Cyberangriff muss unverzüglich aufgeklärt werden

XY
01.03.2018

Nach dem erfolgreichen Cyberangriff auf das deutsche Regierungsnetzwerk muss schnellstmöglich aufgeklärt werden was genau passiert ist. Denn das Datennetz des Bundes ist augenscheinlich nicht ausreichend geschützt. Für den digitalpolitischen Sprecher der Fraktion Manuel Höferlin ist das ein untragbarer Zustand angesichts der sensiblen Informationen, die in diesem Netz ausgetauscht werden.

Dabei betonte Höferlin, dass es ein Unding sei, dass die Abgeordneten erst durch die Medien von dem Angriff erfahren hätten. Umso mehr, wenn sich bestätigen sollte, dass die Angriffe den Verantwortlichen seit längerem bekannt waren. „Im schlimmsten Fall wurde Kommunikation von Bundesbehörden belauscht“, sagte er dazu im ARD-Morgenmagazin. Deswegen sei es wichtig nun schnell und konsequent aufzuklären, wie tief die Hacker in die Systeme eindringen konnten und welche Informationen gegebenenfalls entwendet werden konnten.

 

Um für Aufklärung zu sorgen, hat die Fraktion der Freien Demokraten umgehend eine Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda beantragt. „Wir erwarten, dass die Vertreter des Bundesinnenministeriums, des Auswärtiges Amtes, des Verteidigungsministeriums und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik Rede und Antwort stehen“, so Höferlin.

Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Marco Buschmann zeigt sich im Heute Journal entsetzt: „Deutschland ist offenbar nicht gut gegen Cyber-Attacken gerüstet, wenn Hacker im Außen- und Verteidigungsministerium digital ein- und ausgehen.“ Den parlamentarischen Umgang der anderen Fraktionen mit dem Angriff kritisierte er: „Es ist bedauerlich, dass eine Aktuelle Stunde dazu von der AfD verhindert wurde. Ebenso unrühmlich ist, dass Union und SPD einer vereinbarten Debatte im Deutschen Bundestag widersprochen haben“.

Man könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass ein ernstzunehmender Cyberangriff möglichst verdrängt werden solle, so Buschmann. Offenbar sind mögliche Urheber und die erfolglose Abwehr derart unangenehm, dass AfD, Union und SPD eine offene Debatte verhindern wollten.