Abgeordnete

Vorsitzende des Verteidigungsausschusses

Tel: 030 227 78423
Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Pressemitteilung

STRACK-ZIMMERMANN: Bundestag muss Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wiederherstellen

Zur Debatte über den Zustand der Bundeswehr erklärt die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann:

„Es zeigt sich in erschreckender Weise, dass unsere Truppe finanziell über die Jahre ausgetrocknet wurde. Von den großen Versprechungen der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen ist nichts bei den Soldaten angekommen. Die Bundeswehr wird fast nur noch durch ihre Motivation getragen, die durch die unangebrachte Pauschalkritik und den öffentlichen Vertrauensentzug der Verteidigungsministerin im vergangenen Jahr weiter beschädigt wurde.

Der Entwurf des Koalitionsvertrags von Union und SPD enthält nur warme Worte, ohne ausreichende Finanzierungsvorschläge zu beinhalten. Daher ist es dringend notwendig, dass sich der Deutsche Bundestag ausführlich mit dem besorgniserregend schlechten Zustand unserer Parlamentsarmee beschäftigt und die Einsatzfähigkeit wiederherstellt. Aus diesem Grund wird die Fraktion der Freien Demokraten im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages umgehend einen Unterausschuss zur Einsatzfähigkeit der Bundeswehr beantragen. Es muss insbesondere wegen der vielen Auslandseinsätze eine Trendwende Material angestoßen werden, um unsere Soldaten zu schützen und unsere sicherheitspolitischen Ziele zu erreichen.“

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