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FDP-Fraktion fordert alternative Krisenstrategie

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Wie rasch findet Deutschland in der Corona-Krise aus dem Shutdown heraus? Die Debatte darüber hat am Donnerstag im Deutschen Bundestag Fahrt aufgenommen. Während die Bundeskanzlerin vor einer baldigen Rückkehr zur Normalität warnt, fordert die FDP-Fraktion eine alternative Krisenstrategie und eine schnellere Öffnung des Landes.

Das Herunterfahren des Landes und die damit verbundenen Freiheitseinschränkungen hätten die Freien Demokraten mitgetragen, wie Fraktionsvorsitzender Christian Lindner in seiner Rede betonte. Doch nun seien einige Wochen ins Land gegangen, die Zweifel an der Verhältnismäßigkeit gewachsen. „Und weil die Zweifel gewachsen sind, Frau Bundeskanzlerin, endet heute auch die große Einmütigkeit in der Frage des Krisenmanagements,“ sagte Lindner.

Er ließ keinen Zweifel daran, dass das Land weiter sei und über die bessere Vereinbarkeit von Gesundheit und Freiheit gesprochen werden müsse. „Die wissenschaftlichen Grundlagen haben sich regelmäßig verändert. Masken waren erst unnötig, dann waren sie Virenschleudern, dann waren sie eine Höflichkeitsgeste, dann waren sie ein dringendes Gebot, und heute gibt es eine Maskenplicht.“ Es handle sich nicht um „zur Wahrheit geronnene Forschung“, sondern um politische Entscheidungen, die im Bundestag diskutiert werden müssten. Statt nur auf Instrumente zu setzen, die wie die Quarantäne sei dem Mittelalter bekannt sind, solle die Bundesregierung smarte Instrumente nutzen, die durch die Digitalisierung zur Verfügung stünden. Seine dringende Frage an die Regierung: „Wo sind die Apps?“

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Lindner kritisierte auch die Regelung, nur Geschäfte mit einer Größe unter 800 Quadratmeter öffnen zu lassen. Das Landgericht Hamburg habe die „unsinnige 800-Quadratmeter-Regel verworfen“, lobte er die Justiz, denn: „Entscheidend ist nicht, was geöffnet und was geschlossen ist, sondern entscheidend ist, ob überall die Hygieneregeln eingehalten werden.“ Die Infektionsketten zu unterbrechen, sei erforderlich, sagte Lindner und schloss seine Rede: „Aber irgendwann werden wir auch die Interventionsketten in unserer freiheitlichen Wirtschaftsordnung unterbinden müssen. Denn der Staat ist mit Sicherheit nicht der bessere Unternehmer. An dieser Einsicht hat sich auch nach Corona nichts verändert.“

Initiativen der FDP-Fraktion zur Corona-Krise:

 

Beschlüsse der FDP-Fraktion zur Corona-Krise:

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