsinvestitionsgesetz (07.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Modellrechnungen bei NO2-Messungen (07.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Heranziehung von Pflegekindern als Leistungsberechtigte durch einen Kostenbeitrag (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufklärungs-, Anerkennungs- und Präventionsarbeit für Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs im Umfeld von Religionsgemeinschaften (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Planungen zur Demokratieförderung durch das BMFSFJ (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stand der Regelfinanzierung psychosozialer Krebsberatungsstellen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum - Maßnahmen der Regierung zur Verkehrssicherheit (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Erkenntnisse der Bundesregierung über die Qualifikation und Aufgaben von Schulhelferinnen und Schulhelfern im Bereich inklusiver Bildung und Kindertagesbetreuung (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Geplante Anpassungen im Rahmen des sogenannten Starke-Familien-Gesetzes (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Baulicher Zustand und mögliche Folgekosten von Luft- und Zivilschutzbauten sowie Sperrbauwerke in Deutschland (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zehn Jahre Energieausweispflicht (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Offensichtliche Überregulierung im Bauwesen durch DIN-Normen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verwertungsoptionen zur Behandlung von anfallendem teerhaltigen Straßenaufbruch (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pflanzenschutz im Zuckerrübenanbau (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Praktische Umsetzung der Meldepflicht für E-Zigaretten (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umweltfolgen durch den Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nachhaltigkeit der Bundesregierung (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umweltwirksame Stoffe in Ökosystemen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Reduktion innerstädtischer NOx-Belastung durch passiven Immissionsschutz (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zulassung von Strahlenschutzkursen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sicherheitskooperation zwischen Deutschland und Ägypten angesichts der Menschenrechtslage in Ägypten (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fortbestand Stationierungskonzept (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kritische Personalsituation bei Jetpilotinnen und Jetpiloten in der Bundeswehr (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Erfolgreicher Weg zu einer europäischen Armee (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die neue europäische Ostpolitik der Bundesregierung (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf die Mieten (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anpassungen der HIVHG-Leistungen (02.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einfluss Chinas auf EU-Beitrittskandidaten in Südosteuropa (02.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Das bundesdeutsche Gipfelwesen (02.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aufwand von Apotheken bei der Prüfung von Cannabisblüten (02.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

DEZEMBER 2018

Kleine Anfrage zu Kombinierter Verkehr für Schwertransporte (28.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ (28.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Status quo „Negative Emissionen“: Förderung von CO2-Entnahmetechnologien (28.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bauprojekte in der Warteschleife durch Lärmschutzklagen (28.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Evaluierung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und Transparenzberichte (28.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Entwicklung der Bundespolizei in der Direktion Pirna (28.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (28.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Standards und Rahmenbedingungen bei Fahrzeugdaten für die Mobilität des 21. Jahrhunderts (28.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Breitbandbüro des Bundes (19.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Formaldehydbonus bei Biogasanlagen (19.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Brexit-Austrittsabkommen: Neuer Aufenthaltsstatus (18.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Internationaler Kriminalpolizeiliche Organisation INTERPOL - Multilaterale Struktur und nationale Interessen (18.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Mutmaßliche Mehrfacherstattung von Kapitalertragsteuer mittels „Phantom-Aktien“ (17.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Provisionsdeckel für Lebensversicherungen (17.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stilllegung für den Naturschutz (17.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Immobilienvermögen des Bundes und von Bundesunternehmen im Bundesland Hamburg  (17.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Forst- und Waldwirtschaft 4.0 (17.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Missbrauch von Interpol durch autoritäre Staaten (17.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Erfüllung der Reformauflagen in den europäischen Hilfsprogrammen durch Griechenland seit dem Jahr 2010 (17.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Kennzeichenerfassung im Rahmen des Vollzugs von Stickoxid-Fahrverboten (17.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Hochleistungsrechnen in Deutschland (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bundesminister Dr. Müllers „Grüner Knopf“ (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Deutschlands Strategie in den Vereinten Nationen während der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat 2019 bis 2020 (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Regulierung der Wölfe (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Erlass zu Parlamentskontakten von Angehörigen des Bundesministeriums der Verteidigung (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gesunde Ernährung in Kitas und Schulen (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Reisemarkt in Deutschland (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderung der Digitalisierung in Pflegeeinrichtungen (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beseitigung von Wettbewerbshürden im Schienenverkehr (13.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Deutsche Lastentransporte in den Weltraum (13.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Personelle Verflechtungen zwischen den Beteiligungsgesellschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (13.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ausbildung ausländischer Streitkräfte aus Drittstaaten durch die Bundeswehr in Deutschland (13.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kosten und Nutzen des Baukindergeldes (13.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Standards und rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und ICOs (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fehlende Transparenz bei der Vergabe von Moderationsaufträgen durch das Bundesministerium der Verteidigung (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Legal Tech in der Justiz (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit zwischen Facebook und Definers (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fetale Alkoholspektrumsstörungen (FASD) (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Akkreditierung von Berufsschulen (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu E-Lending von öffentlichen Bibliotheken (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Entwicklung von Inobhutnahmen (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zeitplan für Gesetzentwurf zur Anzeigepflicht für nationale Steuergestaltungen (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Marktmacht Amazon (14.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unterstützung des "Contract for the Web" durch die Bundesregierung (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Breitbandausbau in der Region Bodensee-Oberschwaben (12.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Freibeträge bei der Einkommensteuer (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Freigrenzen bei der Einkommensteuer (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Evaluation § 219a StGB (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Grundlage der Aufforderung zur Flottenerneuerung durch Neuerwerb durch das Kraftfahrt-Bundesamt (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fahrzeugdaten, Updates und Sicherheit (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen des Niedrigwassers in der Binnenschifffahrt (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Prepper in Bundeswehr und Sicherheitsbehörden (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Entwicklung des Eisenbahnmarktes (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanzierung des Strukturwandels in den Kohleregionen (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kurzfristige Migrationssteuerung versus nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit - Die Finanzierung des EU Emergency Trust Fund for Africa aus Mitteln des Europäischen Entwicklungsfonds (11.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Pläne der Bundesregierung zur Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (07.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mögliche Sanktionen gegen Italien wegen des Verstoßes gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt (07.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Runder Tisch des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu Versicherungswirtschaft und Wagniskapitalmarkt (07.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Non Paper der Österreichischen Ratspräsidentschaft zur europäischen Einlagensicherung für die Sitzung der Eurogruppe im erweiterten Format am 5. November 2018 (07.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Staatliche Regularien für IT-Freelancer (07.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Erbschaftsteuer (07.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Risiken von Tätowierungen und deren Entfernung (06.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Organisierte Kriminalität in Deutschland (05.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuerliche Behandlung von Zahlungen auf das Schuldentilgungskonto des Bundes (05.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Islamistischer Terrorismus in Deutschland (05.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einführung von Online-Verfahren in die Zivilprozessordnung (05.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Digitalisierung der Mindestlohndokumentation (05.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wettbewerbsverzerrungen durch Indexfonds und Common Ownership (05.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Löschung von Bränden bei Elektrofahrzeugen (05.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Lichtverschmutzung (05.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu LSBTI-diskriminierende Vorgaben in der bundeseinheitlichen Polizeidienstvorschrift „Ärztliche Beurteilung der Polizeidiensttauglichkeit und der Polizeidienstfähigkeit“ (PDV 300) und deren Umsetzungspraxis in Deutschland (05.12.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Einsatz von Kupferpräperaten in der Landwirtschaft und im Weinbau (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Personalbesetzung der Geschäftsstelle des nationalen Begleitgremiums (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Waldschäden und Schadenmonitoring (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Jugendmedienschutz (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuerschäden durch Tabak- und Zigarettenschmuggel (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kfz-Prüfmittel (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Langsamfahrstellen im Netz der Deutschen Bahn (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zur angekündigten Lockerung der Bankenaufsicht in den Vereinigten Staaten (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderung der kulturellen Kinder- und Jugendbildung (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Verhandlungsstand des Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Mercosur (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Sachstand der Verhandlungen zu Europäischen Hochschulen (04.12.2018): A nfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu ausstehende Zahlungsforderungen deutscher Unternehmen in Usbekistan (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Wettbewerbsrechtlichen Einordnung des Kraftfahrbundesamt-Briefes (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Bundesgerichtshof und der sogenannte Rutschklausel (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Elektrifizierung im Schienenverkehr – Ein Lückenschluss durch die Bodenseegürtelbahn (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sicherheit auf deutschen Autobahnen 2 – Technische Kontrollen durch das Bundesamt für Güterverkehr (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu neuen Züchtungsmethoden (04.12.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

