Anfragen

FEBRUAR 2019

  • Kleine Anfrage zu Bekanntheitsgrad der Vereinfachten Steuererklärung (14.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Regulierungsansätze der EBA zu Kryptoassets (14.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Finanzaufsicht über Big Techs (14.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Mögliche Aufsicht von Finanzanlagenvermittlern durch die BaFin (14.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Durchführung der Exportkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck aus dem Bereich Cybersicherheit (14.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bundesförderung für die Entwicklung von Schul-Clouds (14.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Smart City-Strategie der Bundesregierung (13.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Durchführung der Exportkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck aus dem Bereich Cybersicherheit (13.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bundesförderung für die Entwicklung von Schul-Clouds (13.02.2019): Anfrage  - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Kriterien zur Förderung bundesweiter Schüler- und Jugendwettbewerbe (13.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Öffentliche Finanzierung der Deutschen Umwelthilfe e. V. (13.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umweltauswirkungen versenkter Munition in der Ostsee (13.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umsetzung der Abladeoptimierung des Mittelrheins (13.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Nachhaltigkeit von Tragetaschen (13.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Offene Fragen zur 14. Vertragsstaatenkonferenz über das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (13.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Offene Fragen zur MCP-Richtlinie (13.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Fördermittelakquise durch Bundesbehörden (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Ein Jahr Budget für Arbeit (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Lösungen gegen "Telefonabzocke" (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Reformbedarf beim Patentrecht (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Abschaffung der Doppelbelastung von Stromspeichern (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Tourismusförderung in Deutschland (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Umsetzung der Akademisierung der Hebammenausbildung (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aufklärung von Schülerinnen und Schülern über Antisemitismus und den Holocaust (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Geplante Maßnahmen zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan: Aktueller Stand und Zukunft (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Restschuldversicherungen (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Pauschbetrag für Werbungskosten (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Aufsichtlich kontrollierte Hackerangriffe auf Banken-IT (11.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Online-Strategie in der Drogen- und Suchtarbeit sowie Prävention (05.02.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)

