Freiheit für Deniz Yücel

yücel
14.02.2018

Vor einem Jahr am 14. Februar 2017 wurde der Welt-Journalist Deniz Yücel in der Türkei festgenommen. Seither sitzt er in türkischer Haft, wo er bis heute ohne Anklageschrift festgehalten wird. Die Fraktion der Freien Demokraten setzt sich dafür ein, dass Yücel und seine Leidensgenossen umgehend freigelassen werden und die Türkei verlassen dürfen.

„Die türkische Regierung hat Angst vor dem geschriebenen Wort und tritt deswegen Presse- und Meinungsfreiheit mit Füßen“, betont die menschenrechtspolitische Sprecherin Gyde Jensen. Deniz Yücel ist dabei kein Einzelfall, sondern steht stellvertretend für weitere Journalisten und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind. Jensen stellt klar, dass Präsident Erdogan „massiv gegen die Menschenrechte“ verstößt. Deshalb fordert sie die Bundesregierung auf, sich vehementer für die Freilassung Yücels und seiner Leidensgenossen einzusetzen. „Es muss deutlich mehr Druck auf den türkischen Botschafter ausgeübt werden“, so Jensen.

 

 

Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff hält die Situation in der Türkei für untragbar: „Das Vorgehen der türkischen Justiz ist politisch motiviert und entbehrt jeder rechtlichen Grundlage.“ Deniz Yücel müsse unverzüglich freigelassen werden und nach Deutschland zurückreisen können. Lambsdorff sieht die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei bedroht. Daher müsse die Bundesregierung Konsequenzen ziehen: „Es ist höchste Zeit, den EU-Beitrittsprozess mit der Türkei zu beenden und die Beziehungen auf eine neue Grundlage zu stellen", so Lambsdorff.

Möglicherweise kommt nun Bewegung in den Fall: Der türkische Ministerpräsident Yildirim sprach sich für eine rasche Freilassung Yücels aus. „Das ist ein kleiner Hoffnungsschimmer“, macht Jensen deutlich.