NOVEMBER 2018

Kleine Anfrage zum Arbeitsanfall und Personalplanung beim Zoll unter anderem durch den Brexit (29.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Möglichen russische Einflussnahme auf öffentliche Meinung in Deutschland (29.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einstufung weiterer Länder als sichere Herkunftsstaaten (29.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zeitumstellung in der Europäischen Union (29.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Schwächen der Finanzmarktregulierung bei neuen Technologien (29.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Big Data und künstliche Intelligenz im Bankensektor (21.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verwendung von militärischem Flugsicherungspersonal in zivilen Tätigkeiten (21.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung von Reformvorhaben bei der UNRWA (21.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Evaluierung der Finanzmarktregulierungen (21.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Big Data und künstliche Intelligenz im Versicherungssektor (21.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ziele und Konsequenzen einer Umsetzung des Entwurfs der Mantelverordnung (20.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Anbindung der Lausitz an den Schienenpersonenfernverkehr (20.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zur Digitalsteuer (20.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Stand der deutsch-indischen Beziehungen (19.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Innenpolitische Spannungen in Jordanien - Gefahr für den Friedensprozess im Nahen Osten (19.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Verhandlungsstand des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Indien (19.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderaktivitäten der Begabtenförderungswerke (16.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Synthetische Kraftstoffe für die Mobilität in Deutschland (16.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Härtung der Sicherheit von IT-Systemen und -Netzen in Bundeswehr-Nutzung (15.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Freigabe der Korrektursignale des Satellitenpositionierungsdienstes der deutschen Landesvermessung (SAPOS) für die Präzisionslandwirtschaft (14.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der Wolf in der Berner Konvention des Europarates (14.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einhaltung des Fiskalvertrags durch Italien (13.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts durch Italien (13.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanzierung der geplanten Europäischen Arbeitslosenrückversicherung (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Völkerrechtlichen Regelung des Weltraumbergbaus (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Vorhaben der Bundesregierung zur Abschaffung der Abgeltungsteuer auf Zinseinkünfte (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht bei Kryptowährungen und Token (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Sachstand und Folgen einer Mindestausbildungsvergütung (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wohnen im Alter: Seniorengerechte Wohnumfelder, Maßnahmen auf kommunaler Ebene und Stadtentwicklung (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft des Programms "Integra" zur Integration an deutschen Hochschulen (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft des Programms "Welcome" zur Integration Geflüchteter an deutschen Hochschulen (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wohnen im Alter: Maßnahmen gegen Vereinsamung im Alter und Förderung von Alterslebensmodellen (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unterstützende Maßnahmen für Bereitschaftspflegefamilien und Kinder in Bereitschaftspflegeverhältnissen bzw. Inobhutnahmen (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Elternzeit auf die Lebenssituation von Müttern und Vätern (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Versorgungssicherheit mit Elektrizität (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zukünftige Finanzierung der Pflege (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einsichtnahme in Meldescheine von Beherbergungsstätten (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Cop Map (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Haltung der Bundesregierung zum geplanten Musterpolizeigesetz (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes auf deutschem Boden (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Einsatz von Bundespolizisten bei Abschiebungen (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Infektionsschutz und Umsetzung KRINKO-Empfehlungen (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unternehmensbesteuerung (12.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Behördlicher Umgang mit Kaspersky-Software (09.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wirksamkeit von Rückübernahmeabkommen (09.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Versorgungsgebiete und Einsatzfähigkeit von Rettungshubschraubern (09.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Visaerteilung für Familiennachzug, Bildungs- und Arbeitsmigration nach Deutschland (09.11.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Effektivität und Weiterentwicklung der Arzneimittelüberwachung (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft des geplanten deutsch-französischen Zentrums für Künstliche Intelligenz (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Grenzüberschreitender Stromhandel und drohende Strompreiszonen (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Koordination der Energiewende (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Controlling der Energiewende (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexits hinsichtlich finanzieller Risiken bei grenzüberschreitenden Finanzgeschäften (insbesondere Euro-Clearing) (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nutzung von Software ausländischer Hersteller im Sicherheitsbereich (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Endvergütungsregeln des Weltpostvereins (09.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland (01.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nationale Klimaschutzmaßnahmen, freiwillige Löschung von Zertifikaten und die Marktstabilitätsreserve im EU-ETS (01.11.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

