Dürr-Interview: Das größte Modernisierungspaket der letzten Jahrzehnte

Im heute-journal update sprach der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Mit Blick auf das Ergebnispapier erklärte Dürr: „Wir haben das wahrscheinlich größte Modernisierungspaket der letzten Jahrzehnte für Deutschland beschlossen. [...] Das Warten hat sich gelohnt.“

Gemeinsam mit den Koalitionspartnern habe man Lösungen für marktwirtschaftlichen Klimaschutz, Planungsbeschleunigung für alle Infrastrukturprojekte und Technologieoffenheit bei Antriebsarten und Heizungen gefunden. Zudem wurde die Realisierung von 144 Autobahnprojekten vereinbart. Dazu Dürr: „Wir wollen effizienter bauen, wir wollen schneller bauen. [...] Es geht darum, dass wir klimaneutraler werden auf der einen Seite, aber eben technologieoffen bleiben, damit wir [...] die Ziele auch wirklich erreichen.“

Zentrale Beschlüsse des Koalitionsausschusses sind die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte – Schienen- und Straßenbau werden nun gleichermaßen beschleunigt. Das Klimaschutzgesetz wurde von der Planwirtschaft in die Marktwirtschaft überführt. Künftig gelten das konsequente Ziel der Klimaneutralität bis 2045 und der europäische Emissionshandel. Zudem hat sich die Koalition zu Technologieoffenheit bekannt und die Voraussetzungen für einen Markthochlauf von E-Fuels geschaffen. Ein pauschales Verbot von Gasheizungen wird es nicht geben. Ziel der FDP-Fraktion ist es, Klimaschutz wirtschaftlich und sozial gerecht zu gestalten. Die Menschen können auf verlässliche und planbare Rahmenbedingungen vertrauen.