Anfragen

Januar 2020

  • Kleine Anfrage zu Freiburger Kreis - Förderprogramm für vereinseigene Sportanlagen (20.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung im Ostpreußischen Landesmuseum (20.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aufwand und Fehleranfälligkeit beim Vollzug der Steuergesetze (20.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Staatshaftung mit Steuergeldern in der Thomas-Cook-Insolvenz (20.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Mobbing-Anschuldigungen an außeruniversitären Forschungseinrichtungen - (2. Nachfrage zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf den Bundestagsdrucksachen 19/12165 und 19/14796) (20.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kraftfahrzeugausstattung der Bereitschaftspolizeien der Länder (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Neue Technologien zum Schutz von Rehkitzen vor landwirtschaftlichen Maschinen (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Adipositas - Prävention und Versorgung in Deutschland (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Iron March und die Atomwaffen Division (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Desinformationskampagnen - Erkenntnisse und Maßnahmen der Bundesregierung (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Anwendung der Umweltverträglichkeitsprüfung bei Verkehrsprojekten (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Wärmeerzeugung in den Kasernen der Bundeswehr (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bürokratiekosten und Gesetzesmenge (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Verhalten der Bundesregierung im Vertragsverletzungsverfahren zur EUVersuchstierrichtlinie (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umsetzungsstand beim Ausbau der Bundesautobahn 4 (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bahnverbindung Amsterdam-Berlin (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Planungsbeschleunigung von Verkehrsprojekten am Beispiel der B10 - Raum Geislingen (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Rohstoffpartnerschaften (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Partizipation von Kindern und Jugendlichen (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Besteuerung der Schifffahrt (16.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu US-Strafzölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel (14.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Pläne für Europäische Medienplattformen (13.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umsatzsteuer-Erfassungsbescheinigung im Onlinehandel (10.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Reform der Hinzurechnungsbesteuerung im Außensteuergesetz (10.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auslandsschulen als Instrument des internationalen Austauschs (09.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Planungs- und Ausführungsstand der A26 (08.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Herausforderungen in der Kinderbetreuung: Fachkräftegewinnung, freie Plätze, Betreuungsschlüssel - Teil 3 (08.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Gewalt gegen Schiedsrichter (08.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen bei Abschaffung der Lizenz für Flugsicherungstechniker (08.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Geschlechtsspezifische Medizin (08.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steigende Kurzarbeit und Insolvenzen als Indikator für Wirtschaftskrise (07.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ungefiltertes Schmutzwasser in Gewässern (07.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Durchsetzungsstelle für Fahrgastrechte von Menschen mit Behinderungen beim Eisenbahnbundesamt (07.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung (07.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kraftwerke mit Schwarzstartfähigkeit (06.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerliche Regelungen zum Mittagessen in Einrichtungen der Behindertenhilfe (06.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Vollsperrungen bei der Sanierung von Bundesstraßen und Bundesautobahnen (06.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Berufszugangshindernisse durch die Patentanwaltsausbildung (06.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Chinesische Polizistenaustauschprogramme (03.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Verwaltungsvorgänge 3.0 - Blockchain statt Schriftformerfordernis (03.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zusage der Bundesregierung für einen Bericht zum Alterseinkünftegesetz - Verfassungsmäßigkeit der Rentenbesteuerung (03.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Verfahrensdauer bei der Billigung von Wertpapier-Prospekten (03.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Landesleistungszentrum und Bundesstützpunkt Regensburg - Bayerischer Baseball und Softball Verband e.V. (03.01.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Greenwashing" von Finanzmarktprodukten in Deutschland und Europa" (02.01.2020): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Zuganbindungen deutscher Flughäfen (02.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Anzahl vom Wolf gerissener Nutztiere (02.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Effizienz internationaler Waldhilfe (02.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung bei den Händel-Festspielen (02.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Solidaritätszuschlag und Gewerbetreibende (02.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung im Schlesischen Museum zu Görlitz (02.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung im Pommerschen Landesmuseum (02.01.2020): Anfrage - (noch nicht beantwortet)