OKTOBER 2018

Kleine Anfrage zu Regelung des Drohnenverkehrs (30.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sicherheit, Zustand und Zukunft der Radwegeinfrastruktur in Deutschland (30.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Maßnahmen gegen Spionageschnittstellen in Computerhardware der Bundesverwaltung (30.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Stand des Breitbandausbaus in Deutschland (Teil 1) (30.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Stand des Breitbandausbaus in Deutschland (Teil 2) (30.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Abstandsregelung von Windkraftanlagen in der Nähe von Flugplätzen (30.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beschäftigungsverbote für werdende und stillende Mütter (29.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gegenwart der Osteoporoseversorgung (29.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Konsolidierung und Ertüchtigung bestehender Leerrohrinfrastruktur zur Beschleunigung des Breitbandausbaus (29.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Leerstand von bundeseigenen Immobilien in Leipzig und Dresden (29.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Tiefseebergbau-Strategie Deutschland (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nichtanwendungserlass im Steuerrecht (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Personalkosten in den Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an Unternehmen (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Heimatpolitische Initiativen der Bundesregierung (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Notwendigkeit der Letztsicherung nach Äußerungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen zur Systemrelevanz (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Marshallplan mit Afrika - Koordinierungsprobleme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Tarifanpassungen im Einkommensteuerrecht (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kompetenzerweiterung für die EU-Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwendung immuntherapeutischer Technologien in Deutschland (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wachsende Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene (26.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unübersichtliche Lage zu Straßenausbaubeiträgen (25.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beitrag privater Sicherheitsfirmen zur Bekämpfung moderner Piraterie (25.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anwerbung von ausländischen Pflegekräften (25.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Medizinische Versorgungsqualität bei Morbus Pompe (25.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zulassung und Förderung von Apps, Software und internetbasierten Medizinprodukten im Gesundheitssystem (24.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Förderung von Hardwarenachrüstungen für Kommunal-, Handwerker- und Lieferfahrzeuge (24.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Neue Approbationsordnung für Zahnärzte (22.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Menschenrechtssituation in Katar (22.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Überprüfung der Messstellen in Deutschland (22.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Nutzung von Flüssiggas (LNG) in der Schifffahrt (19.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Konsequenzen aus dem Moorbrand auf dem Gelände der WTD 91 in Meppen (19.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nationale Tourismusstrategie (19.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Abrufung der Mittel für nachhaltige und emissionsarme Mobilität in den Kommunen im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020" (19.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu CO²-Emissionen im Luftverkehr (19.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Luftsicherheitskontrollen und Personen-Kontrolltechnik (19.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Flughafenausbau und Nachtflüge (19.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Fluglärm im Luftverkehr (19.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage Qualitätsverbesserungen der Kindertagesbetreuung durch das KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz (18.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Schädigung von Ökosystemen durch Arzneimittelrückstände (18.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zustand und Sanierung von Brücken in Berlin (18.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Insolvenzgefahr für Mittelständler durch Iran-Sanktionen (18.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Sondergutachten 79: Post 2017 (18.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Pflegesituation in der Rehabilitation (18.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Luftverkehrsteuer (18.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umgang mit Fernsehpiraterie (18.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beitragsfreiheit und finanzielle Aspekte des KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes (17.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wirtschaftszonen im Südchinesischen Meer (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einführung von Building Information Modeling im Hoch- und Infrastrukturbau (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zustand und Sanierung von Brücken in Sachsen (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Situation von Erzieherinnen und Erziehern in Deutschland (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu MiFID II-Readiness deutscher Finanzinstitute (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Gamesstandort Deutschland (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Qualität und Selbstverständnis der Bundesregierung bezüglich parlamentarischer Kontrollinstrumente (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verfügbarkeit von WLAN im Öffentlichen Personennahverkehr (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Rufnummernmissbrauch (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Personalentwicklung bei der Bundespolizei (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Hackbacks als aktive digitale Gegenwehr (17.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Diesel-Konzept der Bundesregierung aus dem Koalitionsausschuss vom 1. Oktober 2018 (16.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Geplante Verwendung der Mittel aus der Asylrücklage (16.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Nationale Top-Runner Initiative (16.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Legal Tech - Rechtsgrundlagen (16.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Konjunktur-Gutachten der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose (16.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Brexit-Notfallpläne der deutschen Finanzaufsicht (16.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Investitionen in die frühkindliche Bildung (16.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen für die Finanzbranche durch die EU-Datenschutzgrundverordnung DSGVO (16.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pläne der Bundesregierung zur Digitalisierung (12.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ergebnisse des Wohngipfels - Bezahlbarkeit des Wohnens (12.10.2018): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ergebnisse des Wohngipfels - Baukostensenkung und Fachkräftesicherung (12.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ergebnisse des Wohngipfels - Investive Impulse (11.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Evidenzbasierte Mietrechtspolitik, insbesondere zu dem Regierungsentwurf für ein Mietrechtsanpassungsgesetz (09.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Praxis der Anerkennung von Schwerbehindertenausweisen bei Trisomie 21 insbesondere bei Kindern und Jugendlichen (08.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktuelle finanzpolitische Fragen im Zusammenhang mit der Eurogruppe bzw. dem informellen ECOFIN am 7./8. September 2018 (08.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Baukindergeld (08.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Verordnungsprozess von Ausbildungsberufen (08.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Vorschlag der vorherigen Bulgarischen Ratspräsidentschaft für ein sog. Mandatory Lending Modell im Rahmen einer europäischen Einlagensicherung (EDIS) (08.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Verwaltungs- und Dokumentationsaufwand im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) (08.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Abschiebungen, Rücküberstellungen und freiwillige Ausreisen seit 2013 (08.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Arbeitsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für die Einführung einer Anzeigepflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen (08.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Hessen im Bild der Bundespolitik - Schwerpunkt Bildungspolitik (08.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Unterhaltsvorschuss - Rückgriffsaktivitäten (04.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Landstrom in der Schifffahrt (04.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Militärische Mobilität in Deutschland (04.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung des Freiheits- und Einheitsdenkmals (04.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Vorschläge der Europäischen Kommission für nachhaltige Investitionen (04.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur E-Evidence (04.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Planungen der Bundesregierung für einen Investitionsfonds des Bundes (02.10.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