JANUAR 2019

  • Kleine Anfrage zu Konzeptpapier der Bundesregierung zur Mindeststeuer (31.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zur Schließung des Innovationszentrums für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) (29.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Verstaatlichung von Toll Collect und Einführung der PKW-Maut (29.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Bekämpfung des Drogenanbaus in der Entwicklungszusammenarbeit (29.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Emissionen in der Binnenschiffahrt (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Kulturfinanzierung aus Saudi-Arabien (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Administrativer Kostenaufwand der Länder bei der Verwendung von Regionalisierungsmitteln (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Entwicklung des deutschen FinTech-Marktes (25.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Der Stellenwert öffentlicher Güter im Bundeshaushalt (25.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Stellungnahme der Bundesregierung zur 91. Umweltministerkonferenz (25.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen der NRMM-Verordnung auf die Binnenschifffahrt (25.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Kunststoffströme quantifizieren (25.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu ZEW-Studie: Vorletzter Platz für Deutschland im Bereich Steuern beim Länderindex Familienunternehmen 2018 (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu MINT-Kompetenz für den Technologie- und Innovationsstandort Deutschland (24.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Innovative Mobilität durch TramTrain-Systeme stärken (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Evaluierung des Prostitutionsgesetzes, des Prostitutionsschutzgesetzes und des effektiven Schutzes Prostituierter (24.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Pläne zur Aufstockung von Frontex (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Missbrauch des Basiskontos verhindern (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Bedrohung durch Cyberangriffe (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Reform der Besteuerung von Ehegatten und Frauen in Teilzeit (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Kloster Seeon und echte soziale Gerechtigkeit (24.01.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung 
  • Kleine Anfrage zu Kloster Seeon und bezahlbares sowie nachhaltiges Wohnen (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Pan European Pension Product (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Zuwanderung und Aufenthalt ausländischer Fachkräfte (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Beseitigung von Defiziten des Elektrogesetzes (ElektroG) (24.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Belastung der Endverbraucher durch Energieversorgung Belgiens (24.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil I (EUZBBG) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil II (Ausgestaltung) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil III (Aufkommensschätzungen) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil IV (Nationale FTT in Spanien) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zum Deutscher Filmförderfonds I und II (23.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zum MINT-Herbstreport des IW Köln: MINT-Kompetenz für den Technologie- und Innovationsstandort Deutschland (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Umsetzung der Strategie zu "Künstlicher Intelligenz" der Bundesregierung (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu NS-Raubkunst in Bundesbesitz (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Barrierefreiheit in ÖPNV, Fernbussen und Schienenverkehr (23.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Plänen zur Einführung eines europäischen Mindestlohnrahmens (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zur Gesetzliche Verankerung der Unzulässigkeit aufschiebbarer geschlechtsangleichender medizinischer Eingriffe an Kindern (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu KfW-Programm 151, 152 und Feinstaub- bzw. Stickoxidausstoß von Pelletheizungen (23.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sachlohnbezug bei Abschluss einer betrieblichen Krankenversicherung (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Nachfragen zu internen Berichten der Bundesregierung über Missstände in der Financial Intelligence Unit (FIU) (23.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Batteriezellenfertigung in Deutschland (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Konsequenzen der Trendwende Personal für die Personalgewinnung und - bindung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (18.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Bioökonomie in Deutschland (18.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Steuer- und finanzpolitischer Gesetzgebungsbedarf durch das Brexit-Austrittsabkommen (18.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Modernisierung europäischer Infrastruktur im Rahmen der One Belt One Road Initiative (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Künstliche Photosynthese als Teil einer modernen Bioökonomie-Strategie (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Möglichkeiten von Satellitenbreitbandtechnologie in Deutschland (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Reformpläne für die Grundsteuer (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Finanzielle Auswirkungen der Anrechnung der sogenannten Mütterrente auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Bekämpfung von Homo- und Transphobie im Sport (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Gesamtbetrachtung audiovisueller Industrien (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Vorhaben der Bundesregierung zur Frauenquote (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Freier Eintritt in Museen (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Durchführbarkeit von Sonderfahrten im schienengebundenen Güterverkehr (18.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Sachstand geplante BAföG-Reform und finanzielle Umstände von Studierenden (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Aufruf von 30 europäischen Start-ups für bessere Bedingungen für Mitarbeiter-Kapitalbeteiligungen (18.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Sozialstaatsreform und Mindestlohn (15.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zur Automatisierung von Fahrgastrechten (14.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrag zu Tatsächliche Wirksamkeit des Bürokratieabbaus (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramts (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (10.01.2019): Anfrage - (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (10.01.2019): Anfrage - (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (10.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Sachstand Entwicklungsinvestitionsgesetz (07.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Modellrechnungen bei NO2-Messungen (07.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Heranziehung von Pflegekindern als Leistungsberechtigte durch einen Kostenbeitrag (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Aufklärungs-, Anerkennungs- und Präventionsarbeit für Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs im Umfeld von Religionsgemeinschaften (04.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Planungen zur Demokratieförderung durch das BMFSFJ (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Stand der Regelfinanzierung psychosozialer Krebsberatungsstellen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum - Maßnahmen der Regierung zur Verkehrssicherheit (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Erkenntnisse der Bundesregierung über die Qualifikation und Aufgaben von Schulhelferinnen und Schulhelfern im Bereich inklusiver Bildung und Kindertagesbetreuung (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Geplante Anpassungen im Rahmen des sogenannten Starke-Familien-Gesetzes (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Baulicher Zustand und mögliche Folgekosten von Luft- und Zivilschutzbauten sowie Sperrbauwerke in Deutschland (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Zehn Jahre Energieausweispflicht (04.01.2019): AnfrageAntwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Offensichtliche Überregulierung im Bauwesen durch DIN-Normen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Verwertungsoptionen zur Behandlung von anfallendem teerhaltigen Straßenaufbruch (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Pflanzenschutz im Zuckerrübenanbau (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Praktische Umsetzung der Meldepflicht für E-Zigaretten (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Umweltfolgen durch den Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Nachhaltigkeit der Bundesregierung (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Umweltwirksame Stoffe in Ökosystemen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Reduktion innerstädtischer NOx-Belastung durch passiven Immissionsschutz (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Zulassung von Strahlenschutzkursen (04.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Sicherheitskooperation zwischen Deutschland und Ägypten angesichts der Menschenrechtslage in Ägypten (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Fortbestand Stationierungskonzept (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Kritische Personalsituation bei Jetpilotinnen und Jetpiloten in der Bundeswehr (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung (Drucksache noch nicht veröffentlicht)
  • Kleine Anfrage zu Erfolgreicher Weg zu einer europäischen Armee (03.01.2019): Anfrage - (noch nicht beantwortet)
  • Kleine Anfrage zu Die neue europäische Ostpolitik der Bundesregierung (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf die Mieten (03.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Anpassungen der HIVHG-Leistungen (02.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Einfluss Chinas auf EU-Beitrittskandidaten in Südosteuropa (02.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Das bundesdeutsche Gipfelwesen (02.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung
  • Kleine Anfrage zu Aufwand von Apotheken bei der Prüfung von Cannabisblüten (02.01.2019): Anfrage - Antwort der Bundesregierung

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