Auswärtiger Ausschuss
DJIR-SARAI: Humanitäre Katastrophe in Syrien abwenden
Zum Treffen der Präsidenten Putin und Erdogan erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai:
„Das Hauptziel des Treffens sollte sein, in Idlib eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Denn bei einer Eskalation in der Region und erneuten Angriffen Assads und Russlands droht tausenden Menschen Tod und Vertreibung. Insbesondere Russland muss seinen Einfluss auf Assad geltend machen, um dies zu verhindern. An das weitere Vorgehen Moskaus sollten auch mögliche Wiederaufbauhilfen des Westens für Syrien geknüpft werden, um den Druck zu erhöhen. Dafür braucht es Voraussetzungen: einen Friedens- und Verfassungsprozess für das Land, der alle Bevölkerungsgruppen einschließt, verlässliche Rahmenbedingungen für die Rückkehr der Flüchtlinge und eine Bekämpfung des iranischen Einflusses im Land.“