SEPTEMBER 2018

Kleine Anfrage zu Risiken für den europäischen Finanzmarkt durch Schwellenländer (28.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung des Luftverkehrskonzepts (28.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Luftfrachtunternehmen in Deutschland - Standort und Wachstum sichern (28.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Leistungsmissbrauch im Sozialgesetzbuch II (28.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Gesetzliche Weiterentwicklung im Kinder- und Jugendschutz (28.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Förderung von Schulen in freier Trägerschaft durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) (28.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ausbau des Brenner-Nordzulaufs - Verlagerung des Verkehrs im Raum Rosenheim-Kiefersfelden (27.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pauschbeträge und Pauschalen bei der Einkommensteuer (27.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kostenübernahme für fertilitätsbewahrende Maßnahmen bei Krebspatienten durch Ergänzung des § 27a SGB V im Rahmen des TSVG (27.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Bündnis Zukunft der Industrie (27.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fördermittel für Prävention und Gesundheitsförderung (27.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Konkurrenzfähigkeit der deutschen 3D-Druck Industrie (27.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verkehrsinfrastruktur und Verkehrspolitik in Hessen (27.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Ultranet-Trasse in Hessen (27.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Tourismus als Entwicklungsmotor in Nordafrika (25.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Stärkung und Weiterentwicklung des Finanzplatzes Frankfurt (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und digitale Bildung (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Open Educational Resources im Digitalpakt Schule (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die hessische Innenpolitik im Bild der Bundespolitik (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Flankierende Maßnahmen zum Digitalpakt Schule durch die Bundesregierung (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Brückenbauwerke an Bundesfernstraßen in Brandenburg (21.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Familie, Senioren, Frauen und Jugend (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Gesundheit (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Innenpolitik (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Kultur und Medien (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Bildung und Forschung (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Bau, Stadtentwicklung, Wohnen und Kommunen (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Arbeit und Soziales (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Europapolitik (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Landwirtschaft und Ernährung (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Rechtspolitik (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Digitale Agenda (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Sportpolitik (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Umwelt (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Verkehr und digitale Infrastruktur (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Verteidigungspolitik (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Wirtschaft und Energie (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Mängel in der Bekleidung und persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten (17.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft und Plattformökonomie (17.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einsatz und Rechtsgrundlage von intelligenter Videoüberwachung (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Integrationsmaßnahmen im Bundeshaushalt (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zinssubventionierte Darlehen der KfW an die Volksrepublik China (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft von kommunalen Gesellschaften mit privaten Minderheitsgesellschaftern nach dem Entwurf der Bundesregierung zum Jahressteuergesetz 2018 (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft der Bundeswehr in Hessen (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanzaffäre im Landessportverband für das Saarland (LSVS) (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Insolvenzabsicherungspflicht für Fluggesellschaften (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Startup-Finanzierung am Standort Deutschland (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Sicherheit auf deutschen Autobahnen - Regulierung von Kleintransportern mit Schlafplatz (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitale Identitäten (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Vorschlag der Österreichischen Ratspräsidentschaft für ein Hybrid-Modell bei der europäischen Einlagensicherung (EDIS) (13.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umgang mit der erhöhten Gewerbesteuerumlage nach 2020 (13.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einführung des Bestellerprinzips beim Immobilienerwerb und den Immobilienerwerbsnebenkosten (13.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Vermögenswirksame Leistungen und Arbeitnehmersparzulage (13.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Engagement der Bundesregierung für die Bekämpfung von Fluchtursachen (12.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Situation des türkischen Kapitalmarkts (12.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Sportbootschifffahrt (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Abschaffung der Abgeltungssteuer auf Zinseinkünfte (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Holz als nachwachsender Rohstoff - nachhaltiger Waldumbau (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Klimaschutzziele Deutschlands im Lichte des EU-Effort-Sharing (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Visa-Vergabe an indische Fachkräfte und Studenten (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Interims-Regierungsterminal am Flughafen Berlin-Brandenburg "Willy Brandt" (BER) (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken in Deutschland - Musterprojekt Rheinbrücke Maxau (Karlsruhe-Wörth/ B 10) (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Eigenkapitalunterlegung von Staatsanleihen (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ausbau des internationalen Korridors Stuttgart-Zürich - Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland und Prävention gegen religiösen Extremismus (03.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

