Es fehlt ein Digitalisierungsturbo für Deutschland

Digitalklausur
15.11.2018

Die Große Koalition traf sich in Potsdam zur Digitalklausur. Es wurde viel diskutiert und noch viel mehr angekündigt. Nebenbei gab es eine Besichtigung des privaten Hasso-Plattner-Instituts. Entschlossenes Handeln bei einem der wichtigsten Zukunftsthemen sieht anders aus. Sowohl der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann als auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Sitta bewerteten die Ergebnisse als enttäuschend. Was fehlt, sei ein Digitalisierungsturbo für unser Land.

„Das Kabinett geht auf Studienfahrt“, kommentierte Marco Buschmann die Digitalklausur. Besonders kritisierte er die unklaren Zuständigkeiten: „In dieser Bundesregierung befassen sich 14 Ministerien und 76 Abteilungen alle ein bisschen mit der Digitalisierung, aber niemand richtig. Die stehen sich mehr gegenseitig im Weg, als dass sie zur Lösung beitragen.“ Auch Frank Sitta betonte die Notwendigkeit einer konzeptionell führenden Hand und forderte in dem Zusammenhang ein Digitalministerium. Er befürchtet, dass Deutschland trotz seiner wirtschaftlichen Situation auf dem Weg zu einem digitalen Entwicklungsland sei.

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, sieht Buschmann besonders bei den Investitionen Handlungsbedarf: „Die Große Koalition darf nicht länger Milliarden in Wahlgeschenke stecken, sondern muss etwa bei der Künstlichen Intelligenz mehr Geld für Zukunftsinvestitionen in die Hand nehmen.“ Er begrüßte zwar, dass die Bundesregierung plane, 100 zusätzliche Professuren im Bereich der Künstlichen Intelligenz zu schaffen. Das sei aber nicht genug, um Deutschland für die klügsten Köpfe der Welt attraktiv zu machen. „Wir brauchen auch in den Unternehmen Fachkräfte, die auf Gebieten wie Big Data und Künstliche Intelligenz ganz praktisch arbeiten“, so Buschmann.

Um Deutschlands weltweit zum digitalen Spitzenreiter zu machen, hob Sitta die Forderung der FDP-Fraktion nach digitalen Freiheitszonen hervor. Die Begründung lieferte Buschmann: Dadurch würden bundesweit Experimentierräume für innovative Start-up- und Spin-off-Unternehmen geschaffen. Zudem würden die klügsten Köpfe aus dem eigenen Land, aber auch die klügsten Köpfe aus der ganzen Welt gebraucht: „Ich hatte darauf gehofft, dass von dieser Klausur endlich ein Signal ausgeht, dass wir schnell ein modernes, weltoffenes Einwanderungsrecht bekommen, , das attraktiv ist und das Deutschland attraktiv macht“, kritisierte Buschmann.