Anfragen

OKTOBER 2018

  • Kleine Anfrage zu Pläne der Bundesregierung zur Digitalisierung (15.10.2018): Anfrage (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ergebnisse des Wohngipfels - Bezahlbarkeit des Wohnens (12.10.2018): Anfrage (Drucksache noch nicht veröffentlicht) - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ergebnisse des Wohngipfels - Baukostensenkung und Fachkräftesicherung (12.10.2018): Anfrage (Drucksache noch nicht veröffentlicht) - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Praxis der Anerkennung von Schwerbehindertenausweisen bei Trisomie 21 insbesondere bei Kindern und Jugendlichen (08.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aktuelle finanzpolitische Fragen im Zusammenhang mit der Eurogruppe bzw. dem informellen ECOFIN am 7./8. September 2018 (08.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Baukindergeld (08.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Verordnungsprozess von Ausbildungsberufen (08.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Vorschlag der vorherigen Bulgarischen Ratspräsidentschaft für ein sog. Mandatory Lending Modell im Rahmen einer europäischen Einlagensicherung (EDIS) (08.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Verwaltungs-und Dokumentationsaufwand im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) (08.10.2018): Anfrage  - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Abschiebungen, Rücküberstellungen und freiwillige Ausreisen seit 2013 (08.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Arbeitsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für die Einführung einer Anzeigepflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen (08.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Evidenzbasierte Mietrechtspolitik, insbesondere zu dem Regierungsentwurf für ein Mietrechtsanpassungsgesetz (08.10.2018): Anfrage (Drucksache noch nicht veröffentlicht) - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Hessen im Bild der Bundespolitik - Schwerpunkt Bildungspolitik (08.10.2018): Anfrage (Drucksache noch nicht veröffentlicht) - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Unterhaltsvorschuss – Rückgriffsaktivitäten (04.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Landstrom in der Schifffahrt (04.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Militärische Mobilität in Deutschland (04.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Umsetzung des Freiheits- und Einheitsdenkmals (04.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Vorschläge der Europäischen Kommission für nachhaltige Investitionen (04.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur E-Evidence (04.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Planungen der Bundesregierung für einen Investitionsfonds des Bundes (02.10.2018): Anfrage - (noch nicht beantwortet)

SEPTEMBER 2018

  • Kleine Anfrage zu Risiken für den europäischen Finanzmarkt durch Schwellenländer (28.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Umsetzung des Luftverkehrskonzepts (28.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Luftfrachtunternehmen in Deutschland - Standort und Wachstum sichern (28.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Leistungsmissbrauch im Sozialgesetzbuch II (28.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Gesetzliche Weiterentwicklung im Kinder- und Jugendschutz (28.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Förderung von Schulen in freier Trägerschaft durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) (28.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ausbau des Brenner-Nordzulaufs - Verlagerung des Verkehrs im Raum Rosenheim-Kiefersfelden (27.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Pauschbeträge und Pauschalen bei der Einkommensteuer (27.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kostenübernahme für fertilitätsbewahrende Maßnahmen bei Krebspatienten durch Ergänzung des § 27a SGB V im Rahmen des TSVG (27.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Bündnis Zukunft der Industrie (27.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Fördermittel für Prävention und Gesundheitsförderung (27.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Konkurrenzfähigkeit der deutschen 3D-Druck Industrie (27.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Verkehrsinfrastruktur und Verkehrspolitik in Hessen (27.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Ultranet-Trasse in Hessen (27.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Tourismus als Entwicklungsmotor in Nordafrika (25.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Stärkung und Weiterentwicklung des Finanzplatzes Frankfurt (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und digitale Bildung (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Open Educational Resources im Digitalpakt Schule (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Die hessische Innenpolitik im Bild der Bundespolitik (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Flankierende Maßnahmen zum Digitalpakt Schule durch die Bundesregierung (24.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Brückenbauwerke an Bundesfernstraßen in Brandenburg (21.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Familie, Senioren, Frauen und Jugend (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Gesundheit (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Innenpolitik (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Kultur und Medien (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Bildung und Forschung (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Bau, Stadtentwicklung, Wohnen und Kommunen (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Arbeit und Soziales (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Europapolitik (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Landwirtschaft und Ernährung (20.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Rechtspolitik (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Digitale Agenda (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Sportpolitik (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Umwelt (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Verkehr und digitale Infrastruktur (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Verteidigungspolitik (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Wirtschaft und Energie (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (20.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Mängel in der Bekleidung und persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten (17.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft und Plattformökonomie (17.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Einsatz und Rechtsgrundlage von intelligenter Videoüberwachung (14.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Integrationsmaßnahmen im Bundeshaushalt (14.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Zinssubventionierte Darlehen der KfW an die Volksrepublik China (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Zukunft von kommunalen Gesellschaften mit privaten Minderheitsgesellschaftern nach dem Entwurf der Bundesregierung zum Jahressteuergesetz 2018 (14.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Zukunft der Bundeswehr in Hessen (14.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Finanzaffäre im Landessportverband für das Saarland (LSVS) (14.09.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Insolvenzabsicherungspflicht für Fluggesellschaften (14.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Startup-Finanzierung am Standort Deutschland (14.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Sicherheit auf deutschen Autobahnen - Regulierung von Kleintransportern mit Schlafplatz (14.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Digitale Identitäten (14.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum Vorschlag der Österreichischen Ratspräsidentschaft für ein Hybrid-Modell bei der europäischen Einlagensicherung (EDIS) (13.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zum Umgang mit der erhöhten Gewerbesteuerumlage nach 2020 (13.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zur Einführung des Bestellerprinzips beim Immobilienerwerb und den Immobilienerwerbsnebenkosten (13.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Vermögenswirksame Leistungen und Arbeitnehmersparzulage (13.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zum Engagement der Bundesregierung für die Bekämpfung von Fluchtursachen (12.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Situation des türkischen Kapitalmarkts (12.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Sportbootschifffahrt (11.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Abschaffung der Abgeltungssteuer auf Zinseinkünfte (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Holz als nachwachsender Rohstoff - nachhaltiger Waldumbau (11.09.2018): Anfrage Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Klimaschutzziele Deutschlands im Lichte des EU-Effort-Sharing (11.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Visa-Vergabe an indische Fachkräfte und Studenten (11.09.2018): Anfrage – (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Interims-Regierungsterminal am Flughafen Berlin-Brandenburg "Willy Brandt" (BER) (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Sanierungsbedürftige Brücken in Deutschland - Musterprojekt Rheinbrücke Maxau (Karlsruhe-Wörth/ B 10) (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Eigenkapitalunterlegung von Staatsanleihen (11.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum Ausbau des internationalen Korridors Stuttgart-Zürich - Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (11.09.2018): Anfrage – Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland und Prävention gegen religiösen Extremismus (03.09.2018): AnfrageAntwort der Bundesregierung 

 

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