AUGUST 2018

Kleine Anfrage zur Wolfsstrategie der Bundesregierung (30.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierung von Brücken im Saarland (29.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Völkerrechtlichen Immunität durch UN-Richtermandat (28.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 7) (28.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung des Verkehrsministerkonferenzbeschlusses zur Überprüfung von Messstationen (28.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Trockenheit der Wälder (28.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Senckenberginstitut als nationales Referenzlabor (28.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Sonderbericht 80 der Monopolkommission (27.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Mutmaßlichen Spionagetätigkeit eines polnischen Staatsbürgers (27.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken in Hessen (27.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken in Bayern (27.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Phosphor in Klärschlämmen (27.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Nachhaltigkeit der Elektroautobatterie (27.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umlegungsverfahren (24.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Deponien für Bau- und Abbruchabfälle (24.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verzögerungen bei der Einführung der PKW-Maut (24.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur EU-Mehrwertsteuerreform (24.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einfahrtsbeschränkungen am Hafen Rotterdam (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Pflege und Finanzierung der historischen Gärten und Parklandschaften angesichts der Herausforderungen des Klimawandels (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Ökologischen Bewertung von Getränkeverpackungen (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kapazitäten zur Bekämpfung von Wald- und Flächenbränden (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Wohnungsfürsorge des Bundes - Wohnungsvergabestelle (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Behinderung der Aufnahme einer Nebentätigkeit von Referendaren durch eine ausbleibende bundeseinheitliche Regelung im Sozialrecht (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ersatzbau Marinetanker (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Holz als nachwachsender Rohstoff in der Energiegewinnung (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Hinweise an das Bundesamt für Verfassungsschutz (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitalfunk und Einsatzkommunikation (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Digitalen Nachlass (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Deutschland, die EU, USA und China - Entwicklungspolitische Infrastrukturmaßnahmen in Afrika (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Ausbreitung von "Voice of Anger" (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Aktuellen Stand des Referentenentwurfs für ein "Gesetz zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von abhanden gekommenem Kulturgut" (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bewertung des Hochschulpakts 2020 und Erkenntnisse für die Nachfolgevereinbarung (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum 22. Bericht der Monopolkommission (23.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zuständigkeit und Kompetenz des Havariekommandos (17.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Deutsch-französische Einigung auf eine Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild (17.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ausbau des deutsch-israelischen Jugendaustauschs (14.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Tragfähigkeits- und Gerechtigkeitsaspekte im Steuer-, Abgaben- und Transfersystem (14.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Wettbewerb auf dem deutschen Postmarkt (13.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Insektenforschung in Deutschland (13.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Freihandelsabkommen mit Vietnam (13.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Einstieg der KfW beim Stromnetzbetreiber 50Hertz (13.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 6) (13.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 5) (13.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 4) (13.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zertifizierung in der Mediationslandschaft (13.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Waldflächenbilanz in der Entwicklungszusammenarbeit (13.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Das Eine-Welt-Promotorinnen und -Promotorenprogramm und Entwicklungspolitische Bildungsarbeit (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Riester-Rente und Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Einsatz von Bioziden und Detergentien in Kommunen und Städten (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Entwicklungsinvestitionsgesetz (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Höhere Kfz-Besteuerung ab September 2018 durch Einführung des WLTP-Verfahrens für Neuzulassungen (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Glyphosatausstieg - gesellschaftlicher Trend oder wissenschaftliche Notwendigkeit? (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bundespolizei im Saarland (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Digitalstrategie der Bundesregierung (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur EEG-Umlage auf Eigenstrom aus KWK-Anlagen (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bargeldtransfer von Deutschland in den Iran (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anerkennung des eSports als Sport (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Anbau von Medizinalcannabis (10.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bergbaubedingte Schäden im Saarland aufgrund des geplanten Grubenwasseranstiegs (08.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der Fall "Gurlitt" (03.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ausgründungen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Drucksache 19/3057) (01.08.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