Dezember 2019

  • Kleine Anfrage zu Brände und Gefahren bei beschädigten E-Fahrzeugen (20.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Nicht heimische Arten - Fluch oder Segen für das Ökosystem (20.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Startup-Förderung in Frankreich und Deutschland (20.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Chancen der Gebärmuttertransplantation (20.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Einsatz von Pflanzenschutzmitteln im Hopfenanbau (20.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Volkskrankheit Schlafmangel (19.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Absatz und Nutzung von Verhütungsmitteln in Deutschland (19.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Drohnenabwehr (19.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Evaluation und Prüfaufträge zum Bauen und Wohnen im Koalitionsvertrag (19.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung der Rundfunk-Orchester und Chöre GmbH (19.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Hawala (19.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Realitätscheck - Bundesregierung will täglich mehr als 200 Ladestationen aufstellen (19.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Überarbeitung der Industriestrategie 2030 (19.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Umsetzung des Digitalpakts (19.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Vertretung von Ministern und Ministerinnen bei Fachministerkonferenzen (19.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Reform der Endvergütungsregeln des Weltpostvereins (18.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Videoüberwachungssysteme in Schlachthöfen (18.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Vielfalt in der Kindertagesbetreuung: Trägerstrukturen in der Kinder- und Jugendhilfe (18.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen des Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 (18.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Personal des Bundesministeriums für Gesundheit (Nachfrage auf die kleine Anfrage Drs. 19/12041) (17.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steuerliche Vorteile für gemeinnützige Einrichtungen (17.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zeitnahe Betriebsprüfungen (17.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu E-Fuels und synthetische Kraftstoffe für eine effiziente Klimapolitik (17.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zahlungen der Bundesministerien an ehemalige Bedienstete und Pensionärinnen und Pensionäre des Bundes im Falle des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Einzelplan 11) (17.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Vorschläge der OECD zur Besteuerung der Digitalisierung der Wirtschaft (17.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Zeitzeugen eine Stimme geben durch Oral History (16.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Barrierefreiheit von Bahnhöfen in Baden-Württemberg (16.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Spenden auf das Schuldentilgungskonto des Bundes (16.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats (16.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Papierverbrauch in Bundesbehörden seit Bestehen des Internets (16.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Lebensmittelsicherheit in Deutschland - Wirksamkeit der Kontrollmechanismen (16.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steueraufkommen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe (16.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Freihandels- und Investitionsschutzabkommen (EUSFTA) zwischen der Europäischen Union und Singapur (13.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kundengeldabsicherung bei Pauschalreisen (13.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Finanzierung von Kampagnen gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen durch Mittel des Bundes und der EU-Institutionen (13.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Klimaschutzleistungen der Waldbesitzer (13.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Umgang mit dem Guthaben auf dem Kontrollkonto der Schuldenbremse (13.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Gewerbesteuerbescheide (13.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aufklärungsquoten beim Drogenschmuggel (13.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Evaluation und Nachfolge des Bund-Länder-Programms "Aufstieg durch Bildung: Offene Hochschule" (13.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Erschließung alternativer Eiweißquellen mittels Insektenproteinen (12.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Einsatz der Technologie chinesischer Unternehmen in Projekten und Infrastruktur von Bundesministerien und Bundesbehörden (11.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Fristen für die Beteiligung von Verbänden an der Gesetzgebung des Bundes (11.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Interner Bürokratieabbau im BMVI und seinen nachgeordneten Behörden (11.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Mittel zum Bau von Fahrradwegen in Deutschland (11.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Aktueller Stand zu offenen Doppelbesteuerungsabkommen - Vergleich von 19. zu 18. Legislaturperiode (11.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Evaluation des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) (11.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Fachkraft-Präsenz in Arztpraxen (11.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sichere Luftfahrt in Europa (11.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zustand von Bahnhöfen in Sachsen (11.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu 1 Jahr Strategie zu Künstlicher Intelligenz - Umsetzungsstand (11.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aktuellen Entwicklungen bei Siedlungsabfällen (11.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet) 
  • Kleine Anfrage zu Gewerbesteuer (10.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Wettbewerbliche Aspekte beim Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität (06.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Neue Wege in der Forstpflanzenzüchtung (05.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zahlungen der Bundesministerien an ehemalige Bedienstete und Pensionärinnen und Pensionäre des Bundes im Falle des Bundesministeriums für Verteidigung (05.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Abgrenzung von Drittstrommengen (05.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Deutschen Schillergesellschaft e. V.  (04.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Förderung Kultureller Bildung in der Kleist-Gedenkstätte (04.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet
  • Kleine Anfrage zu Homöopathie in der Nutztierhaltung (04.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Internationale Arbeit der Bundesregierung für die Mobilität der Zukunft (04.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Aufarbeitung der Geldwäschemissstände in Deutschland (03.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Mögliche rechtspolitische Schlussfolgerungen aus der Veröffentlichung des Thesenpapiers der Arbeitsgruppe Sorge- und Umgangsrecht (03.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Organisierter Sozialleistungsmissbrauch im SGB II  (02.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Kunstrasenplätze erhalten - Sportvereine schützen (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Bewältigung der migrationspolitischen Herausforderung und humanitären Situation im östlichen Mittelmeer  (02.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu NonPaper des Bundesministeriums der Finanzen zur Bankenunion (02.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Leerstand von Bundesimmobilien und Zweckentfremdung (02.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Schäden durch den Biber (02.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu G7 Bericht zu Stablecoins (02.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Presse- und Medienfreiheit: Nordmazedonien (02.12.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Europäische Koordinierung der Seenotrettung  (02.12.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

November 2019

Oktober 2019

September 2019

August 2019

Juli 2019

Juni 2019

Mai 2019

April 2019

MÄRZ 2019

FEBRUAR 2019

JANUAR 2019

DEZEMBER 2018

NOVEMBER 2018

 

OKTOBER 2018

SEPTEMBER 2018

 

AUGUST 2018

 

JULI 2018

 

JUNI 2018

 

MAI 2018

 

APRIL 2018

 

MÄRZ 2018

 

FEBRUAR 2018

 

JANUAR 2018

 

DEZEMBER 2017