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Die Corona-Politik der FDP-Fraktion

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Die Corona-Pandemie ist eine riesige Herausforderung für unser Land. Sie bedroht nicht nur die Gesundheit der Menschen, sondern auch ihre Arbeitsplätze, ganze Unternehmen und unseren Wohlstand. Umso wichtiger ist eine kluge Strategie zu ihrer Bekämpfung.

Die FDP-Fraktion hat dem ersten Gesetzespaket der Großen Koalition im März 2020 aus staatspolitischer Verantwortung zugestimmt, auch weil viele Verbesserungen erreicht werden konnten. Zuvor hatten wir ein eigenes Akut-Programm gegen die Corona-Wirtschaftskrise in den Deutschen Bundestag eingebracht, um einem Übergreifen der Corona-Krise auf die Wirtschaft frühzeitig entgegenzuwirken. Diese Line verfolgte die FDP-Fraktion bis heute: verantwortungsbewusste Entscheidungen gepaart mit alternativen Lösungsvorschlägen in allen Politikfeldern.

Kritik an der Bundesregierung und ihrem Handeln ist mehr als angebracht, gerade angesichts des zweiten Lockdowns und einer fehlenden Gesamtstrategie. Allerdings ist es der Anspruch der FDP-Fraktion, nicht nur den Finger in die Wunde zu legen, sondern auch mit eigenen Initiativen, Beschlüssen und Anfragen zu zeigen, dass eine Pandemiebekämpfung mit Maß und Mitte möglich ist. Wenn es nach uns ginge, wäre sie deutlich freiheits-, wirtschafts- und haushaltsschonender. So pauschal, widersprüchlich und rechtsunsicher wie heute darf sie nicht bleiben. Daran arbeiten wir jeden Tag. Unser Ziel: Gesund bleiben, auch wirtschaftlich.

Unsere wichtigsten Initiativen zu Corona:

 

Unsere wichtigsten Beschlüsse zu Corona:

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