JULI 2018

Kleine Anfrage zu Entwicklungen der Freiwilligendienste (31.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Unterhaltsvorschuss - Entwicklung von Kosten und Rückholquoten (30.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ministerschreiben zur Grundsteuerreform (30.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrolle und Entsorgung von Windkrafträdern (30.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu ICAP-Pilotprojekt der OECD (30.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Gewalt gegen Einsatzkräfte (30.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu InvestEU-Programm der Europäischen Union (30.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Erbbauzinssätze des Bundes (27.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Energetische Gebäudesanierung (27.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Fachstelle für Gentechnik und Umwelt (19.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umstellung auf Remote-Tower-Technologie am Flughafen Saarbrücken (19.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Flexibilitätsprämie im Gesetz für den Ausbau erneuerbaren Energien (18.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Effiziente und nachhaltige Bekämpfung der Fluchtursachen (13.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Konkurrenzfähigkeit der europäischen Raumfahrt (11.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Distributed Ledger Technologie - Nutzung der Blockchain Technologie für die Vereinfachung von Verwaltungsakten (11.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einführung der elektronischen Patientenakte (11.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Entfristung der 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung (11.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Kooperation von Bundespolizei und Landespolizeien an Verkehrsflughäfen (09.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verhinderung personeller Engpässe im Logistiksektor durch Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sofortmaßnahmen aus dem Masterplan Schienengüterverkehr (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzielle Belastungen in Trennungsfamilien (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanzierung der Präexpositionsprophylaxe bei HIV (PrEP) (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bezuschussung zu Jahrbüchern von Dichtergesellschaften und ihren Schriftenreihen (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verkehrsaufkommen und -sicherheit auf der Bundesautobahn 12 (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand wichtiger Verkehrsprojekte in Mitteldeutschland (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Anspruch und Wirklichkeit des ElterngeldPlus und der Partnerschaftsmonate (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Medizinischen Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Netzengpässe und Netzausbau (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Entlastung des Strafvollzugs - Haftstrafen im Heimatland (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Verwendung der Ausgleichsabgabe durch die Integrationsämter (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Stärkung von Menschenrechtsschutz und rechtsstaatlichen Strukturen in der Republik Moldau (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Innovationen bei Sicherheitskontrollen an deutschen Flughäfen (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken in Nordrhein-Westfalen (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Planungsdefizite und Planungsengpässe in der Wasserstraßeninfrastruktur (06.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Vorschläge der EU-Kommission zum Schutz von Whistleblowern (05.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Munition der Bundeswehr (05.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Informationsaustausch im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern und seine rechtlichen Grundlagen (05.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Bienen- und Insektensterben (05.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Statistiken zu Verkehrsunfällen unter Beteiligung von Einsatzfahrzeugen (05.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Kostenerstattung Ambulante Psychotherapie (04.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Medienkompetenz (04.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Künstliche Intelligenz - Rahmenbedingungen der technologischen Disruption für den gesellschaftlichen Alltag (04.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Abmahnmissbrauch (03.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Afrikanischen Freihandelszone und Europäischen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (03.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Herausforderungen des weiteren Kita-Ausbaus (03.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bildungsausgaben in der Entwicklungszusammenarbeit (03.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Stand der Beitrittsgespräche der Europäischen Union mit Serbien (02.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Durchsetzung möglicher Schadensersatzansprüche wegen verschuldeter Amtspflichtverletzung gegen Verantwortliche des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (02.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen des Brexit für Limited Liability Partnerships (02.07.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

JUNI 2018

Kleine Anfrage zu Pläne des Bundesverkehrsministeriums im Ruhrgebiet (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Perspektive der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und nachgeordneter Einrichtungen (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Autonomes Fahren in der Schifffahrt (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Batterierecycling in Zukunft gewährleisten (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Potentiale von Brachflächen für den Wohnungsbau (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die deutsch-französischen Regierungskonsultationen auf Schloss Meseberg (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Der automatische internationale Informationsaustausch in Steuersachen (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Beschwerderegister der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Provisionsdeckel für Lebensversicherungen (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Pensionsrückstellungen in der Niedrigzinsphase (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Aktuellen Situation Schengens (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Veröffentlichung einer vergleichbaren Gegenüberstellung der Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU von 2014-2020 und 2021-2027 sowie die Höhe der deutschen Beiträge abzüglich der nach Deutschland zurückfließenden Mittel aus dem EU-Haushalt (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Unterscheidung zwischen militärischem und politischem Flügel der Hisbollah (29.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen des möglichen Verbots von Glyphosat (28.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrollmechanismen gegen Antisemitismus innerhalb bundeseigener Unternehmen (20.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Entwicklung europäischer Finanzpolitik nach dem Brexit (19.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Rolle der nationalen und regionalen Förderbanken in Deutschland (19.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Deutschen Beteiligung an Frontex (19.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wettbewerbsverzerrungen für landwirtschaftliche Betriebe im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet (19.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Folgen der Beraterhonorare für die bundeswehreigene HiL GmbH (19.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Organischen CO2-Speicherung (18.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Breitbandausbau im ländlichen Raum (18.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Entwicklungszusammenarbeit und organische CO2-Speicherung (18.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Vollzug von Tier- und Verbraucherschutzrecht (18.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bemannte, voll-elektrische und sichere Senkrechtstarter ("Flugtaxis") - Innovationsstandort Deutschland stärken (18.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Vorschläge der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Währungsunion (18.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Erhalt von Fluglizenzen und Ableistung von Flugstunden für alle Luftfahrzeuge der Bundeswehr (18.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Bahnsteighöhen in Deutschland (18.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der DSGVO im Gesundheits- und Pflegebereich (18.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bedeutung des Verkehrszeichens "Landwirtschaftlicher Verkehr frei" (15.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Innovative Infrastruktur - Chancen für den technologieoffenen Mobilitätsmix (15.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Situation der Topfkonservierungsmittel (15.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde (15.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Neonicotinoide und Insektenvielfalt (15.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Errichtung eines zentralen Implantateregisters (15.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Eschentriebsterben (15.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung (15.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitale Anträge von Familienleistungen (14.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Innovative Mobilitätslösungen II (14.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Koordinierung der Energiepolitiken von Bund und Ländern (13.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Notleidende Kredite in der Eurozone (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Evidenzbasierte Rechtspolitik und unbefriedigter Rechtsbedarf (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Die Deutsch-Niederländischen Beziehungen (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Position der Bundesregierung zur Europäischen Einlagensicherung (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Reform der Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Sexueller Kindesmissbrauch - Maßnahmen der Bundesregierung (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Missbräuchliche Inanspruchnahme von Kindergeldzahlungen (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Modernisierung des anwaltlichen Gesellschaftsrechts (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Grubenwasseranstieg im Saarland und Folgen für Infrastruktur, Eigentum und Umwelt (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kinderehen in Deutschland (12.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der sogenannten Global Gag Rule auf die Versorgung der Bevölkerung Afrikas mit Verhütungsmitteln (11.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Datenaustausch mit Russland zur Fußball-WM 2018 (11.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzielle Auswirkungen der Rentenpläne der Bundesregierung (11.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umgang der Bundesregierung mit steigender Mikroplastik-Belastung in deutschen Gewässern (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umgang der Bundesregierung mit unkooperativen Staaten bei Rücknahme ihrer Staatsangehörigen (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Kontrollen an deutschen Grenzen (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Fehlenden Bundespolizisten in Nordrhein-Westfalen (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Ausgestaltung der Gesellschafterlistenverordnung (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Dienstreisen von Mitarbeitern von Bundesbehörden zwischen Bonn und Berlin (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Abstandsflächen für Windenergieanlagen (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umgang mit Fundtieren (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Digitales Testfeld Hafen Hamburg (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Reduzierung von Ammoniak und Nitraten in der Landwirtschaft (08.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Datensicherheit und Datenschutz im Anti-Doping-Kampf (05.06.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

MAI 2018

Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (30.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Reform der Entsenderichtlinie (24.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zinszusatzreserve für Lebensversicherer (24.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft der Archive des Bundes (24.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum EU-Pass für Banken und andere Finanzdienstleister (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuerrechtliche Auswirkungen des Brexits (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Langfristigen Konjunkturprognose der Bundesregierung (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Personenstands- sowie familienrechtliche Situation Intersexueller (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Weitere Fragen zur Havarie der Glory Amsterdam (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Software-Updates beim Motormanagement für Dieselkraftfahrzeuge (23.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bereitstellung von Erkenntnissen aus dem Hack der Bundesregierung für Wirtschaft und Bevölkerung (22.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Staatliches Tierwohllabel (22.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gebühren in der Binnenschifffahrt (22.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum KfW-Förderprogramm 455: Investitionszuschuss "Altersgerecht Umbauen" sowie "Kriminalprävention durch Einbruchsicherung" (22.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Umfang des parlamentarischen Fragerechts zu Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung - Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 19/1505) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP zu Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen- Telekommunikationsüberwachung (Bundestagsdrucksache 19/1020) (22.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Versandhandelsverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel in Deutschland (18.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rohstoffe für die Energiewende (18.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Lage der Opposition und der freien Medien in Kambodscha (18.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Anwendung innovativer Werkstoffe in der Verkehrsinfrastruktur (18.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Teilhabe und Chancen für alle Kinder - Wirksamkeit und Inanspruchnahme staatlicher Leistungen (18.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Ausweitung des EU-ETS auf weitere Wirtschaftssektoren (18.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stickstoffoxid- und Feinstaubemissionen im Schienenverkehr (17.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Schneefälle in Mitteldeutschland vom 17. und 18. März 2018 (17.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Förderlücke bei Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung bei Aufnahme eines Studiums oder einer Ausbildung (17.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Aktueller Zustand der Schleusen und Wehre in der Bundesrepublik Deutschland (16.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Emissionsminderung von Luftschadstoffen (16.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Ausgründungen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen (11.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Hessentrojaner und Online-Durchsuchung: Zum Gesetzesentwurf der hessischen Landesregierung zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes (09.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte (09.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Steuererleichterungen für die Union of European Football Associations (UEFA) (08.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Gesundheitliche Auswirkungen bei minderjährigen Kindern aus Trennungsfamilien in unterschiedlichen Betreuungsmodellen (08.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 3) (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 2) (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 1) (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Cyberabteilungen im Zuständigkeitsbereich der Bundesministerien (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Stalleinbrüche in Deutschland (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerrechtliche Pauschalierung der landwirtschaftlicher Betriebe (07.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu "Working Holiday"-Programm (04.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Cybersicherheit (04.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Beauftragte, Sonderbeauftragte und Koordinatoren der Bundesregierung (04.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Genehmigungspraxis der Asylanträge beim BAMF (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Ausgestaltung des Digitalpakts Schule (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Anpassung der Vergütung von Vormündern und Berufsbetreuern (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Besteuerung von bebaubaren Grundstücken (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Regionale Schwerpunkte politischer Gewalt (03.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auf Gefahren des Wolfes hinweisen (02.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms für den Glasfaser-Ausbau an Schulen (02.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Leerstand von bundeseigenen Immobilien in Berlin (02.05.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

APRIL 2018

Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Änderungen des Luftsicherheitsgesetzes (30.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Große Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa (27.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanztransaktionsteuer in Verstärkten Zusammenarbeit (27.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zukunft der deutschen Ferkelerzeugung nach dem 31. Dezember 2018 (26.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Cannabis-, Alkohol- und Drogenkonsum im Verkehr (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu "Operation Abendsonne" - Beförderungen und Stellenhebungen durch die Bundesregierung am Ende der 18. Wahlperiode (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Zeitgemäße Mikrozensuserhebungen im Bereich Haushalte- und Familienstatistik (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Rechtmäßigkeit des Erwerbs von Betäubungsmitteln zur Selbsttötung und strafrechtliche Bewertung der Sterbehilfe (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU zur Anzeigepflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungsmodelle (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Umsetzung der Empfehlungen der Baukostensenkungskommission (25.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bedeutung ausländischer Direktinvestitionen für den Wirtschaftsstandort Deutschland (24.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bürokratie durch die Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIlPVerordnung) (24.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Publizitätspflicht für Unternehmen (24.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Familiennachzug bei subsidiär Schutzberechtigten, Flüchtlingen und Asylberechtigten (20.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Inanspruchnahme, Umsetzung und zukünftige Ausgestaltung des Bildungs- und Teilhabepaketes (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Das Bundeseisenbahnvermögen als nicht rechtsfähiges Sondervermögen des Bundes (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Zustand der grenzübergreifenden Schieneninfrastruktur (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerrechtliche Pauschalierung landwirtschaftlicher Betriebe (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bilanz der Polenpolitik der Bundesregierung in der 18. Wahlperiode (19.04.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einführung streckenbezogener Fahrverbote (03.04.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung

MÄRZ 2018

Kleine Anfrage zum Aktionsplan nachhaltiges Finanzsystem (29.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Große Anfrage zu Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung drohender Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge in deutschen Städten (28.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verfassungsrechtlichen Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu 740-Meter-Netz für Güterzüge (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Forstschutz nach dem Sturmtief Friederike (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen und Zukunft bundeslandspezifischer Verfahren zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Zukünftigen Umgang mit Kunststoffabfällen (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Wirkungen der Einstufung als sicherer Herkunftsstaat am Beispiel der Balkanstaaten (21.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Kontrolle und Durchsetzung der Förderrichtlinien bei Bundesprogrammen zur Extremismusbekämpfung (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Wirtschaftlichen Entwicklung im Gesundheitsbereich (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Europäischen und deutschen Reaktion auf angekündigte US-Strafzölle (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Onlinemarketing und Onlinewerbung der Bundesregierung auf Facebook (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bilanz der Nationalen Plattform Elektromobilität (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Predictive Policing in Deutschland (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Run-Off-Plattformen (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Praxis der Abschiebung von Gefährdern (14.03.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung

FEBRUAR 2018

Kleine Anfrage zu Alkoholkonsum und Alkoholmissbrauch (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Netzsperren durch Novellierung der CPC-Verordnung (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu 24-Stunden-Baustellen auf Bundesautobahnen (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Absicherung des Massenkredits für Air Berlin (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Auswirkungen internationaler Steuerreformen (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Jagdlichen Maßnahmen gegen die Schweinepest (28.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Organisierten Betrugsstraftaten aus Call-Centern in der Türkei (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Novellierung der nachgeordneten Luftsicherheitsgebühren (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Steuerrechtliche Behandlung von Wasserpfeifentabak (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Grenzschutzpolizeien der Bundesländer (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Finanzanlagevermittler (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Sachstand der Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Jugendarbeitsschutzgesetz und Möglichkeiten der künstlerischen Nachwuchsförderung bei Kindern und Jugendlichen (21.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Einlagensicherung - Roadmap (05.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Medikationsplan gemäß § 31a SGB V – Erfahrungen und Fortentwicklung (05.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Havarie der "Glory Amsterdam" (05.02.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung

JANUAR 2018

Kleine Anfrage zur Einführung der besonderen elektronischen Anwaltspostfächer (31.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Initial Coin Offerings (31.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Maßnahmen gegen den Landarztmangel (24.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Innovativen Mobilitätslösungen (22.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Rahmenbedingungen für ein verbessertes Risikomanagement in der Land und Forstwirtschaft (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Zertifizierung von Digitalfunkgeräten (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Ausgestaltungspotential der EU Blue Card (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Flugausfälle am Flughafen Saarbrücken (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Bodenbelastung am Flughafen Berlin-Tegel "Otto Lilienthal" (18.01.2018) Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Beförderungsverbotes israelischer Staatsbürger durch das Luftfahrtunternehmens Kuwait Airways (18.01.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Situation der Krankenhäuser (18.01.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung

DEZEMBER 2017

Kleine Anfrage zur Haftentschädigung zu Unrecht Verurteilter (15.12.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zum Familiennachzug (15.12.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Defiziten bei Impfquoten (05.12.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Kontrollierten Abgabe von Cannabis (05.12.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Finanzierung des UNHCR und Flüchtlingssituation in Kenia (28.11.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zur Verlängerung der Zulassung des Pflanzenschutzmittels "Glyphosat" (28.11.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
Kleine Anfrage zu Schäden an der Bundesautobahn 20 (07.11.2017): Anfrage – Antwort der Bundesregierung